Bundestag

AfD fragt nach Valsartan-Entschädigungen für Patienten und Apotheker

Berlin - 11.09.2018, 17:45 Uhr

Die AfD-Bundestagsfraktion will von der Bundesregierung wissen, ob Apotheker für ihre zusätzliche Arbeit in der Valsartan-Krise entschädigt werden. (s / Foto: Imago)

Die AfD-Bundestagsfraktion will von der Bundesregierung wissen, ob Apotheker für ihre zusätzliche Arbeit in der Valsartan-Krise entschädigt werden. (s / Foto: Imago)


Premiere im Bundestag: Zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode beschäftigt sich die AfD-Bundestagsfraktion mit einem ernsthaften arzneimittelpolitischen Thema. Die Fraktion will von der Bundesregierung wissen, wie es zur Verunreinigung von Valsartan-Tabletten kommen konnte. Unter anderem geht es auch darum, ob Apotheker nicht für ihren Mehraufwand entschädigt werden sollten, der ihnen in der Valsartan-Krise entstanden ist.

Aus gesundheitspolitischer Sicht ist die AfD-Bundestagsfraktion bislang so gut wie gar nicht aufgefallen. Nach einem Wahlprogramm, das wenig gesundheitspolitische Substanz hatte, folgten einige Reden von AfD-Abgeordneten im Plenum, bei denen es meistens um eventuelle Zusammenhänge zwischen der Immigration und den GKV-Ausgaben ging. Im DAZ.online-Interview kündigte der AfD-Gesundheitspolitiker und Arzt Robby Schlund zwar ein gesundheitspolitisches Grundlagenpapier an – dieses ist aber bislang nicht erschienen.

Und so kommt es, dass der bislang einzige Schnittpunkt der AfD-Fraktion mit der Arzneimittelpolitik und mit dem Thema Apotheken eine Rede der Abgeordneten Brigitte Malsack-Winkemann ist. Die Politikerin behauptete darin, dass dem Gesundheitssystem Milliardenkosten entstünden, weil Flüchtlinge ihre Beipackzettel nicht lesen könnten und bezog sich dabei auf die Bundesapothekerkammer. Ein Faktencheck von DAZ.online zeigte damals: Die Behauptung hatte keinerlei faktische Hintergründe und war konstruiert.

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Doch nun hat sich die Fraktion mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung in die politische Diskussion rund um die Valsartan-Verunreinigung eingemischt. In der Einleitung ihrer Anfrage schildern die AfD-Abgeordneten unter Leitung von Prof. Axel Gehrke, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, die Geschehnisse der vergangenen Wochen. Es geht um die Valsartan-Rückrufe, die Kanzerogenität von NDMA und die Kommunikation gegenüber den Patienten.

Recht detailliert geht die AfD-Fraktion auf die wichtigen Fragen in der Valsartan-Krise ein: Hätte der chinesische Hersteller die Behörden hierzulande und seine Käufer in Europa über die Umstellung des Syntheseverfahrens informieren müssen? Sieht die Bundesregierung Sicherheitslücken in der Lieferkette? War die Änderung im Syntheseverfahren überhaupt durch ein neues CEP-Zertifikat abgedeckt? Sehr genau will die AfD auch wissen, auf welcher Basis die EU-Behörde EDQM das CEP-Zertifikat für das neue Syntheseverfahren ausgestellt hat: Wird dabei die Qualität des Wirkstoffes überprüft oder verlässt man sich auf Herstellerangaben?



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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6 Kommentare

Grundlagen der Parlamentsarbeit für Pharmazeuten und alle die des Lesens mächtig sind

von Bernd Jas am 14.09.2018 um 15:33 Uhr

Sehr geehrter Herr Schmolke,
jetzt muss ich aber mal für die DAZ in die Bresche springen und empfehle Ihnen deshalb die Lektüre der Artikel aus den vergangenen Wochen.
Z.B.:
"Kleine Anfrage
Linke fragen nach „Kontrollversagen“ in Valsartan-Krise "
und
"NDMA-Kontamination
Grüne: Kassen sollen Patienten über Valsartan-Probleme informieren"

Auch Gruß

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Grundlagen der Parlamentsarbeit für Pharmazeuten

von Heinzi Schmolke am 14.09.2018 um 10:20 Uhr

Liebe Kollegen, manchmal hilft es auch, sich in den öffentlich zugänglichen Medien zu informieren, bevor man der AfD hinterherhechelt. Dafür gibt es z.B. die Seite unseres Parlamentes, auf der alle im Bundestag besprochenen Themen problemlos recherchiert werden können (bundestag.de, dort nach Drucksachen und Valsartan filtern).

