Mögliche Koalitionspartner

Welche Schnittmengen gibt es bei den Apothekenthemen?

Berlin - 01.10.2021, 17:50 Uhr

Passen Grüne, FDP und SPD oder CDU bei Fragen zum Apothekenhonorar, Mehr- und Fremdbesitzverbot, zur Weiterentwicklung von Apotheken und zum Versandhandel besser zusammen? (b/Foto: IMAGO / Christian Ohde)

Wer wird Deutschland in den kommenden vier Jahren regieren? Derzeit suchen Grüne und FDP nach einer gemeinsamen Linie, am Wochenende stehen Gespräche mit SPD und Union an. Was würde eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und Liberalen für die Apotheken bedeuten? Und was käme mit einer von der Union geführten Jamaika-Koalition auf sie zu? Die DAZ hat nach Schnittmengen der Parteien bei den Apothekenthemen gesucht – und ist fündig geworden.

Nach der Bundestagswahl suchen die möglichen Koalitionspartner nach einer gemeinsamen Linie. Derzeit beraten die „Königsmacher“ FDP und Grüne untereinander, schon bald stehen Gespräche mit SPD und auch der Union an. Auch wenn die Apothekenthemen wohl nicht entscheidend sein werden, wer mit wem den Bund für die kommenden vier Jahre eingeht, lohnt es sich dennoch zu beleuchten, was eine Ampel-Koalition für die öffentlichen Apotheken bedeuten könnte und was eine Jamaika-Koalition mit sich bringen würde. Die DAZ hat die Positionen von Grünen und FDP in fünf Kernpunkten miteinander verglichen und diese auf Kompatibilität mit Sozialdemokraten und Union abgeklopft.

Apothekenhonorar

FDP und Grüne: Die FDP will das Apothekenhonorar grundsätzlich weitere vier Jahre unangetastet lassen, wie die gesundheitspolitische Sprecherin Christine Aschenberg-Dugnus im Gespräch mit der DAZ bekräftigte. Einig ist sie sich aber mit Janosch Dahmen, der die Apothekenthemen bei den Grünen betreut, in einem Punkt: Wenn die Apotheken neue Aufgaben übernehmen, muss es dafür auch eine extra Vergütung geben. Die Grünen sehen beim Apothekenhonorar übrigens deutlich mehr Spielraum als die Liberalen: Sie hatten bereits im Jahr 2019 dem Deutschen Bundestag einen Antrag vorgelegt, in dem sie die Höhe der packungsabhängigen Vergütung für die Abgabe eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels an den Umsatz der abgebenden Apotheke koppeln wollen, um so „einer der Versorgung nicht zuträglichen Konzentration auf wenige große (Versand-)Apotheken entgegenzuwirken“.

Ampel: Die SPD macht keine Anstalten, etwas am Apothekenhonorar drehen zu wollen. In einer möglichen Ampel-Koalition dürfte diesbezüglich alles beim Alten bleiben.

Jamaika: Auch die Union plant derzeit keine Anpassung des Apothekenhonorars. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte stets betont, entsprechende Vorschläge müsse der Berufsstand selbst erarbeiten. Einer pauschalen Erhöhung der Basisvergütung steht er skeptisch gegenüber, wie er zuletzt vergangene Woche beim Deutschen Apothekertag in Düsseldorf durchblicken ließ. Da es der vor etwa zehn Jahren einberufenen AG Honorierung nicht gelungen ist, ein neues Vergütungskonzept zu entwickeln, ist zu erwarten, dass auch mit einer Jamaika-Koalition keine Bewegung hereinkommen wird.