Masernschutzgesetz

Minister winken Masern-Impfpflicht durch

Berlin - 17.07.2019, 10:40 Uhr

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch neben der Apothekenreform auch das Masernschutzgesetz mit einer Impfpflicht für Masern beschlossen. (m / Foto: imago images / Arnulf Hettrich)

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch neben der Apothekenreform auch das Masernschutzgesetz mit einer Impfpflicht für Masern beschlossen. (m / Foto: imago images / Arnulf Hettrich)


Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch neben der Apothekenreform auch ein Gesetz für eine Impfpflicht gegen Masern beschlossen. Ab dem kommenden Jahr sollen Kita-Kinder, Schüler und auch bestimmte Erwachsene nachweisen müssen, dass sie geimpft sind. Ansonsten drohen Bußgelder, und ungeimpfte Kinder dürfen in Kitas nicht mehr aufgenommen werden. Außerdem enthält das Gesetz einen Passus, der es Apothekern grundsätzlich ermöglicht, Schutzimpfungen vorzunehmen.

In der Begründung zum Entwurf des „Masernschutzgesetzes“ heißt es, in den ersten Monaten dieses Jahres seien schon mehr als 400 Masernfälle gemeldet worden. „Es liegt daher eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit vor, der mit weiterführenden Maßnahmen begegnet werden muss.“ Im neuen Masernschutzgesetz sind daher unter anderem die folgenden Maßnahmen vorgesehen:

  • Kinder und Mitarbeiter in Kitas und Schulen, Personal in medizinischen Einrichtungen und auch Menschen und Personal in sogenannten Gemeinschaftseinrichtungen müssen künftig gegen Masern geimpft sein. Darunter fallen auch Asylbewerberheime, Flüchtlingsunterkünfte und auch Ferienlager.
  • Nachgewiesen werden kann die Impfung beziehungsweise Immunität durch den Impfausweis oder durch ein Attest vom Arzt, dass man schon einmal Masern hatte. Ausgenommen sind Menschen, die einen ärztlichen Nachweis vorlegen können, dass bei ihnen eine Impfung aus gesundheitlichen Gründen nicht ratsam ist und Menschen, die vor 1970 geboren sind, weil sie mit hoher Wahrscheinlichkeit die Masern schon durchlitten haben.
  • Kinder, die schon in einer Gemeinschaftseinrichtung betreut werden, und Personen, die dort bereits tätig sind, müssen den Nachweis bis zum 31. Juli 2021 erbringen.
  • Nichtgeimpfte Kinder können vom Besuch der Kindertagesstätte ausgeschlossen werden. Nichtgeimpftes Personal darf in Gemeinschafts- oder Gesundheitseinrichtungen keine Tätigkeiten aufnehmen.

Mehr zum Thema

  • Künftig sollen alle Arztgruppen (außer Zahnärzte) Masernimpfungen verabreichen dürfen.
  • Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) soll verstärkt über Schutzimpfungen informieren. Dafür werden Mittel in Höhe von 2 Millionen Euro pro Jahr bereitgestellt.
  • Damit der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) wieder verstärkt freiwillige Reihenimpfungen in Schulen durchführen kann, werden die Krankenkassen verpflichtet, mit dem ÖGD Vereinbarungen über die Erstattung der Kosten für diese Impfungen zu treffen.
  • Die vorgesehenen Neuregelungen zur Impfdokumentation antizipieren, dass in Zukunft möglicherweise auch Apotheken Schutzimpfungen durchführen könnten. Bekanntlich sieht der Entwurf für das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken vor, dass Apotheker künftig in Modellvorhaben Grippeschutzimpfungen verabreichen können. Schon dort, nun aber auch im Entwurf für das Masernschutzgesetz, ist vorgesehen, dass im Impfausweis beziehungsweise der Impfbescheinigung künftig nicht mehr der Name und die Anschrift „des impfenden Arztes“ zu vermerken ist, sondern „der für die Schutzimpfung verantwortlichen Person“. Der hier einschlägige § 22 Infektionsschutzgesetz selbst regelt aber auch weiterhin nicht, welche Personen unter welchen Voraussetzungen Schutzimpfungen durchführen dürfen, heißt es in der Begründung der Kabinettsvorlage. Sollen künftig also auch Apotheker impfen dürfen, muss dies noch explizit an geeigneter Stelle geregelt werden.
  • Wer gegen die Impfpflicht verstößt, dem droht ein Bußgeld. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte von bis zu 2.500 Euro gesprochen. Zuständig für Überwachung und Bußgelder sind die örtlichen Gesundheitsämter. Kitas, Schulen und andere Einrichtungen müssen Impfsäumige an sie melden. Laut Bundesgesundheitsministerium geht es bei der Impfpflicht nicht nur um den Schutz Einzelner vor Masern, sondern auch um den sogenannten Gemeinschaftsschutz – also eine Verhinderung der Weiterverbreitung der Krankheit in der Bevölkerung. Bei mindestens 95 Prozent der Bevölkerung sei dafür Immunität erforderlich. Deutschland habe das bislang nicht erreicht.