Schaut man sich die Kleinen Anfragen der letzten Wochen an, ergibt sich folgender Stand:

Drucksache (Drs.) 19/3484 aus der Woche vom 16. Juli 2018: Kl. Anfrage Nr. 83 (S. Gabelmann/ DIE LINKE) zu Valsartan, Kl. Anfrage Nr. 91 (C. Schulz-Asche/ B90/DIE GRÜNEN) zu Valsartan

Drs. 19/3762 aus der Woche vom 6. August 2018: Kl. Anfrage Nr. 109 (C. Bayram/ B90/DIE GRÜNEN) zu Valsartan und Lunapharm, Kl. Anfrage Nr. 111 (C. Schulz-Asche/ B90/DIE GRÜNEN) zu Valsartan

Drs. 19/3804 vom 13.August 2018: Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Valsartan (28 Einzelfragen)

Drs. 19/4073 vom 29. August 2018: Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage 19/3804 der Fraktion DIE LINKE

Drs. 19/4143 vom 5. September 2018: Kleine Anfrage der Fraktion der AfD zu Valsartan, wobei ein Teil der Fragen bereits in der Drs. 19/4073 beantwortet ist.

Es ist also mitnichten so, dass die AfD als Erste sich des Themas angenommen haben, sondern (obwohl sie die größte Oppositionsfraktion sind) eher die rote (ich muss gerade grinsen) Laterne bei der Beschäftigung mit dem Thema herumtragen.

Schade, dass durch den DAZ-Artikel ein anderer Eindruck entstanden ist. Ach so, falls wieder das Gestöhne losgeht: Die Recherche und vorliegende Niederschrift haben mich gerade 25 Minuten gekostet, das ist also alles kein Hexenwerk. Und ein technischer Hinweis - Lauterbach fragt nicht die Bundesregierung, weil seine Partei drin sitzt, das muss also schon die Opposition machen.
Gruß

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Valsartan

von Conny am 12.09.2018 um 11:10 Uhr

Sollte ich eine einzige Retax bekommen ist Schluss mit Lustig. Dann wird die AFD zwei Stimmen mehr bekomme n

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AfD erweist sich als lernfähig, ...

von Kritiker am 12.09.2018 um 7:25 Uhr

... während Verräterpartei und Unionsparteien größtenteils in ihren Filterblasen verbleiben.

Vor dem Hintergrund des hohen Anteils an Rechtsextremen hinter den Kulissen der AfD kann von der AfD berechtigterweise als von den Braunen oder den Nazis gesprochen werden.

Sollten Verräterpartei und Unionsparteien weiterhin Lernresistenz in nahezu allen Bereichen dokumentieren, sehe ich auch in Deutschland zunehmend Erstarken antidemokratischer Kräfte, was bei der kommenden Bundestagswahl dazu führen wird, dass die Nazis mit Abstand zweitstärkste Fraktion im Bundestag werden. Das Elitenprojekt zur Umverteilung von unten nach oben namens Neoliberalismus stellt die Wurzel aller Probleme dar.

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Es ist soweit

von Bernd Jas am 11.09.2018 um 23:06 Uhr

Jetzt hätt´ ich fast gesagt "Guten Morgen Herr Ditzel",

aber wo Sie grad sagen: das nimmt jetzt langsam bedrohliche Formen an, wenn sich die unkonventionellen Parteien anfangen um uns zu kümmern.
Erst die Roten und jetzt auch noch die .... ja wie nenn ich die eigentlich ...., na die AFD halt. Wenn wenigstens die CDU und die SPD oder CSU noch über unsere "Problemchen" streiten würden.
Jetzt brennt der Apothekerkittel.

Freunde trinkt das Glas noch leer,
das Ende naht, das gibt nichts mehr
Mit ohrenbetäubendem Schweigen
randalieren wir unsere Gummizelle
Rudi Ratlos spielt der ABDA´s Geigen
Es freut sich Max des Spans Geselle

Gute Nacht

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Kompetenz mal anders

von ratatosk am 11.09.2018 um 18:16 Uhr

Egal wie man zur AFD stehen mag, aber das sind genaue Fragen die aus Sachkenntnis heraus kommen und die man schon lange Lauterbach , Glaeske und Co erwarten müßte. Von da aber kommt nur Geschwafel, wie Salzwasser ist eh besser als alles andere, oder irgendwelche teuren Studien zu Wartezeiten. Wenn die regierenden Politiker sich noch wirklich um Sachfragen kümmern würden und nicht nur an der Apothekenvernichtung zugunsten von GKV und Konzernen, würde Professor Gerke diese offensichtlich mit links fachlich abservieren. Aber Fakten zählen in D nicht mehr viel.

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