Referentenentwurf

Masern-Impfpflicht könnte 20 Millionen Euro kosten

Berlin - 07.05.2019, 07:00 Uhr

Über die geplante Masern-Impfpflicht wurden neue Zahlen bekannt. (Foto: imago images / photothek)

Über die geplante Masern-Impfpflicht wurden neue Zahlen bekannt. (Foto: imago images / photothek)


Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Geldbußen von bis zu 2500 Euro bei der geplanten Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen verteidigt. Sanktionen sollen sich aber danach richten, wie schwer die Verstöße sind, machte der CDU-Politiker am Montag in Berlin deutlich. „Wer hartnäckig und dauerhaft trotz mehrfacher Aufforderung einer Pflicht nicht nachkommt, der wird anders behandelt als jemand, der es einfach nur vergessen hat.“ Auch zu den Kosten für die Krankenkassen wurden erste Zahlen bekannt.

Bei einer Impfpflicht zum Gesundheitsschutz müsse es auch Sanktionen geben, erläuterte Spahn. „Das ist wie im Straßenverkehr.“ Wenn man wegen zu schnellen Fahrens erwischt werde, sei ein Bußgeld zu zahlen. In den seltensten Fällen dürfte aber überhaupt ein Bußgeld verhängt werden, weil die allermeisten Menschen ihr Kind wahrscheinlich nach einer ersten Aufforderung doch impfen ließen. In anderen Fällen sei dann je nach Verhältnismäßigkeit vor Ort zu entscheiden.

Einem Entwurf des Ministeriums zufolge soll die Freiwilligkeit von Schutzimpfungen gegen Masern für bestimmte Gruppen aufgehoben werden, um „eine höhere Durchimpfungsrate“ zu erreichen. Kommen soll eine Impfpflicht ab März 2020 für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen, zudem für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen.

Die Pflicht soll nur für Impfungen gegen Masern gelten, auch wenn es dafür derzeit nur Kombinationsimpfstoffe gibt, die meist zugleich gegen Mumps und Röteln immunisieren. Sind Kinder nicht gegen Masern geimpft, sollen sie vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden können. Reicht bei Schulkindern der Impfstatus nicht aus, muss die Schule dies dem Gesundheitsamt melden, das dann Bußgelder veranlassen kann.

79.000 zusätzliche Impfungen vor der Kita-Aufnahme

Zu konkreten Auswirkungen hat das Ministerium vorerst nur einige erste Schätzungen angestellt. Im ersten Jahr zu erwarten seien wohl 79.000 zusätzliche Impfungen bei Kita-Aufnahmen und 71.000 bei Einschulungen. Geimpft werden müssten zudem geschätzt 361.000 Kinder, die schon in Kitas sind. Zudem dürften 220.000 Menschen zu impfen sein, die in Schulen, Kitas und medizinischen Einrichtungen arbeiten, wie zuerst die Bild-Zeitung berichtete. Auf die Krankenkassen könnten 20 Millionen Euro Mehrausgaben zukommen.


bro / dpa
brohrer@daz.online


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3 Kommentare

Tropfen auf den heißen Stein

von Dietmar am 08.05.2019 um 8:40 Uhr

Bei 21 Milliarden Reservern der Kassen sicher ein extrem schmerzhafter Schlag! Bitte ausweiten auf Polio, Impftriple, HepA und wenn es 200 Mio Euro kostet. Das Geld liegt doch nur rum und vermehrt sich. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/gesetzliche-krankenkassen-103.html

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Impfsteuer.....?

von Heiko Barz am 07.05.2019 um 12:19 Uhr

So könnte der Herr Spahn mit den Strafzahlungen „renitenter“ Impfbürger den aufkommenden Impfpreis locker finanzieren.
Im Bürokratenwahnsinn ließe sich auch eine Impfsteuer andenken, die dann nach erfolgter - Spritzung - an die Steuerpflichtigen zurückgezahlt wird.
Ähnlich des diskutierten Energie-CO2 Gesetzesvorhabens.
Ich glaube, das ist schon fast Kabarett. Vielleicht eine Vorlage für Dieter Nuhr.

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Lieber Herr Spahn ... buchstabieren Sie bitte ...

von Christian Timme am 07.05.2019 um 9:09 Uhr

V E R U R S A C H E R P R I N Z I P ... erst die „Retter des Sozialsystems“ ins Land holen und dann feststellen ... jetzt sterben die ... „die schon länger hier sind“. Könnten Sie das bitte mal eruieren ... oder grenzt das schon an Überforderung?

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