Quorum erreicht

Petition für Rx-Versandverbot zählt 50.000 Unterstützer

Berlin - 13.09.2018, 17:55 Uhr

Apotheker Christian Redmann setzt sich mit viel Kraft für das Rx-Versandverbot ein. (Foto: BVDVA)

Apotheker Christian Redmann setzt sich mit viel Kraft für das Rx-Versandverbot ein. (Foto: BVDVA)


Die Petition des fränkischen Apothekers Christian Redmann für ein Rx-Versandverbot bei OpenPetition hat die Marke von 50.000 Unterstützern geknackt. Hätte es sich um eine öffentliche Petition beim Bundestag gehandelt, hätte der Petent nun die Chance, sein Anliegen in einer öffentlichen Sitzung des Bundestags-Petitionsausschusses zu diskutieren. Mit dem Erreichen der Quorumsquote bei OpenPetition ist eine öffentliche Anhörung dagegen nicht gesichert.

Auf der einen Seite ist es ein klarer und ehrbarer Erfolg: Christian Redmann, Inhaber der Stadt-Apotheke im oberfränkischen Ebermannstadt, hat 50.000 Unterstützer für seine an den Bundestag gerichtete Petition für eine zeitnahe Umsetzung des Rx-Versandverbots gefunden. Allerdings: Gestartet hatte er seine Petition im Mai. Hätte er die Petition direkt elektronisch beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht – als sogenannte ePetition –, so hätte er die Unterzeichner binnen vier Wochen gewinnen müssen, um das Quorum zu erreichen und so die Chance zu haben,  sein Anliegen mit den Abgeordneten in einer öffentlichen Sitzung vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu diskutieren. Angesichts von rund 64.000 berufstätigen Apothekern und mehr als 150.000 Apothekenbeschäftigten in Deutschland hätte man sich allerdings mehr Unterstützer in kürzerer Zeit erhoffen können. Viele Landesapothekerkammern und -verbände hatten ihre Mitglieder – und auch deren Familien und Freunde – aufgerufen, mitzuzeichnen.

Bei openPetition, wo Redmann seine Petition durchgeführt hat, handelt es sich hingegen um eine gemeinnützige gGmbH, die laut ihrer Website Petenten dabei unterstützt, „ihre Petition zu erstellen, Unterschriften zu sammeln und die Petition beim entsprechenden Empfänger einzureichen“. Während also ePetitionen zuerst beim Bundestag eingereicht werden und dann die Zeichnungsfrist beginnt, sieht es bei openPetition genau andersrum aus: Erst läuft die Zeichnungsfrist, dann können die Unterschriften als Sammelpetition schriftlich beim Bundestag eingereicht werden. Dabei können auch längere Sammlungszeiträume gewählt werden.

Allerdings: Nach einer Entscheidung der Abgeordneten des Bundestags-Petitionsausschusses von 2011 werden auf openPetition gesammelte Online-Unterschriften nicht für die Berechnung des Anhörungs-Quorums anerkannt. Das heißt, wer auf openPetition mehr als 50.000 Unterschriften sammelt, bekommt nicht automatisch eine öffentliche Anhörung vor dem Petitionsausschuss. Der eingereichten Petition können die Unterschriftenlisten jedoch beigelegt werden. „Dadurch wird die gesellschaftliche Relevanz deutlich“, so die Portalbetreiber.

Nun ist zu erwarten, dass es Redmann mit seinen Unterschriften in den Bundestag zieht. Das heißt aber sicher nicht, dass die Petition auf openPetition beendet ist: Weitere Unterstützer dürften hier nach wie vor willkommen sein! Hier kommen Sie direkt zur Petition.


Kirsten Sucker-Sket (ks), Redakteurin Hauptstadtbüro
ksucker@daz.online


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2 Kommentare

Mehr und schnellere Unterstützer

von Christoph Stackmann am 14.09.2018 um 16:05 Uhr

Ich bezweifle, dass viele derer, die hätten Zeichnen können/ müssen die Brisanz klar war. Frei nach dem Motto „ich bekomme mein Gehalt und dann Rente, was kümmert mich das“.

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Action directe

von Dr.Diefenbach am 14.09.2018 um 12:18 Uhr

Dem Kollegen Redmann:Respekt und Dank für diese Gigaarbeit.So manche Auszeichnung des Standes hat er sich damit verdient!!! Was ABER auf der anderen Seite bleibt:Das Gefühl dass ein Kollege von der Zentralregierung alleine gelassen wurde,mit Argumenten,die den Begriff SCHLEIERWOLKE verdienen.Und wenn man überlegt,in welcher Zeit Frau Wagenknecht AUFSTEHEN in sechsstelliger Zahl erreichte,dann bleibt innerhalb unseres Berufes viel zu tun,um die Akzeptanz sich zu engagieren massiv zu steigern.Es hängt sehr wohl auch von der Führungsriege ab,ob Wahlergebnisse in den Ländern 35-40 Prozent nicht überschreiten.!!

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

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