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Reaktion auf Spahn-Plan
Wie finden SPD und Grüne das ABDA-Gegenpaket?
18.01.2019, 16:00 Uhr
Die ABDA hat ihr eigenes Apothekenpaket verabschiedet. Doch über Apothekengesetze entscheidet das Parlament, betont die SPD. Die ABDA konzentriert sich auf die falschen Themen, finden die Grünen. (Foto: imago)
Seit dem gestrigen Donnerstag ist es offiziell: Die ABDA kontert auf das Apothekenpaket von Jens Spahn (CDU) mit einem eigenen Eckpunktepapier. Nach und nach äußern sich die Gesundheitsexperten des Bundestags. So begrüßt Sabine Dittmar (SPD) grundsätzlich die Stoßrichtung der Apotheker, die sie an frühere Vorschläge der Sozialdemokraten erinnert. Kordula Schulz-Asche (Grüne) dagegen spricht von einer Scheindebatte, durch die notwendige Reformen verschleppt würden.
Auf den Versammlungen der ABDA-Mitgliederorganisationen in den vergangenen Wochen hatte es sich bereits abgezeichnet: Die Vorschläge zu den Rx-Boni von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stießen in der Apothekerschaft nicht auf Zustimmung. Andererseits enthält Spahns Apothekenpaket auch attraktive Punkte wie beispielsweise die zusätzliche Honorierung pharmazeutischer Dienstleistungen oder die Aufstockung des Nacht- und Notdienstfonds. Und auch die Idee, die Arzneimittelpreisverordnung im Sozialgesetzbuch (§ 129 SGB V) zu verankern, kam bei den Apothekern an.
Anstelle einer Zustimmung oder Ablehnung beschloss die
ABDA-Mitgliederversammlung am gestrigen Donnerstag ein „Gegenpaket“: In den sechs
Eckpunkten des Positionspapiers wurden mehrere Vorschläge des Bundesgesundheitsministers
übernommen – statt der gedeckelten Boni für EU-Versender, fordert die ABDA allerdings ein Rx-Boni-Verbot sowohl für GKV- als auch für Privatversicherte.
SPD: Das Parlament entscheidet, nicht die ABDA
Auch die Sozialdemokraten hatten vor zwei Jahren vorgeschlagen, die Arzneimittelpreisbindung im § 129 SGB V zu fixieren. Allerdings beinhaltete der damalige SPD-Vorschlag, „geringfügige“ Zuwendungen bis zu einem Wert von einem Euro zu erlauben.
Daran erinnert Sabine Dittmar, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und erklärte zum ABDA-Gegenpaket: „Mit großem Interesse habe ich die sechs Punkte der Bundesvereinigung Deutscher Apothekenverbände (ABDA) gelesen. Sie sind den Vorschlägen, die die SPD vor zwei Jahren gemacht hat, sehr ähnlich, wurden damals aber vehement von den Apothekern abgelehnt. Ich freue mich über diesen Wandel.“
Im gleichen Atemzug relativierte Dittmar die Bedeutung
des ABDA-Eckpunktepapiers. Über die gesetzliche Weiterentwicklung
des Apothekenwesens werde im parlamentarischen Verfahren entschieden und nicht „auf
Vertreterversammlungen von Interessengruppen“. Und weiter: „Wir erwarten nun mit Spannung den Gesetzentwurf des Ministers.“
3 Kommentare
Der „Sand im Getriebe“ hätte da auch noch „einige Siebe“ im Angebot ...
von Christian Timme am 18.01.2019 um 23:34 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Schulz-Asche
von Conny am 18.01.2019 um 16:31 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Schulz-Asche
von S. Ensinger am 18.01.2019 um 18:52 Uhr
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