Apothekenvergütung

Landet das Honorargutachten doch im Gesundheitsausschuss?

Berlin - 17.10.2018, 13:15 Uhr

Die Grünen-Bundestagsfraktion lässt nicht locker: Sie will das Honorargutachten gerne im Gesundheitsausschuss des Bundestages besprechen. (s / Foto: Imago)

Die Grünen-Bundestagsfraktion lässt nicht locker: Sie will das Honorargutachten gerne im Gesundheitsausschuss des Bundestages besprechen. (s / Foto: Imago)


Eigentlich war es beschlossene Sache: Das Honorargutachten der Agentur 2HM soll nicht im Gesundheitsausschuss des Bundestages besprochen werden. Die Grünen wollten es dort gerne behandeln. Die Union stellte sich aber quer, daraufhin schickten die Grünen das Thema in den Wirtschaftsausschuss, der dankend annahm. Nun versuchen es die Grünen erneut: Dem Vernehmen nach wollen sie es gesundheitspolitisch besprechen, weil auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Gutachten noch nicht begraben hat.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zählte auf dem diesjährigen Deutschen Apothekertag (DAT) die Themen auf, die er in den kommenden sechs Monaten mit den Apothekern besprechen will, um sie dann gegebenenfalls in ein Gesetz zum Apothekenmarkt einfließen zu lassen. Darunter waren einige für die Apotheker „positive“ Themen, wie etwa zusätzliche Beratungshonorare, eine Erhöhung der Nacht- und Notdienstpauschale oder Präventionsleistungen in der Apotheke. Doch Spahn kündigte an, auch über das Honorargutachten des Bundeswirtschaftsministeriums sprechen zu wollen. Denn dies liege nun mal vor.

Dass das Gutachten auch im Parlament, also im Bundestag, nochmals zum Thema wird, das steht schon länger fest: Schließlich hatten es die Grünen geschafft, das Gutachten im Wirtschaftsausschuss unterzubringen. Dort soll im Dezember ein nicht öffentliches Fachgespräch stattfinden, eine Einladung gibt es aber noch nicht. Zuvor hatte die Oppositionsfraktion das Papier eigentlich im Gesundheitsausschuss ansprechen wollen. Doch die Unionsfraktion hatte etwas dagegen. Da die SPD-Fraktion koalitionstreu sei, stimmten dann auch die Sozialdemokraten gegen eine Vorlage im Gesundheitsausschuss, erklärte Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, damals gegenüber DAZ.online.

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Die Grünen lassen aber nicht locker und wollen das im Apothekerlager verhasste Papier zur Apothekenvergütung weiterhin unbedingt im Gesundheitsausschuss behandeln. Nach Informationen von DAZ.online setzten es die Grünen am gestrigen Dienstag erneut auf die Tagesordnung des Obleuteausschusses, der über die Themensetzung im Gesundheitsausschuss berät. Eine Entscheidung gab es nicht: Die Diskussion darüber wurde auf den 6. November verlegt.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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1 Kommentar

Gegengutachten kommt zu spät.

von Oliver Müller-Pfaff am 18.10.2018 um 12:28 Uhr

Ein Gegengutachten würde jetzt zu spät fertig, diese Aussage ist sicher korrekt. Doch wie lange liegt das Gutachten vor. Erweist es sich nun doch als Fehler, das Ganze totzuschweigen.
Jens Spahn ist ein Feind des Versandverbotes (warum nur?!). Nun baut er die Drohkulisse Honorargutachten auf und am Ende sind wir froh, wenn wir nur das Versandverbot beerdigen müssen - und es wird heißen "es hätte schlimmer kommen können".

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