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Apotheken-Stärkungsgesetz
DocMorris kritisiert BMG und kündigt Apotheken-Kooperation an
Berlin - 05.08.2019, 09:00 Uhr
DocMorris-Chef Olaf Heinrich kritisiert das Bundesgesundheitsministerium für das Apotheken-Stärkungsgesetz und kündigt erneut eine Kooperation mit Vor-Ort-Apothekern an. (Foto: DocMorris)
Der niederländische Versandhändler DocMorris droht mit einer Klage, sollte die von der Bundesregierung beschlossene Apothekenreform in ihrer jetzigen Form Gesetz werden. „Wir würden alle unsere rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen“, sagte DocMorris-Chef Olaf Heinrich der dpa. Aus seiner Sicht verstößt das Gesetzesvorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegen Europarecht. Erneut kündigte Heinrich außerdem an, dass DocMorris eine Kooperation mit Vor-Ort-Apothekern anpeile.
Wie schon zuvor das „Handelsblatt“ erinnerte auch der DocMorris-Chef an die gescheiterte PKW-Maut, um zu verdeutlichen, dass das kürzlich beschlossene Apotheken-Stärkungsgesetz aus seiner Sicht europarechtswidrig ist. „Die Bundesregierung würde damit ein ähnliches Desaster erleben wie mit der Pkw-Maut", so Olaf Heinrich. Zur Erinnerung: Das Bundeskabinett hatte Mitte Juli ein Gesetz beschlossen, nach dem das derzeit im Arzneimittelgesetz festgehaltene Rx-Boni-Verbot für EU-Versender gestrichen werden, gleichzeitig aber ein neues Rx-Boni-Verbot für alle Marktteilnehmer im GKV-Bereich neu geschaffen werden soll.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angekündigt, dass er sein Gesetzespaket in den kommenden Wochen schon vor der parlamentarischen Besprechung auf EU-Ebene abstimmen wolle. DocMorris-Chef Heinrich rechnet damit, dass die Bundesregierung die Bewertung durch die EU-Kommission abwartet und dann noch einlenkt: „Das Gesetz wird so nicht kommen, denn es ist offensichtlich, dass es europarechtswidrig ist.“ Dass das Boni-Verbot für GKV-Versicherte nun ins SGB V transportiert werden soll, hält DocMorris-Chef Heinrich für einen „Taschenspielertrick“.
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Der Verkauf von Rx-Präparaten ist für DocMorris wichtig, 2017 machte das Unternehmen knapp zwei Drittel seiner Umsätze damit. Mit der Gesetzesänderung wolle das Bundesgesundheitsministerium eine „Schutzmauer“ für deutsche Apotheker bauen, die mehr Wettbewerb behindern würde, sagt Heinrich.
4 Kommentare
Kann es sein
von Stefan Haydn am 06.08.2019 um 20:49 Uhr
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Absehbar - und einkalkuliert
von Dirk Krüger am 06.08.2019 um 8:24 Uhr
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drum prüfe, wer sich bindet . . .
von Uwe Hansmann am 05.08.2019 um 9:26 Uhr
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AW: drum prüfe, wer sich bindet...
von Dr. Schweikert-Wehner am 05.08.2019 um 12:56 Uhr
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