CDU-Parteivorsitz

„Ich bin bereit, Verantwortung zu übernehmen“

Berlin - 12.02.2020, 16:15 Uhr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich noch nicht klar zu einer möglichen Kandidatur zum CDU-Parteivorsitz äußern, kann sich aber grundsätzlich vorstellen, Verantwortung zu übernehmen. (Foto: imago images / photothek)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich noch nicht klar zu einer möglichen Kandidatur zum CDU-Parteivorsitz äußern, kann sich aber grundsätzlich vorstellen, Verantwortung zu übernehmen. (Foto: imago images / photothek)


Am heutigen Mittwochvormittag berichtete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dem Gesundheitsausschuss des Bundestages über die neuesten Entwicklungen beim Coronavirus. Im Anschluss beantwortete er einige Fragen der Presse ­ darunter auch die Frage nach dem Parteivorsitz sowie einer möglichen Kanzlerkandidatur. Spahn kündigte an, dass seine Partei sich schon in den „nächsten Tagen“ mit dieser Frage befassen werde.

Spahn lehnte eine mögliche Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer, die am vergangenen Montag ihren Rückzug von der Parteispitze angekündigt hatte, nicht grundsätzlich ab. Generell sei er bereit dazu, Verantwortung zu übernehmen. In welcher Konstellation dies demnächst geschehe, darüber rede man in den „nächsten Tagen“. Damit äußerte sich Spahn – wenn auch nur vage – erstmals öffentlich zu seinen Ambitionen. Man müsse der Partei aber zugestehen, dass eine solche Entscheidung besonders unter den aktuellen Umständen einige Tage dauern könne. Im Moment, so betonte er, hätten seine Aufgaben als Gesundheitsminister Vorrang.

Bürgerinnen und Bürger interessiere es vorrangig nun einmal nicht, wer den Parteivorsitz innehat oder wer Gesundheitsminister ist, sondern dass die Politik einen merklichen Unterschied in ihrem Alltag bewirke. Er wolle dafür sorgen, dass sich die Menschen in Deutschland trotz Coronavirus sicher fühlen können. Dafür sei es notwendig, mögliche Fragen und Bedenken offen und frühzeitig anzusprechen. Aus diesem Grund habe er heute den Gesundheitsausschuss des Bundestages über die aktuellen Entwicklungen im Fall Corona informiert.

Coronavirus: Spahn kann in Deutschland keine neuen Infektionen ausschließen 

Es sei noch nicht abzusehen, ob sich aus der lokalen Epidemie in China tatsächlich eine weltweite Pandemie entwickeln kann. Die Lage in China sei aber wahrscheinlich gravierender als die Zahlen vermuten lassen, da asymptomatische Infektionen nicht in die Statistiken eingehen. Darüber hinaus lasse der Mangel an Test-Kits in chinesischen Klinken eine hohe Dunkelziffer vermuten. Der Höhepunkt der Epidemie sei in China wahrscheinlich noch nicht erreicht. Aktuell könne man daher auch für Deutschland keine neuen Infektionen ausschließen. Die Versorgung der 16 infizierten Patienten habe aber gezeigt, dass Deutschland gut vorbereitet sei.

Spahn setzt sich für ein europäisch abgestimmtes Vorgehen ein und hofft, „dass die Bitte der Weltgesundheitsorganisation nach finanzieller Hilfe nicht nur von den Nationalstaaten beantwortet wird, sondern dass auch die Europäische Union mit Haushaltsmitteln sich verantwortlich fühlt“. Beim morgigen Ratstreffen der EU-Gesundheitsminister in Brüssel sollen weitere Maßnahmen besprochen werden. Einreisesperren oder Fiebermessungen an Flughäfen hält der Minister allerdings nicht für sinnvoll.

Außerdem soll bei der EU-Kommission noch einmal das Thema Lieferengpässe angesprochen werden. Man müsse damit rechnen, dass sich die Situation aufgrund von Produktionsausfällen in China durch das Virus weiter zuspitzen könnte.


Svea Türschmann
redaktion@daz.online


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4 Kommentare

„Spahn for Präsident „ ?

von Heiko Barz am 13.02.2020 um 12:48 Uhr

Für mich offenbart sich der Herr Spahn als politischer „Schaumschläger“, der grundsätzlich nur einem Ziel folgt,:
Ich werde Bundeskanzler!
Seine geradezu brachialen Gesetzesversuche, die wir seit 2 Jahren ununterbrochen - medial leider mit höchstem Respekt versehen - verfolgen müssen und die weitgehend wie seichte Wellen am Strand ausgelaufen sind, ohne die großartig versprochenen Ergebnisse zu offenbaren. Welche umwerfenden Gesetze hat er denn zum Vorteil der Deutschen Patienten ergebnisorientiert durchgebracht, ohne sich selbst ständig als erfolgreicher Gesundheitsmanager hervorzuheben?
Er hat genau gewusst, dass sich das Amt als GM als die höchstmögliche Profilierungsebene darstellt, daher auch die bemerkenswerte Übernahmelust des Amtes von Herrn Gröhe.
Perspektive:
Sowie sich auch nur annähernd eine Möglichkeit ergibt, „Kanzler“ zu werden, läßt der Herr Spahn das Gesundheitsministerium fallen wie einen faulen Apfel.
Dieser Mann ist ausschließlich karriereorientiert, um das mal -meiner gute Erziehung folgend - vorsichtig zu formulieren.
Das sollten wir bei unseren wichtigen berufspolitischen Zukunftsfragen immer im Hinterkopf haben.

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Nach diesem hoffentlich mehr medialem Viruscheck ...

von Christian Timme am 13.02.2020 um 1:57 Uhr

... werden wir sehen ... wie Herr Spahn nach der Kollision mit der Verantwortung für die "Volksgesundheit" aussieht ...

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Blind

von Karl Friedrich Müller am 12.02.2020 um 19:07 Uhr

Der glaubt wirklich, er hätte eine Chance. Wenn er antritt, gibt es einen grünen Kanzler (wenn sich die CDU nicht einer Koalition verweigert. Das ist ja Mode, immer ein Haar in der Suppe zu finden)
Ich lach mich tot
Er verfügt über keinerlei angenehme Eigenschaften. Um es mal so auszudrücken

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Ich bin bereit...

von Dr Schweikert-Wehner am 12.02.2020 um 18:33 Uhr

Der meint sicher das Apothekensterben

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

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