Parteiinterner Konflikt

Grünen-Vorstand will Homöopathie-Kurs selbst festlegen

Berlin - 14.01.2020, 15:15 Uhr

Die Grünen-Spitze (Annalena Baerbock und Robert Habeck) hat angekündigt, den politischen Kurs in Sachen Homöopathie nun selbst festzulegen. (Foto: imago images / Contini)

Die Grünen-Spitze (Annalena Baerbock und Robert Habeck) hat angekündigt, den politischen Kurs in Sachen Homöopathie nun selbst festzulegen. (Foto: imago images / Contini)


Die geplante Kommission zum Homöopathie-Streit bei den Grünen ist abgesagt. Das geht aus einem Beschluss des Bundesvorstands hervor, über den zuerst die „Tageszeitung“ (taz) berichtete. Der Vorstand sei „einstimmig zu dem Ergebnis gekommen, dass eine vertrauensvolle und erfolgreiche Arbeit dieser Kommission nicht möglich ist“, heißt es darin. Weil die Meinung zur Homöopathie innerhalb der Partei gespalten ist, sollte eigentlich eine Kommission eine gemeinsame Position erarbeiten.

Die Homöopathie ist seit Jahren ein hoch umstrittenes Thema. Seit der Entscheidung von Frankreichs Regierung, die Kassen-Erstattung von Homöopathika schrittweise zurückzufahren, ist die Debatte auch hierzulande neu entflammt. Konkret geht es darum, ob es Krankenkassen erlaubt sein sollte, Präparate per Satzungsleistung zu erstatten, für die es keine wissenschaftliche Evidenz gibt. Denn: In Deutschland gibt es nicht wenige Kassen, deren Verwaltungsräte individuell beschlossen haben, ihren Versicherten Homöopathie-Angebote zu machen. Hinzu kommt: Kindern und Jugendlichen können homöopathische Präparate in jedem Fall auf GKV-Rezept verordnet werden (bis zum Alter von zwölf Jahren, mit Entwicklungsstörungen bis 18 Jahren).

In den Anträgen zur Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen-Mitglieder hatte sich im vergangenen November gezeigt, dass die oben genannte Frage auch bei den Grünen ein Konfliktthema ist. Ein Teil der Partei ist offenbar für einen wissenschaftlichen Ansatz, ein anderer Teil setzt sich für die Homöopathie ein. Gelöst wurde dieser Konflikt auf dem Parteitag nicht – vielmehr sollte eine parteiinterne Kommission im Vorfeld klären, wie man mit der Homöopathie umgeht.

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Die wird es aber nun doch nicht geben. Der Vorstand sei „einstimmig zu dem Ergebnis gekommen, dass eine vertrauensvolle und erfolgreiche Arbeit dieser Kommission nicht möglich ist“, heißt es in einem Beschluss des Bundesvorstands. Vertrauliche Inhalte seien an die Medien gegeben worden – insbesondere der Entwurf für ein Protokoll einer Telefonkonferenz, in der Parteichef Robert Habeck ausdrücklich darauf gepocht habe, dass Interna „im gemeinsamen Vertrauensraum bleiben“ sollten, berichtet die „taz“.

Habeck wollte die Arbeitsgruppe selbst leiten. Es sollte darin nicht nur um Homöopathie gehen. Ausgelöst hatte den Streit aber ein Antrag für den Grünen-Parteitag, der forderte, dass Krankenkassen keine homöopathischen Mittel mehr bezahlen sollen. „Die Debatte um die Homöopathie war von Anfang an durch einen aggressiven und teilweise polemischen Ton beschwert“, schreibt der Vorstand laut „taz“ in seiner Begründung. Zwar soll die Homöopathie-Frage weiterhin geklärt werden - aber die Parteispitze will das nun selbst regeln.



bro / dpa
brohrer@daz.online


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