bro / dpa
brohrer@daz.online


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14 Kommentare

Oh Gott!

von Stefan Haydn am 18.07.2019 um 20:45 Uhr

Also was hier an Kommentaren zu lesen ist tut ja schon regelrecht weh!
Hier kann man die geballte (In)Kompetenz der Impfgegner erkennen.

Ich bitte um Verzeihung, falls es gegen die Nettiquette verstoßen sollte, aber die hier bereits zu lesende Bereitschaft zur Auswanderung sollte vielleicht aktiv unterstützt werden.

Dem Genpool und der durchschnittlichen Intelligenz kann dies nur gut tun.

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AW: Oh Gott

von Wolfgang am 18.07.2019 um 21:11 Uhr

Gehen sie einmal in sich, Impfen nleibt eine Körperverletzung, in dem die schützende Haut mit einer Nadel durchstochen wird und einem gesunden Immunsystem Krankheitserreger, Allergene und Nervengifte injiziert werden. Eine Impfung schützt oftmals nicht vor Masern, da der dazu notwendige Tider nicht aufgebaut wird. Damit ist eine Ausrottung der Masern fast nicht möglich. Auch in den Ländern mit nahezu 100% Durchimpfquote gibt es jährllch tausende Masernfälle. Die wesentlichen Vorteile von ungeimpften Kindern sind die Lebenslange Immunität und der bessere Gesundheitszustand. Schon der Beipackzettel von Merck weist auf gravierende Nebenwirkungen und auch auf den Tod hin. All dies nehmen sie billigend in Kauf.und unterstützen ein Gesetz, was die Freiheit und Menschenwürde eines Jeden angreift.

Masernimpfung

von Ufffffh am 18.07.2019 um 16:16 Uhr

Diskutieren hier Kollegen oder wer?????

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Bevormundung Nein Danke!

von Veronika88 am 18.07.2019 um 11:01 Uhr

Frage...Gibts dann in Zukunft eine Einzelimpfung Masern???
Im Moment ist das ja nur in Kombi Masern/Mumps/Röteln MMR vorhanden.
Die Einzelimpfung Masern kenn ich nach Recherche nur aus der Schweiz und dieser ist in Deutschland nicht zugelassen, kaum ein Arzt spritz ihn freiwillig da keine Zulassung in Deutschland und ein Rießenaufwand zu besorgen wenn man den möchte!
Ich zweifle sehr am Ergebnis des Beschlusses
und daran alles per Gesetz zu verabschieden und daraus einen Zwang zu machen...das ist nicht in Ordnung! Wo sama denn...???!!!
Was kommt als nächstes: Ein Impfzwang für Alle Impfung?
Eine Branche freut sich sicher...die Pharmaindustrie!
Bin durchaus kein Impfgegner aber es sollte nicht so laufen eine Pflicht daraus zu machen!



