Linken-Politikerin zur AfD-Gesundheitspolitik

Gabelmann: „AfD ist so blank wie die Schädel ihrer Anhänger“

Berlin - 05.12.2018, 17:50 Uhr

Sylvia Gabelmann (Linke) wundert sich über die arzneimittelpolitischen Forderungen der AfD – sie kommen ihr allzu bekannt vor. (Foto: Deutscher Bundestag)

Sylvia Gabelmann (Linke) wundert sich über die arzneimittelpolitischen Forderungen der AfD – sie kommen ihr allzu bekannt vor. (Foto: Deutscher Bundestag)


Die AfD-Bundestagsfraktion hat vergangene Woche ihre „Berliner Erklärung“ vorgelegt – ein Zehn-Punkte-Programm zur Gesundheitspolitik. Gerade bei den arzneimittel- und apothekenpolitischen Forderungen fallen erstaunliche Übereinstimmungen mit der Partei Die Linke auf. Das muss sich auch Sylvia Gabelmann, Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte der Linksfraktion, eingestehen. Sie glaubt allerdings nicht, dass hinter den Forderungen der AfD auch Konzepte stehen.

Den Versand mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verbieten, Rabattverträge und Importquote abschaffen, aber das Festbetragssystem stärken sowie die frühe Nutzenbewertung auf den Bestandsmarkt erweitern – woher kennen Sie diese Forderungen? Klingt stark nach der Linken, nicht wahr? Tatsächlich sind es seit Jahren vertretene gesundheitspolitische Positionen der Linkspartei. Doch seit der vergangenen Woche proklamieren sie auch AfD-Politiker – und die stehen bekanntlich am ganz andern Ende des parteipolitischen Spektrums. Als „Berliner Erklärung“ hatten AfD-Bundestagsabgeordnete ihre gesundheitspolitischen Forderungen in einem Zehnpunkte-Papier vorgestellt.

Mehr zum Thema

Zum Lachen oder zum Weinen?

Diese Übereinstimmung hat auch Sylvia Gabelmann, Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte der Linksfraktion, aufhorchen lassen: „Ich wusste nicht, ob ich lachen oder weinen sollte, als ich dieses platte Plagiat an arzneimittelpolitischen Forderungen der AfD gesehen habe. Nur: Abschreiben alleine reicht nicht“, sagte sie gegenüber DAZ.online. Die Bundestagsabgeordnete und Apothekerin ist überzeugt, dass die AfD nicht verstanden hat, dass hinter den plakativen Forderungen auch Konzepte stehen müssen. „Doch da ist die sogenannte Alternative so blank wie die Schädel so mancher ihrer Anhänger“.



Kirsten Sucker-Sket (ks), Redakteurin Hauptstadtbüro
ksucker@daz.online


Diesen Artikel teilen:


Das könnte Sie auch interessieren

Arzneimittelpolitische Forderungen im Fokus

Linke warnt vor AfD

Mehr Wettbewerb, Prävention und nationale Souveränität

Das sind die gesundheitspolitischen Schwerpunkte der AfD

Vor der Landtagswahl: Die Apotheken- und gesundheitspolitischen Positionen

Was wollen die Parteien in NRW?

5 Kommentare

Wer schreibt von wem ab?

von Thomas Kurz am 10.12.2018 um 16:51 Uhr

Die Linken haben schon die Abschaffung der Importregelung gefordert, als es die AfD noch nicht mal gab. So viel Mut zur Wahrheit muss sein...

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Wer schreibt von wem ab?

von Thomas Kurz am 10.12.2018 um 16:51 Uhr

Die Linken haben schon die Abschaffung der Importregelung gefordert, als es die AfD noch nicht mal gab. So viel Mut zur Wahrheit muss sein...

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Wer schreibt von wem ab?

von Thomas Kurz am 10.12.2018 um 16:51 Uhr

Die Linken haben schon die Abschaffung der Importregelung gefordert, als es die AfD noch nicht mal gab. So viel Mut zur Wahrheit muss sein...

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Gabelmann

von Karl-Heinz Hans am 09.12.2018 um 13:22 Uhr

Von Frau Gabelmann, einem Mitglied der direkten Nachfolgeorganisation der kommunistischen Mauerschützenpartei SED, ist in dieser Debatte nur ein parteipolitisch geprägter Beitrag zu bekommen. Durch Kompetenz fallen die Genossen nicht sonderlich auf. So musste ihre Parteigenossin, Diana Golze, gerade ihren Hut als brandenburgische Gesundheitsministerin nehmen. Grund hierfür war der allseits bekannte "Lunapharm"-Skandal. Nun übernehmen die Linken im brandenburgischen Landtag die AfD-Forderung nach Abschaffung der Importquote, nachdem sie diese im August noch abgelehnt hatten. "Verkauft" wird das allerdings als eigene Idee... Seriös ist das nicht.

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Sachpolitik?

von Bödewig am 06.12.2018 um 9:33 Uhr

Es ist nachvollziehbar, dass sich Frau Gabelmann besorgt zeigt, dass möglicherweise potentielle Wähler Ihrer Partei aus Apothekenkreisen Ihre Wahlentscheidung Richtung AfD treffen könnten. In der Tat bezieht die AfD ansonsten eher marktliberale bis marktradikale Positionen a la FDP.
Trotzdem wäre es in der Sache fahrlässig, bei einer zugegebenermaßen utopischen Annahme einer Abstimmung über das RX-Versandverbot aus parteilichen Animositäten heraus nicht gemeinsam zu stimmen.
Schon einmal wurde aus diesem Grund eine Chance vertan. Im vorigen Bundestag existierte eine politische Mehrheit aus CDU/CSU und Linken für das Verbot und wurde bekanntlich nicht genutzt. Grund war wohl weniger die auseinanderbrechende "Große Koalition" nach ablehnender Haltung der SPD nicht zu gefährden, als vielmehr der innere Druck neoliberaler Kreise innerhalb der CDU [die mittlerweile mit fadenscheinigen Begründungen wie mangelnder juristischer Machbarkeit vom RX-Versandverbot Abstand nehmen] und eben genannter Animositäten gegenüber der Linken. Würde sich Hr. Spahn und Parteigenossen an die Koalitionsvereinbarung gebunden fühlen, gäbe es auf dem Papier eine Stimmenmehrheit im Bundestag pro öffentliche Apotheke.
Somit hat sich letzlich die Annahme der SPD vor der letzten Wahl als richtig erwiesen, dass die CDU/CSU nicht ehrlich mit den Apothekern umgegangen ist.

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Kommentar abgeben

 

Ich akzeptiere die allgemeinen Verhaltensregeln (Netiquette).

Ich möchte über Antworten auf diesen Kommentar per E-Mail benachrichtigt werden.

Sie müssen alle Felder ausfüllen und die allgemeinen Verhaltensregeln akzeptieren, um fortfahren zu können.