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Nominierung
AfD-Mann Jörg Schneider soll Vorsitzender des Gesundheitsausschusses werden
Stuttgart/Berlin - 14.12.2021, 18:05 Uhr
Jörg Schneider (AfD) könnte Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Bundestags werden. (Foto: IMAGO / Future Image)
Dass die AfD den Vorsitz im Gesundheitsausschuss des Bundestags übernehmen wird, war bereits bekannt. Nun ist auch klar, wer den Posten besetzen soll. Die Fraktion will den Abgeordneten Jörg Schneider nominieren. Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es allerdings in den anderen Fraktionen Bedenken, dass ausgerechnet die AfD den Gesundheitsausschuss leiten soll.
Die Vorsitzendenposten in den Ausschüssen werden nach einem ganz bestimmten Mechanismus vergeben: Die größte Fraktion darf sich zuerst einen Ausschuss aussuchen, dann die zweitgrößte, die drittgrößte und so weiter. Das geht über mehrere Runden, bis die Vorsitze der Ausschüsse verteilt sind. Der größten Oppositionsfraktion – jetzt die CDU/CSU – steht traditionell der Vorsitz im Haushaltsausschuss zu. Vor der AfD waren in der ersten Runde noch SPD, Grüne und FDP am Zug, die allerdings andere Ausschüsse wählten. So kam die AfD neben Gesundheit zu Innen und Entwicklung. Normalerweise sind die Vorsitzenden damit gesetzt.
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Mittlerweile ist auch klar, wer die jeweiligen Ausschüsse leiten soll. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess soll nach dem Willen seiner Fraktion künftig den Bundestagsinnenausschuss leiten. Die Leitung des Ausschusses für Entwicklungszusammenarbeit soll der Diplom-Ingenieur Dietmar Friedhoff übernehmen. Vorsitzender des Gesundheitsausschusses soll der Wirtschaftsingenieur Jörg Schneider werden.
Letztere Personalie ist wenig überraschend, schließlich ist Schneider der einzige der AfD-Vertreter im Gesundheitsausschuss, der schon in der vergangenen Legislaturperiode in dem Gremium saß.
Seine Parteikollegen Martin Sichert, Christina Baum, Kay-Uwe Ziegler und Thomas Dietz sind neu im Ausschuss und bis auf Martin Sichert auch erstmalig im Bundestag.
Lässt sich ein AfD-Vorsitz verhindern?
Unklar ist aber noch, ob die AfD-Abgeordneten die ihnen zugedachten Posten übernehmen können. Vor der Nominierung hatte es viel Kritik gegeben, Unter anderem, dass die AfD in der Corona-Pandemie den Gesundheitsausschuss übernehmen soll, stieß auf Bedenken. Schließlich stimmte die Fraktion im Bundestag regelmäßig gegen Coronamaßnahmen. Auch in ihrem Wahlprogram wollte sie sich für deren Abschaffung einsetzen. Aktuell hat sie juristische Schritte gegen die vom Bundestag beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht angekündigt.
Nun wird es darauf ankommen, wie die anderen Fraktionen sich verhalten. Am Dienstag war zu hören, dass es in den Ausschüssen entgegen dem üblichen Verfahren auch zu Abstimmungen über den Vorsitz kommen könnte. Damit könnten die anderen Parteien die AfD-Vorsitzenden theoretisch verhindern.
Noch umstrittener als die Leitung des Gesundheitsausschusses durch die AfD dürfte wohl der Vorsitz im Innenausschuss sein. Der ehemalige Chef des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Wahl der Ausschussvorsitzenden sei normalerweise nach der Nominierung durch die Fraktionen nur noch Formsache. „Da aber mittlerweile immer mehr Abgeordnete zu der Überzeugung gelangen, dass es ein Fehler war, ausgerechnet der AfD den Ausschuss anzuvertrauen, der auch für den Schutz unserer Verfassung vor dessen Feinden zuständig ist, kann ich mir gut vorstellen, dass dessen Mitglieder sehr genau darauf achten werden, wen die AfD hier vorschlägt.“
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