Reaktion auf Spahn-Plan

Wie finden SPD und Grüne das ABDA-Gegenpaket? 

18.01.2019, 16:00 Uhr

Die ABDA hat ihr eigenes Apothekenpaket verabschiedet. Doch über Apothekengesetze entscheidet das Parlament, betont die SPD. Die ABDA konzentriert sich auf die falschen Themen, finden die Grünen. (Foto: imago)

Die ABDA hat ihr eigenes Apothekenpaket verabschiedet. Doch über Apothekengesetze entscheidet das Parlament, betont die SPD. Die ABDA konzentriert sich auf die falschen Themen, finden die Grünen. (Foto: imago)


Seit dem gestrigen Donnerstag ist es offiziell: Die ABDA kontert auf das Apothekenpaket von Jens Spahn (CDU) mit einem eigenen Eckpunktepapier. Nach und nach äußern sich die Gesundheitsexperten des Bundestags. So begrüßt Sabine Dittmar (SPD) grundsätzlich die Stoßrichtung der Apotheker, die sie an frühere Vorschläge der Sozialdemokraten erinnert. Kordula Schulz-Asche (Grüne) dagegen spricht von einer Scheindebatte, durch die notwendige Reformen verschleppt würden.

Auf den Versammlungen der ABDA-Mitgliederorganisationen in den vergangenen Wochen hatte es sich bereits abgezeichnet: Die Vorschläge zu den Rx-Boni von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stießen in der Apothekerschaft nicht auf Zustimmung. Andererseits enthält Spahns Apothekenpaket auch attraktive Punkte wie beispielsweise die zusätzliche Honorierung pharmazeutischer Dienstleistungen oder die Aufstockung des Nacht- und Notdienstfonds. Und auch die Idee, die Arzneimittelpreisverordnung im Sozialgesetzbuch (§ 129 SGB V) zu verankern, kam bei den Apothekern an.

Anstelle einer Zustimmung oder Ablehnung beschloss die ABDA-Mitgliederversammlung am gestrigen Donnerstag ein „Gegenpaket“: In den sechs Eckpunkten des Positionspapiers wurden mehrere Vorschläge des Bundesgesundheitsministers übernommen – statt der gedeckelten Boni für EU-Versender, fordert die ABDA allerdings ein Rx-Boni-Verbot sowohl für GKV- als auch für Privatversicherte.

SPD: Das Parlament entscheidet, nicht die ABDA

Auch die Sozialdemokraten hatten vor zwei Jahren vorgeschlagen, die Arzneimittelpreisbindung im § 129 SGB V zu fixieren. Allerdings beinhaltete der damalige SPD-Vorschlag, „geringfügige“ Zuwendungen bis zu einem Wert von einem Euro zu erlauben.

Daran erinnert Sabine Dittmar, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und erklärte zum ABDA-Gegenpaket: „Mit großem Interesse habe ich die sechs Punkte der Bundesvereinigung Deutscher Apothekenverbände (ABDA) gelesen. Sie sind den Vorschlägen, die die SPD vor zwei Jahren gemacht hat, sehr ähnlich, wurden damals aber vehement von den Apothekern abgelehnt. Ich freue mich über diesen Wandel.“

Im gleichen Atemzug relativierte Dittmar die Bedeutung des ABDA-Eckpunktepapiers. Über die gesetzliche Weiterentwicklung des Apothekenwesens werde im parlamentarischen Verfahren entschieden und nicht „auf Vertreterversammlungen von Interessengruppen“. Und weiter: „Wir erwarten nun mit Spannung den Gesetzentwurf des Ministers.“



Dr. Bettina Jung, Apothekerin, Redakteurin DAZ.online
redaktion@daz.online


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3 Kommentare

Der „Sand im Getriebe“ hätte da auch noch „einige Siebe“ im Angebot ...

von Christian Timme am 18.01.2019 um 23:34 Uhr

Wenn die Uhren endlich „rückwärts laufen“ würden ... hätten wenigstens die Apotheker einen „kleinen Vorteil“ erreicht. Politik und Realität hat wohl mehr mit PR zu tun als mit Ergebnissen ...

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Schulz-Asche

von Conny am 18.01.2019 um 16:31 Uhr

Gottseidank höre zu den Apotheken die im Geld schwimmen. Daher könnte ich Frau Schulz-Asche Almased zum Einkaufspreis verkaufen

» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort

AW: Schulz-Asche

von S. Ensinger am 18.01.2019 um 18:52 Uhr

Lagsam werden die dämlichen Kommentare von Conny alias ebert peinlich und lästig. Möge er/sie seine intelligenten und sprachlich ausgefeilten Ohne-Punkt-und-Komma-Statements doch bitte wo anderes zum Besten geben.

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