Anfrage im Bundestag

Linksfraktion sorgt sich um Spahns BMG-Beamte

Berlin - 09.09.2019, 16:45 Uhr

Wie geht es Spahns Mitarbeitern? In einer Anfrage ans BMG will die Linksfraktion wissen, ob die BMG-Beamten unter der gesteigerten Gesetzesarbeit unter Jens Spahn leiden müssen. (c / Foto: imago images / C. THiel)

Wie geht es Spahns Mitarbeitern? In einer Anfrage ans BMG will die Linksfraktion wissen, ob die BMG-Beamten unter der gesteigerten Gesetzesarbeit unter Jens Spahn leiden müssen. (c / Foto: imago images / C. THiel)


Es gibt wohl kein anderes Mitglied der Bundesregierung, das so viele Gesetze und Verordnungen gleichzeitig händelt wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) derzeit. 16 Vorhaben sind es aktuell. Aber was bedeutet das für die Mitarbeiter des Ministers und die im Bundesgesundheitsministerium arbeitenden Beamten? Schließlich ist das BMG eines der kleinsten Ministerien. Wie gehen diese Menschen mit dem Arbeitsaufkommen um? Das will nun die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage wissen: Es geht um die Anzahl der Krankheitstage, Überlastungsanzeigen und Überstunden.

Der Apothekensektor ist nicht der einzige Bereich im Gesundheitswesen, den Jens Spahn derzeit umfassend reformieren will. Einige große Gesetze des CDU-Ministers sind bereits in Kraft getreten, wie etwa das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) oder das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung, Spahns erste große Arzneimittelreform als Gesundheitsminister. Aber es kommen noch viele weitere: Auf der Homepage ist derzeit von 16 offenen Verfahren die Rede, die in den unterschiedlichsten Stadien der Gesetzgebung unterwegs sind.

Die Gesetze und Verordnungen haben einen unterschiedlichen Arbeitsaufwand. Eine Änderungsverordnung der Arzneimittelverschreibungsverordnung, mit der unter anderem Empfehlungen des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) umgesetzt werden, macht den BMG-Beamten sicherlich nicht so viel Arbeit wie die zweigliedrige Apothekenreform. Alleine das Apotheken-Stärkungsgesetz wird nun seit Jahresbeginn diskutiert, es gab mehrere Entwürfe und zuletzt mussten ein Staatssekretär und Thomas Müller, Chef der Arzneimittel-Abteilung im BMG, nach Brüssel reisen, um das Vorhaben mit der EU-Kommission zu besprechen.

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Das Bundesgesundheitsministerium ist eines der kleinsten Ministerien der Bundesregierung. Hauptsitz ist nach wie vor in Bonn, in der Berliner Friedrichstraße befindet sich eine Außenstelle. Etwa 750 Menschen arbeiten an beiden Standorten. Zum Vergleich: Im Auswärtigen Amt sind mehr als 11.000 Menschen beschäftigt, im Bundeswirtschaftsministerium immerhin etwa 2200 und im Entwicklungsministerium etwas mehr als 1000. Ähnlich groß wie das BMG sind nur das Kanzleramt sowie die Ministerien für Familie und Justiz. Was das Haushaltsvolumen betrifft, befindet sich das BMG im Ministerien-Vergleich im Mittelfeld: Mit etwas mehr als 15 Milliarden Euro liegt das Haus von Jens Spahn zwar deutlich vor den Ressorts für Wirtschaft und Inneres, allerdings auch deutlich hinter den Ministerien für Arbeit, Verteidigung und Verkehr.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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