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Chemie schadet dem Menschen nur!

von Gesund nur durch Natur am 18.07.2019 um 9:42 Uhr

Über die vielen Dauerschädigungen und Todesfälle durch Impfungen haben die wohl nicht nachgedacht. Vielmehr die haben sie einfach unter den Tisch gekehrt. Der Mensch ist ja nichts wert in unserer Politik, außer man kann ihn ausnehmen wie ne Weihnachtsgans. Es gibt sehr viele Studien darüber das es viel sinnvoller ist, seinen Körper reichhaltig mit den Stoffen zu versorgen, woraus er besteht. Natürlichen Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen also Vitalstoffe aus Mutter Natur. Es schüttet ja auch keiner Wasser in den Tank seines Autos in der Hoffnung das es dann besser läuft! Warum machen es dann die meisten mit ihrem Körper?
Es ist erwiesen saß, wenn sich jemand nach den Ernärungsrichtlinien der WHO ( welche ein Vielfaches höher sind als die der DGE

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Deutschland im Herbst!

von Fabian Saske am 17.07.2019 um 22:12 Uhr

Gute Nacht Deutschland, gute Nacht Freiheit, gute Nacht der Vernunft und gute Nacht dem Menschenrecht und Tierschutz.

Doch vergieb ihnen, sie wissen nicht, was sie tun!

Wie eine Horde dummer Schafe trotteln die Deutschen einem homosexuellen Bankkaufmann - der die Rechte der Frauen verlacht - und Kampanien, bezahlt von der Pharmalobby (grünes Kreuz), der WHO (75 % private Interessenten vertreten) und der STIKO (Skandal um Geldströme der Pharmariesen allseits bekannt, aber nie medial verbreitet) hinterher. So etwas gab es schon einmal, nur der Spahn der damaligen Zeit hieß anders und er brachte einen Genozid sowie die Schande für das eigene Volk.

Wie beeinflussbar und kurzssichtig die Masse leider heutzutage ist. Man informiere sich bitte, wie eine Medikamentenzulassung in Deutschland erfolgt, wie genau "wissenschaftliche" Studien heutzutage auszusehen haben und von wem die Studien in Auftrag gegeben werden. Man frage sich, wie viele Studien NICHT veröffentlicht werden, man frage sich warum bis ins Jahr 2019 der direkte Vergleich geimpfter versus nicht-geimpfter Menschen schuldig bleibt und vor allem, man frage sich:

WARUM DIE KINDER? WARUM SOLLEN DIE KINDER FÜR DEN HERDENSCHUTZ DER NACHLÄSSIGEN ERWACHSENEN HERHALTEN?
Sie wollen Herdenschutz? Dann fangen Sie bei sich selbst an und lassen BABYS und KINDER, deren körperliche und geistige Entwicklung wesentlich sensibler und prägender von Statten geht, in Ruhe!

Aber dem Kinderschänder Spahn winken mit Sicherheit bereits ein guter Posten in der Pharmaindustrie und sehr, sehr viele Vergünstigungen und Gefälligkeiten.

Und, wo bleibt jetzt die Masern-Impfung?
Gibt es gar nicht (mehr, da wirtschaftlich lohnenswerter, ein Dreierpack zu verkaufen - nein aufzuZWINGEN).

Werte Leser/innen, seien Sie sich auch im Klaren, dass für die Impfung gegen Masern, die Sie heute nur noch in Kombination mit Mumps und Röteln erhalten, menschliche Zellen, aus einst abgetriebenen Kindern, die nun künstlich im Labor am Leben erhalten werden, verwendet werden. Dass man den Rötelnvirusstamm auch durch Abstriche (wie in Japan) gewinnen kann, ist allgemein bekannt; nur legitimiert dieses Verfahren keine Forschungen an fetalem Gewebe, wie es in unserer perversen, von der Pharmaindustrie bald vollends aufgekauften, Gesellschaft gewollt wird.
Den Beipackzettel finden Sie hier: https://www.patienteninfo-service.de/a-z-liste/m/m-m-rvaxproR/
Geschickt hat der Hersteller in der neueren Ausgabe die Information in die Fußnote (Nr. 5) gerückt.

Contergan, Sulfanilamid, Coxigon, Nefazodon (2003), Vioxx (2004), Valdecoxib (2005), Acomplia (2008), Avandia (2010), Valsartan (2018 - hier bei der Herstellung)... um nur einige wenige Medikamente, die längst ihre Zulassung hatten und SCHWERE bis hin zu TÖDLICHE unerwartete Nebenwirkungen (teils auch nur aufgrund von Langzeitstudien hin erkannt) hatten und rückwirkend vom Markt genommen wurden...
Liebe Leser/innen, auch diese Medikamente waren einst auf Grundlage "wissenschaftlicher" Studien zugelassen wurden. Auch zahlreiche Fälle verunreinigter Impfstoffe gab es nach der 2000er-Wende weltweit.

