AMG-Novelle

Spahn: Fernverordnungsverbot fällt, E-Rezept bis 2020

Berlin - 13.11.2018, 11:15 Uhr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, das Fernverordnungsverbot wieder aufzuheben und die Selbstverwaltung aufzufordern, eine Lösung für das E-Rezept zu entwickeln. (c / Foto: Schelbert)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, das Fernverordnungsverbot wieder aufzuheben und die Selbstverwaltung aufzufordern, eine Lösung für das E-Rezept zu entwickeln. (c / Foto: Schelbert)


Im Bundesgesundheitsministerium laufen die Vorbereitungen für das angekündigte Gesetzespaket für den Arzneimittelmarkt. Unter anderem soll damit dem E-Rezept der Weg bereitet werden. Spätestens 2020 sollen die nötigen Neuregelungen greifen. Außerdem soll das sogenannte Fernverordnungsverbot wieder fallen, das einst beschlossen wurde, um die Tätigkeiten von Online-Praxen einzuschränken.

Ärzte dürfen bereits per Videosprechstunde Patienten beraten. Jetzt soll auch das E-Rezept nicht mehr lange auf sich warten lassen. „Erst das elektronische Rezept macht Telemedizin zu einem Erfolgsprojekt“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ). Deswegen schaffe er nun den Rahmen, damit Patienten künftig auch dann Medikamente verschrieben werden könnten, wenn sie nur eine Videosprechstunde besuchten. „Die Telemedizin spart Ärzten und Patienten Zeit und Wege – vor allem auf dem Land und außerhalb der üblichen Praxisöffnungszeiten“, so Spahn.

Auf Nachfrage bestätigte das Bundesgesundheitsministerium, dass die für das kommende Jahr geplante Novellierung des Arzneimittelgesetzes (AMG) entsprechende Regelungen enthalten soll. Laut FAZ will der Minister die Selbstverwaltung mit der AMG-Novelle verpflichten, Regeln zu vereinbaren, damit Arzneimittelrezepte auch ausschließlich in elektronischer Form eingesetzt werden können. Sie hat dafür sieben Monate Zeit, nachdem die Novelle in Kraft getreten ist. Das soll voraussichtlich im Frühjahr 2020 der Fall sein.

Technische Details der Speicherung und des Zugriffs per Karte und/oder per Handy-App sollen Kassen, Ärzte und Apotheker laut FAZ untereinander ausmachen. Das Projekt ist den Angaben zufolge eines der Themen, die Spahn auf der Digital-Klausur des Bundeskabinetts am Mittwoch und Donnerstag vorstellen will.

„Lex DrEd“ soll nach drei Jahren wieder gestrichen werden

Zugleich soll das erst 2016 im Arzneimittelgesetz verankerte Verbot aufgehoben werden, nach dem Apotheker im Grundsatz keine Verordnungen beliefern dürfen, die „offenkundig“ ohne vorherigen Arzt-Patienten-Kontakt ausgestellt wurden. Zur Erinnerung: Die Große Koalition hatte damals das Fernverordnungsverbot beschlossen, um insbesondere den Einfluss der britischen Online-Arztpraxis DrEd hierzulande zu verringern. Inzwischen haben die Ärzte selbst aber in vielen Bundesländern das Fernbehandlungsverbot gekippt und damit dafür gesorgt, dass die Debatte um das E-Rezept und die Fernverordnungen an Fahrt aufgenommen hat.

Mit diesen Plänen kommt Spahn einer für den 23. November erwarten Aufforderung des Bundesrats zuvor: Der Gesundheitsausschuss der Länderkammer hat dem Plenum empfohlen, die Bundesregierung zu bitten, „zeitnah“ gesetzliche Regelungen zur digitalen Rezeptvorgabe auf den Weg zu bringen.



dpa / DAZ.online
redaktion@daz.online


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ABDA plant eigenes, großes E-Rezept-Projekt

7 Kommentare

DocMorris war nie RXMorris ...

von Christian Timme am 14.11.2018 um 9:29 Uhr

Max & Jens sind schon ein bisschen weiter ...hoffentlich trifft das auch auf die „Betroffenen“ zu ...

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Zur offiziellen Plünderung freigegeben ...

von Christian Timme am 13.11.2018 um 13:17 Uhr

sorry, natürlich zur Digitalisierung ...

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Okey

von Christiane Patzelt am 13.11.2018 um 12:35 Uhr

Dann krempeln wir mal alle flink die Ärmel hoch!
Es gibt viel zu tun!
Und die Software-Häuser sind mehr gefragt denn je!

Ich freu mich drauf!

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Spahn‘s Puzzleteile....

von gabriela aures am 13.11.2018 um 12:27 Uhr

...fallen auf ihren Platz .

Aber sicher kann da die ABDA noch Einfluß nehmen.

*Ironieoff*

Jubeltrubelfeuerwerk in der Schweiz und den NL .

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Spahn

von Dr.Diefenbach am 13.11.2018 um 12:26 Uhr

Der Typ ist derart digital,dass er nicht mehr mit normalen menschlichen Massstäben messbar ist.Solche Leute als Parteiführer??Undenkbar !

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AW: Spahn

von Bernd Küsgens am 13.11.2018 um 19:18 Uhr

Bin vollkommen Ihrer Meinung. Aber solche Ty... sind das Ergebnis einer langen Kanzlerschaft.

Am Ende

von Karl Friedrich Müller am 13.11.2018 um 12:22 Uhr

es ist doch wohl allen klar, dass nach Krankenhäusern und Apotheken damit auch das "Arztwesen" in Konzerne überführt wird.
Money Money Money
Damit ist das Gesundheitswesen endgültig am Ende
Auf Arte lief ein Film von Moore, where to invade next.
Er vergleicht da europäische Errungenschaften, wie 13 Monatsgehälter, Urlaub, Schwangerschaftsurlaub, Bildungswesen etc. mit den amerikanischen Verhältnissen.
Ich bin erschüttert, wie viel schon bei uns zerstört ist, Zugunsten von Konzernen. wie nahe den amerikanischen Zuständen.GESPART WIRD NICHTS!
Überall isst nachzulesen, dass sich mit Privatisierungen nichts verbessert, im Gegenteil! Nichts funktioniert mehr für viel mehr Geld!
Wann hört dieser Irrsinn endlich auf? Wann werden Typen wie Spahn endlich in die Wüste geschickt?

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

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