Spahn benennt neue Experten für die GKV-Finanzen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat im August den Wissenschaftlichen Beirat zur Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs (RSA) am Bundesversicherungsamtes (BVA) neu berufen. Vier Berater mussten gehen. Von den künftig acht Wissenschaftlern sind fünf Frauen. Nicht mehr dabei sind die prominenten Gesundheitsökonomen Jürgen Wasem (59) von der Uni Duisburg Essen und Eberhard Wille (76) von der Uni Mannheim. Ebenso der Chef der Monopolkommission, Achim Wambach (50), der für die Dauer der Erstellung zweier RSA-Sondergutachten zusätzlich bis Mitte Juni bestellt war. Insbesondere letzter hatte mit seinen Liberalisierungsvorstellungen zuletzt wieder für Unruhe unter Apothekern gesorgt.

Zu den möglichen Gründen der Abberufung erklärte Wasem, der seit 2009 den Vorsitz des Gremiums inne hatte, gegenüber der Ärzte Zeitung: „Wie man hört, ist die Nicht-Berufung auch die ,Bestrafung‘ für die mit Recht von Herrn Wille und mir geäußerte Kritik an der Idee von Spahn, vorschnell die Kassen zu zwingen, ihre Rücklagen durch Senkung der Zusatzbeiträge auszuschütten."

Unterschiedliche Meinungen zu den Zusatzbeiträgen

Kurz nach seinem Amtsantritt hatte Spahn angekündigt, dass die Zusatzbeiträge nicht nur wieder paritätisch finanziert, sondern bei finanzstarken Krankenkassen gesenkt werden sollten – nicht zuletzt, um die Belastung der Arbeitgeber durch die paritätische Finanzierung etwas abzumildern. Dies hatte für heftige Kritik von Wasem und Wille gesorgt, die negative Folgen für finanzschwache Kassen fürchteten.

Dem für drei Jahre neu berufenen Wissenschaftlichen Beirat des BVA gehören jetzt an: Die Professoren Saskia Drösler (Hochschule Niederrhein), Edeltraut Garbe (Leibniz-Institut an der Universität Bremen), Wolfgang Greiner (Universität Bielefeld), Katrin Janhsen (Hochschule für Gesundheit Bochum), Robert Nuscheler (Universität Augsburg), Leonie Sundmacher (Ludwig-Maximilians-Universität München), Volker Ulrich (Universität Bayreuth) und Amelie Wuppermann (Ludwig-Maximilians-Universität München).

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