An der Wirksamkeit des Impfstoffes gegen Masern möchte ich nicht zweifeln, die 95% sind wissenschaftlich recht gut belegt. Auch vor Aluminiumsalzen muss man sich bei diesem Impfstoff nicht fürchten - aber warm gibt es ihn nicht (mehr) einzeln? Warum müssen nun lediglich unsere Kinder und Babys für die Gesellschaft herhalten? Weil sie sich nicht wehren! Weil Eltern denken, sie opfern sich für die Gesellschaft - aber sie schieben ihre Kinder vor und informieren sich noch nicht einmal selbst?

Warum bekommt ein Arzt in Deutschland nur dann Geld für ein Impfberatungsgespräch, wenn er auch tatsächlich impft? Warum werden Fortbildungen für Ärzte heutzutage zum Großteil von der milliardenschweren Pharmainustrie bezahlt und durchgeführt? Aus Nächstenliebe?

...

Werter Herr Spahn, Sie haben mich und meine Familie dazu bewegt, dieses Land zu verlassen. Einem Land, welches die Freiheit und Gesundheit seiner Bürger verkauft, möchte ich keine Steuern zahlen und nichts mehr damit zu tun haben. PFUI!

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Zweifel an der Motivation zu diesem Gesetz

von Charly am 17.07.2019 um 14:44 Uhr

Ich habe ebenfalls den Verdacht, dass es Herrn Spahn keineswegs um das Wohl der Gesamtbevölkerung geht.

Würde er es wirklich ernst meinen mit dem Masernimpfschutz, müsste jetzt 1. folgen, dass man die Masernimpfung als Einzelimpfung bekommt (nicht zwangsläufig mit Mumps und Masern kombiniert) und 2. müsste der Impferfolg in der gesamten Bevölkerung kontrolliert werden. Andernfalls droht weiterhin eine Gefahr durch Impfversager in allen Altersgruppen und das Ziel "Herdenschutz" ist nicht erfüllt.

Laut Grafik in https://www.impfen-info.de/impfempfehlungen/fuer-erwachsene/masern/ treten die meisten Maserninfektionen nicht im Säuglings- und Kleinkindalter, sondern im Schul- und Erwachsenenalter auf. Diese Verschiebung haben wir bereits der Masernimpfung zu verdanken. Es ist also fahrlässig, genau diese Bevölkerungsgruppe bei einem Herdenschautz außer Acht zu lassen.

Allerdings ist mir schon klar, dass die Gruppe der Säuglinge und Kleinkinder viel einfacher zu "steuern" ist, weshalb sich dieses Gesetz nun wahrscheinlich auch nur auf diese Gruppe bezieht.

Mir macht Sorgen, dass mit diesem Gesetz Tür und Tor geöffent sein könnte für weitere "Zwangsverordnungen", die keine ehrliche Grundlage haben. Warum z. B. gibt es nicht längst ein Nikotin- und Alkoholverbot mit hohen Strafen? Die Gefahr für die Weltgesundheit ist durch beide Gifte um ein Vielfaches höher, als durch Masern.

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Masernimpfpflicht

von Gast am 17.07.2019 um 14:40 Uhr

Nunja, da beabsichtigen Spahn und Bundeskabinett, die Impfunwilligen, Menschen, die ihrer Gesundheit keinen Schaden zufügen wollen, die selbstbestimmt und eigenverantwortlich handeln, zu erpressen: Geldstrafen und Berufsverbote drohen. Das ist unglaublich und Erpressung und gehört verboten.

