Karin Maag (CDU) zum ABDA-Plan

„Ich persönlich könnte mit dem Rx-Boni-Verbot leben“

Berlin - 18.01.2019, 12:30 Uhr

Die CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag fordert die ABDA auf, für den neuen Plan in den eigenen Reihen zu werben. (c / Foto: Külker)

Die CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag fordert die ABDA auf, für den neuen Plan in den eigenen Reihen zu werben. (c / Foto: Külker)


Nachdem die ABDA am gestrigen Donnerstag einen eigenen Plan für eine Apotheken-Reform formuliert hat, haben sich am heutigen Freitagvormittag die Gesundheitspolitiker der Unionsfraktion mit der Sache beschäftigt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besuchte seine Fraktionskollegen, die ihm offenbar erneut klar gemacht haben: Mit uns wird es keine gesetzlich etablierten Rx-Boni geben. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag, erklärte im Anschluss gegenüber DAZ.online, dass sie mit einem Boni-Verbot leben könne, allerdings sieht sie jetzt auch die ABDA in Sachen Überzeugungsarbeit in der Pflicht.

In den Versandhandelskonflikt kommt Bewegung: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte im Dezember Eckpunkte für eine Reform des Apothekenwesens vorgestellt, die von der Apothekerschaft und auch seiner eigenen Partei teils stark kritisiert wurden. Denn: Spahn will im SGB V begrenzte Rx-Boni festschreiben. Die ABDA hat nun am gestrigen Donnerstag mit einer Gegenoffensive geantwortet, in der die von Spahn geplanten Honorarerhöhungen übernommen wurden und der Boni-Deckel gegen ein striktes Boni-Verbot ausgetauscht wurde.

Die AG Gesundheit der Unionsfraktion hat sich mit dem ABDA-Plan am heutigen Freitagvormittag beschäftigt. Auch Spahn war zu Gast: Der Minister hatte sich angekündigt, um über das weitere Vorgehen im Apothekenmarkt zu diskutieren. Dem Vernehmen nach ging es zunächst länger um Spahns eigenen Vorschlag mit den Rx-Boni. Wie zu erwarten war, musste Spahn an dieser Stelle Kritik einstecken. Denn schon im Vorfeld hatten beispielsweise der CDU-Arzneimittelexperte Michael Hennrich und Karin Maag signalisiert, dass sie die Rx-Preisbindung in keinem Fall öffnen wollen.

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In der Sitzung soll auch das im Koalitionsvertrag fixierte Rx-Versandverbot eine Rolle gespielt haben: Insbesondere die CSU-Gesundheitsexperten und einige andere CDU-MdBs sollen Spahn gesagt haben, dass man im Wahlkampf für das Rx-Versandverbot getrommelt habe und nun schwer sagen könne, dass man es selbst nicht mehr will. Einigkeit bestand offenbar darüber, dass man die Arzneimittelpreise und die Apothekenvergütung künftig im SGB V regeln müsse – auch um sie vor weiteren juristischen Angriffen zu bewahren. Zur Erklärung: Auch Spahn hatte in seinen Eckpunkten vorgeschlagen, die Arzneimittelpreisverordnung und seinen Boni-Deckel im SGB V zu verankern.

Dem Vernehmen nach soll Spahn selbst keine neue Richtung vorgegeben haben. Er blieb offenbar bei seiner Meinung, die das Ministerium gestern schon gegenüber DAZ.online mitteilte: Man erkenne, dass die Apotheker nun vom Rx-Versandverbot abrücken und werde den Gegenvorschlag prüfen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag, erkennt auch, dass nun Bewegung in die Sache kommt. Gegenüber DAZ.online erklärte sie: „Am Gegenvorschlag der ABDA sehe ich, dass die Apothekerschaft ihre Forderungen jetzt priorisiert hat. Das Verbot der Rx-Boni scheint nach ganz oben gerückt zu sein, während das Rx-Versandverbot nur noch auf Platz zwei steht.“



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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2 Kommentare

wer sagt es ihr..

von Karl Friedrich Müller am 18.01.2019 um 14:07 Uhr

...und den anderen?
das es das schon gibt? Rabattverbot? Sogar in den Verträgen, die DocMorris unterschrieben hat?
Nervig. es geht das inhaltsleere Gequatsche los, endlos, Leute ohne Wissen wollen sich profilieren.
Wir bräuchten kein RxVV, würde sich MocMorris an die Gesetze und Verträge halten. Dadurch ist der Schlamassel erst entstanden.
Und nun soll das also der Stein der Weisen sein.
Es ist furchtbar, nur noch furchtbar.

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Mit Verbot leben

von Conny am 18.01.2019 um 13:59 Uhr

Spahn aber nicht, sein Kumpel heißt Max Müller ! Spahn wird später eine sehr gute Stelle bekommen

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