Regierungsumbildung

Von der Leyen wird Kommissionschefin – Kramp-Karrenbauer Verteidigungsministerin

Berlin - 17.07.2019, 07:00 Uhr

Annegret Kramp-Karrenbauer soll Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin folgen, Jens Spahn bleibt also Gesundheitsminister. (Foto: imago stock / IPON)

Annegret Kramp-Karrenbauer soll Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin folgen, Jens Spahn bleibt also Gesundheitsminister. (Foto: imago stock / IPON)


Ursula von der Leyen wird die neue Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin wurde am Dienstagabend im Europaparlament mit einem äußerst knappen Ergebnis in das Amt gewählt: Sie erhielt 383 Stimmen - die nötige absolute Mehrheit lag bei 374, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte. Die 60-Jährige Medizinerin kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten – als erste Frau in dieser Position. Erstmals seit Walter Hallstein (1958-1967) erobert jemand aus Deutschland das Amt.

Von der Leyen bedankte sich in einer ersten Reaktion für das Vertrauen. „Ich fühle mich so geehrt“, sagte die scheidende Bundesverteidigungsministerin. Sie bot dem Parlament eine enge Zusammenarbeit an. Als Kommissionspräsident kann von der Leyen in den nächsten fünf Jahren politische Linien und Prioritäten mitbestimmen – auch in Bereichen, die für die Apotheker von Bedeutung sind, wie etwa der freie Warenverkehr oder der EU-Gesundheitspolitik.

Sie wird Chefin von mehr als 30.000 Mitarbeitern in der Kommission. Diese ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht zu überwachen. Sie bestimmt damit auch den Alltag der gut 500 Millionen Europäer mit. In den kommenden Wochen muss von der Leyen sich nun darüber Gedanken machen, wer die Posten der EU-Kommissare besetzen soll.

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CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer soll überraschend neue Verteidigungsministerin werden. Das bestätigte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur. Der Wechsel kommt überraschend, weil es immer geheißen hatte, Kramp-Karrenbauer (56) wolle nicht ins Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel gehen, sondern sich auf die Aufgabe als CDU-Chefin konzentrieren. In Präsidiumskreisen wurde von einem starken Signal von Kramp-Karrenbauer gesprochen. Auch in dieser Runde sei die Entscheidung für viele völlig überraschend gekommen, hieß es.

Wie die dpa erfuhr, sind ansonsten keine Veränderungen im Bundeskabinett geplant. Die Ernennung sei für diesen Mittwoch vorgesehen. Somit nimmt Merkel an ihrem 65. Geburtstag ihre Wunschnachfolgerin als Kanzlerin in ihre Regierungsmannschaft auf. Lange hatte es geheißen, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn solle neuer Verteidigungsminister werden. Er hatte sich im vergangenen Jahr für den CDU-Vorsitz beworben, war aber Kramp-Karrenbauer unterlegen.


bro / dpa
brohrer@daz.online


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