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die pösen pösen Masern...

von Theo am 17.07.2019 um 13:14 Uhr

...weil sie mit hoher Wahrscheinlichkeit die Masern schon durchlitten haben... also abgesehen davon, dass angeblich 400 Fälle von Masern bei 82,79 Millionen (2017) Einwohnern in Deutschland gar nicht ins Gewicht fallen, ist das durchleben der Masern zum einen biologisch von der Natur so gewollt um zu reifen (was man ja wohl nicht soll, eher soll man verdummen), ist so ein Leid für 2 Wochen durchaus zu ertragen! Außer das es ein wenig juckt und man sich nicht kratzen soll, wird da auch nicht viel passieren! Es geht wohl mehr darum, der Pharmaindustrie noch schnell (vor Spans abtritt) noch ein paar Kunden zu verschaffen... diese Regierung ist nicht mehr unsere Regierung!!!

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AW: die pösen pösen Masern

von Charly am 17.07.2019 um 15:09 Uhr

Ich stehe diesem Gestz auch kritisch gegenüber ....

Allerdings verlaufen Masernerkrankungen mittlwerweile tatsächlich nicht mehr so harmlos, wie wir das früher hatten. Vielleicht ist das aber gerade wegen der Impfungen so. Ich weiß nicht, ob es Nachweise dafür gibt, dass die Impfungen zu Mutationen bei den Masernviren geführt haben, diese "aggressiver" gemacht haben - könnte mir das aber gut vorstellen.

Jedenfalls ist der Anteil von 400 Erkrankten im 1. und 2. Quartal 2019 tatsächlich gering (0,01% von 80 Mio. Einwohnern) und man darf sich nicht blenden lassen:
NICHT ALLE Erkrankten entwickeln schwere Folgeerkrankungen.
0,1% aller Erkrankten bekommen eine Gehirnhautentzündung. Daran wiederum sterben ca. 0,02 % und 0,03 % behalten Schäden.
Quelle jeweils: https://www.impfen-info.de/impfempfehlungen/fuer-erwachsene/masern/

Man darf sich zu Recht fragen, ob all dies wirklich eine so große Bedrohung für die Volksgesundheit darstellt.

AW: die pösen pösen Masern

von Dennis M. am 17.07.2019 um 15:10 Uhr

Wie soll man an einer Masern Infektion reifen? Schlauer wird man dadurch auch nicht!

'wird da auch nicht viel passieren' schon mal was von SSPE gehöhrt? Das ist eine seltene Spätfolge der Masern, die in über 95% alle Fälle tödlich endet!

AW: @Dennis

von Charly am 17.07.2019 um 15:33 Uhr

"schon mal was von SSPE gehört"....

Ja, hier: https://www.impfen-info.de/impfempfehlungen/fuer-erwachsene/masern/
"Im Mittel sieben Jahre nach einer Masern-Erkrankung kann in vier bis elf von 100.000 Masernfällen eine so genannte SSPE (subakute sklerosierende Panenzephalitis) auftreten."

Ist das eine große Gefahr für die Gesamtbevölkerung???? Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass einer, der sich nicht impfen lässt, eine solch schreckliche Folgeerkrankung verursacht????? Und wenn ja, warum wird dann nicht JEDER in der Bevölkerung auf seinen Impfstatus überprüft - ALSO AUCH DU???? WIE STEHT ES MIT DEINEM IMPFSTATUS zu Masern? Bist Du sicher, kein Impfversager zu sein? Bist vielleicht gerade DU eine tickende Bombe?
Wenn Du nicht sicher bist - aber doch die Gesamtbevölkerung unbedingt schützen möchtest - dann lass umgehend Deine Antikörper checken und falls Du eine Impfung brauchst, versuche mal eine Einzelimpfung zu bekommen. Ansonstne lass Dich hat 3fach impfen - kann ja nicht schaden, oder?

AW: die pösen pösen Masern

von Theo am 18.07.2019 um 1:39 Uhr

Ja,, und das beste finde ich immer, wenn behauptet wird, dass die nicht-geimpften Leute eine Gefahr für die geimpften Leute darstellen sollen. Wo ist da denn die Logic? Gehen dann nicht-Bazillen auf geimpften Leute los oder wie? Also blöder geht's echt nimmer!

Verrückt

von Veronika am 17.07.2019 um 12:37 Uhr

Und wo sind alle Ausnahmen und die Regelungen dafür aufgelistet?
Ist ja echt völliger Schwachsinn dieses Gesetz

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