Kassen gehen an ihre Rücklagen

Schon nach dem ersten Quartal 2019 hatte die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) seit langer Zeit einmal wieder rote Zahlen geschrieben: Bei den meisten Kassen überstiegen die Ausgaben die Beitragseinnahmen – nur die AOKen, die Knappschaft und die Landwirtschaftliche Krankenversicherung verzeichneten noch ein geringes Plus. Jetzt, ein Vierteljahr später, müssen auch die Allgemeinen Ortskrankenkassen ein Defizit von 68 Millionen Euro hinnehmen. Insgesamt, so informiert am heutigen Mittwoch das Bundesgesundheitsministerium (BMG), beläuft sich das Minus in der GKV auf 544 Millionen Euro. Bei den Ersatzkassen sind es 297 Millionen Euro, bei den Betriebskrankenkassen (BKKen) 126 Millionen Euro und bei den Innungskrankenkassen (IKKen) 95 Millionen Euro. Laut BMG ist der Ausgabenüberschuss bei AOKen, Ersatzkassen und IKKen „weitestgehend jeweils auf Defizite einer großen Krankenkasse mit hohen Finanzreserven zurückzuführen“.

Noch über 20 Milliarden Euro Rücklagen

Für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist das Defizit jedenfalls kein Problem. Schließlich haben die Kassen nach wie vor satte Rücklagen – rund 20,8 Milliarden Euro sind es jetzt noch. Laut BMG ist das etwa das Vierfache der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve. Spahn hatte die Kassen ausdrücklich aufgefordert, diese Rücklagen abzuschmelzen. Und so ist er zufrieden: „Notwendige Leistungsverbesserungen kommen jetzt bei den Versicherten an. Und Krankenkassen mit übermäßig hohen Finanzreserven haben endlich begonnen, ihre Mitglieder über geringere Zusatzbeiträge zu entlasten.“

Was steckt nun genau hinter den Zahlen? Einnahmen in Höhe von rund 124,7 Milliarden Euro standen Ausgaben von rund 125,2 Milliarden Euro gegenüber. Damit sind die Gesamteinnahmen der Krankenkassen um 3,6 Prozent gestiegen, während die Ausgaben für Leistungen und Verwaltungskosten um 4,7 Prozent wuchsen – bei einem Anstieg der Versichertenzahlen um rund 0,5 Prozent. Auf der Einnahmeseite sei zu berücksichtigen, dass der von den Krankenkassen erhobene durchschnittliche Zusatzbeitragssatz um rund 0,1 Prozentpunkte unterhalb des Niveaus des Vorjahreszeitraums gelegen habe, erklärt das BMG. Hinter dem Ausgabenanstieg stünden unter anderem Mehrausgaben durch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz und das Terminservice- und Versorgungsgesetz, die im Laufe des ersten Halbjahres in Kraft getreten sind.