Lauterbach und Scheer wollen SPD-Chefs werden und GroKo auflösen

„Unsere Politik muss wieder schlicht nichts anderes als sozialdemokratisch sein und darf nicht immerfort für einen hohen Preis dem Pragmatismus bis zur Selbstverleugnung ausgeliefert werden“, betonten die beiden Parlamentarier vom linken Parteiflügel in ihrem Bewerbungsschreiben. Die 47 Jahre alte Scheer sitzt seit 2013 im Bundestag, spezialisiert sich auf Umwelt- und Energiepolitik und ist studierte Musikerin, Juristin und Politikwissenschaftlerin. Sie ist die Tochter des 2010 gestorbenen Trägers des Alternativen Nobelpreises und SPD-Politikers Hermann Scheer. Der 56-jährige Lauterbach ist als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zuständig für die Bereiche Gesundheit, Pflege und Bildung.

„Der Parteivorsitz der SPD ist ein Amt, das viele Bewerberinnen und Bewerber verdient“, erklärten Lauterbach und Scheer in ihrer Kandidatur. Sie versprachen einen deutlicheren sozialdemokratischen Kurs einzuschlagen. „In der Vergangenheit haben die Menschen SPD gewählt und zu oft den Kompromiss bekommen“, kritisierten sie. Für die Große Koalition sehen sie keine Zukunft mehr, die „GroKo“ verschleppe Grundsatzentscheidungen, heißt es in ihrem Bewerbungsschreiben. „Ich glaube wir haben kein Potenzial mehr, es gibt nicht mehr ausreichend Schnittmengen. Wir sind nach links gegangen, die Union ist nach rechts gegangen", sagte Lauterbach dem „Spiegel“.

Lauterbach lobte Zusammenarbeit mit Union

Dass Lauterbach aus dem Bündnis mit CDU/CSU aussteigen möchte, ist zumindest aus gesundheitspolitischer Sicht überraschend. Denn in den vergangenen Monaten betonte er auf Pressekonferenzen immer wieder wie zügig und vertrauensvoll die drei Parteien in der Gesundheitspolitik zusammen arbeiteten. Mehrfach wies er darauf hin, dass die gesundheitspolitischen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag schon zum jetzigen Zeitpunkt größtenteils umgesetzt seien. Im Bildungsbereich, in dem Lauterbach ebenfalls mitwirkt, sei man längst nicht so weit, erklärte Lauterbach.

Scheer und Lauterbach sind das zweite Bewerberduo, zuvor hatten Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann ihre Kandidatur angekündigt. Immer wieder wird auch über eine mögliche Kandidatur von Kevin Kühnert und Gesine spekuliert, bislang haben beide aber noch keine konkreten Aussagen dazu gemacht. Andere mögliche Kandidaten für die Nachfolge der zurückgetretenen Andrea Nahles halten sich noch zurück. „Natürlich mache auch ich mir Gedanken. Aber alles zu seiner Zeit“, sagte etwa Generalsekretär Lars Klingbeil „Zeit Online“. Auch Familienministerin Franziska Giffey hat sich nach eigener Aussage noch nicht festgelegt.

Wahl soll Ende Oktober entschieden sein

Interessenten haben bis zum 1. September Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen. Dabei hat der Parteivorstand ausdrücklich Teams zur Kandidatur ermutigt. Anders als bei anderen Parteien sollen sie sich schon vor der Wahl finden und zusammen antreten. Sie müssen von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband nominiert werden. Der Vorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung (via Brief oder online) bis Ende Oktober gewählt werden, auf einem Parteitag Anfang Dezember sollen der/die Vorsitzende (n) ernannt werden.