Versandhandelskonflikt

„Die Gespräche mit der EU-Kommission verlaufen gut und konstruktiv“

Berlin - 12.06.2020, 14:45 Uhr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Zwischenstand im Versandhandelskonflikt gerne für sich behalten. Die Apotheken lobt er aber ausführlich für ihren Kriseneinsatz. (x / Foto: imago images / Spicker)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Zwischenstand im Versandhandelskonflikt gerne für sich behalten. Die Apotheken lobt er aber ausführlich für ihren Kriseneinsatz. (x / Foto: imago images / Spicker)


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält sich im Versandhandelskonflikt weiterhin bedeckt. Bei einer Pressekonferenz in Berlin bestätigte er auf Nachfrage von DAZ.online zwar, dass die Gespräche mit EU-Binnenmarktskommissar Thierry Breton über sein geplantes Rx-Boni-Verbot wieder begonnen hätten. Allerdings wolle er keine Zwischenstände kommunizieren. Deutlich sprach sich Spahn allerdings für eine Stärkung der Apotheken aus und lobte diese ausführlich für deren Einsatz in der Coronakrise.

Weil sich die Coronakrise zumindest hier in Deutschland derzeit etwas entspannt, rücken wieder gesundheitspolitische Themen in den Fokus, die vor der Krise eine wichtige Rolle spielten. Eines dieser Themen ist der Versandhandelskonflikt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht seit einem knappen Jahr dazu in Gesprächen mit der EU-Kommission. Der Minister hatte ein Gesetz durchs Bundeskabinett gebracht, mit dem Rx-Boni aus dem Ausland zumindest für GKV-Versicherte im Sozialgesetzbuch V verboten werden sollen. Weil es in der Bundesregierung teils Widerstand gegen diesen Plan gab, versucht Spahn derzeit die europarechtlichen Konsequenzen gemeinsam mit der EU-Kommission abzustimmen.

Zuletzt war der Druck auf den Minister in dieser Sache größer geworden: Einige Unionspolitiker, wie die CSU-Abgeordnete Emmi Zeulner, fordern eine Rückkehr zum Rx-Versandverbot. Und auch Karin Maag (CDU), gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, sagte gegenüber DAZ.online, dass sie eine Diskussion über das Verbot nicht ausschließen könne, wenn aus Brüssel nicht bald Signale kämen.

Doch der Minister hält sich weiterhin bedeckt. Nach Informationen von DAZ.online haben in den vergangenen Tagen Gespräche zwischen Spahn und dem EU-Binnenmarktskommissar stattgefunden. Spahn bestätigte auf Nachfrage von DAZ.online bei einer Pressekonferenz in Berlin, dass diese Gespräche wieder aufgenommen worden seien. Sie verliefen „gut und konstruktiv“. Und: „Mir ist es lieber, Ergebnisse zu präsentieren als Zwischenstände“, so der Minister. Dass es ein Jahr nach dem Kabinettsbeschluss zum Rx-Boni-Verbot immer noch keine Lösung gibt, erklärte Spahn mit der Coronakrise. „Das war eines der Projekte, die während der Coronakrise tatsächlich etwas warten mussten.“

Obwohl die Apotheker nun immer noch nicht wirklich schlauer sind als zuvor, gab es noch weitere für die Pharmazeuten wichtige Äußerungen des Ministers am heutigen Freitag. Spahn lobte die Apothekerinnen und Apotheker ausführlich für deren Einsatz in der Krise.

Wörtlich sagte er: 


Wir haben in der Krise erlebt, wie wichtig die Apotheke vor Ort für die Versorgung ist. Gerade zu Beginn der Krise, als es auf einmal einen großen Mangel an Desinfektionsmitteln gab, reagierten die Vor-Ort-Apotheker schnell und flexibel. Das hat uns gezeigt, wie wichtig die flächendeckende Versorgung ist und auch wie wichtig die Apotheken als erste wohnortnahe Anlaufstelle für die Patienten sind.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn


Vor einigen Wochen hatte Spahn bereits einen Brief an alle Apothekerinnen und Apotheker in Deutschland geschrieben und sich ausführlich für deren Leistung bedankt. Hier kommen Sie nochmals zu diesem Brief.


Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


Diesen Artikel teilen:


4 Kommentare

Verzögerung zum zweiten

von Pöppl am 13.06.2020 um 11:26 Uhr

Nach Amtsantritt hhat er uns schon einmal ein Jahr warten lassen und keine Zwischenstände erklärt...nur um uns dann mit dem Ergebnis völlig vor den Kopf zu stossen!
Jetzt wieder zappeln lassen!
Hauptsache Doc Morris legt schöne 10% zu und es werden die Weichen für den Versand ordentlich gestellt! Denn diese Gesetze mußten ja auch nicht warten!!!!!!
Noch mal für ALLE! Spahn ist nicht unser Freund...er schätzt uns nicht! Selbst wenn sein Vorhaben durchgeht hat es keine Rechtssicherheit und deckt nur den GKV Bereich ab!! Es gibt nur eine Lösung das RxVV...bitte jetzt den Rückenwind nutzen und fordern!!!

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Umkehrschluß ... heißt so in etwa ... B(r)eton bleibt Beton aber statisch konstruktiv ...

von Christian Timme am 12.06.2020 um 16:24 Uhr

Unser Minister hat immer geliefert ... nur meistens zu spät und falsch dazu. Wir zahlen ... was andere wollen für etwas was wir im letzten Jahrhundert geliefert haben ...

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Bedeckt.

von Roland Mückschel am 12.06.2020 um 15:27 Uhr

Na dann hoffen wir dass sich die Nebel bald lichten, irgendwie
doch zeitnah.
Und hinter dem Nebel nicht ne neue Nebelwand auftaucht.

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

.

von Anita Peter am 12.06.2020 um 15:26 Uhr

"erklärte Spahn mit der Coronakrise"

Ja damit werden die Politiker noch so einiges erklären, und wenn das nicht mehr zieht gibts noch Trump oder Putin.
Den Rest erledigt das betreute Denken der Öffentlich rechtlichen.

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Kommentar abgeben

 

Ich akzeptiere die allgemeinen Verhaltensregeln (Netiquette).

Ich möchte über Antworten auf diesen Kommentar per E-Mail benachrichtigt werden.

Sie müssen alle Felder ausfüllen und die allgemeinen Verhaltensregeln akzeptieren, um fortfahren zu können.