SPD

Andrea Nahles tritt als Partei- und Fraktionschefin zurück

Berlin - 03.06.2019, 07:00 Uhr

SPD-Chefin Andrea Nahles hat angekündigt, ihre Ämter als Partei- und Fraktionsvorsitzende niederzulegen. (Foto: imago images / Zuma Press)

SPD-Chefin Andrea Nahles hat angekündigt, ihre Ämter als Partei- und Fraktionsvorsitzende niederzulegen. (Foto: imago images / Zuma Press)


Nach den für die SPD enttäuschenden Wahlen für das EU-Parlament und die Bremische Bürgerschaft wird Andrea Nahles von ihren Ämtern als Partei- und Fraktionschefin zurücktreten. In einem Schreiben an die SPD-Mitglieder teilte sie am gestrigen Sonntag mit, dass sie ihren Rücktritt erst am heutigen Montag im Parteivorstand und dann am morgigen Dienstag in der Fraktion mitteilen werde.

Offenbar will sich Nahles komplett aus der Politik zurückziehen. Eine Fraktionssprecherin sagte laut dpa, Nahles wolle auch ihr Bundestagsmandat niederlegen. Der genaue Zeitpunkt müsse noch besprochen werden, berichtete die Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Nahles' unmittelbares Umfeld.

Am gestrigen Sonntagnachmittag besprach die SPD-Spitze nach dpa-Informationen in einer Krisensitzung über das weitere Vorgehen. Der nächste Parteitag ist für Dezember geplant. Über einen Wechsel an der Parteispitze müsste also ein Sonderparteitag entscheiden.

Klar ist bereits, dass der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich kommissarisch die Führung der Fraktion übernehmen soll. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden. Als wahrscheinlich gilt, dass die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem Parteivorstand für eine Übergangszeit als kommissarische Parteivorsitzende vorgeschlagen wird.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz schloss bereits aus, dass er neuer SPD-Vorsitzender wird - sowohl kommissarisch als auch dauerhaft. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil signalisierte am Sonntag bereits im NDR, dass er keinen Wechsel nach Berlin anstrebe.

Nahles‘ Mitteilung an die SPD-Mitglieder im Wortlaut

„Liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.

Beides zu schaffen, ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern, ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt. Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit.

Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen. Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.

Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann. Bleibt beieinander und handelt besonnen!

Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD! Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg.

Mit solidarischen Grüßen

Andrea Nahles"


bro / dpa
brohrer@daz.online


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1 Kommentar

So wird das nichts

von Bernd Jas am 03.06.2019 um 12:15 Uhr

Um wen geht es eigentlich?
Welch´ eine Selbstverliebtheit; auch die Parteien als solches.

Alle denken immer nur an sich selbst.
Keiner kümmert sich um uns; nur wir selbst.

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