Lunapharm-Skandal

Ministerin Golze: Rücktritt wäre Flucht vor der Verantwortung

Potsdam / Stuttgart - 10.08.2018, 11:30 Uhr

Diana Golze,Gesundheitsministerin in Brandenburg, erbittet sich Zeit dafür, die Geschehnisse in der Lunapharm-Affäre aufzuklären. (r / Foto: picture alliance/Britta Pedersen/dpa)

Diana Golze,Gesundheitsministerin in Brandenburg, erbittet sich Zeit dafür, die Geschehnisse in der Lunapharm-Affäre aufzuklären. (r / Foto: picture alliance/Britta Pedersen/dpa)


Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) lehnt einen Rücktritt im Skandal um mutmaßlich gestohlene Krebsmedikamente ab. Das hat sie am gestrigen Donnerstag per Videobotschaft mitgeteilt. Zuvor hatte Ministerpräsident Woidke eine Kabinettsumbildung nicht mehr ausgeschlossen. Das im Zentrum des Geschehens stehende Unternehmen Lunapharm darf vorerst nicht weiterarbeiten. Es erhielt einen weiteren Bescheid zum Ruhen der Herstellungs- und Großhandelserlaubnis.

Diana Golze (Linke), Gesundheitsministerin in Brandenburg, ist im Skandal um die möglichen Machenschaften der Firma Lunapharm unter Druck. Der von Golze verantworteten Arzneimittelaufsicht wird vorgeworfen, auf einen schwunghaften Handel mit mutmaßlich gestohlenen Krebsarzneimitteln aus Italien und Griechenland lange Zeit nicht ausreichend reagiert zu haben. Die Spitze des Ministeriums war nach bisherigen Erkenntnissen über frühe Verdachtsmomente nicht informiert worden. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte zuletzt eine Kabinettsumbildung nicht ausgeschlossen, zunächst solle aber ein bis Ende August erwarteter Bericht einer zur Aufklärung eingerichteten Taskforce, an der auch der AMK-Vorsitzende Professor Martin Schulz beteiligt ist, zu dem Skandal abgewartet werden. Die Linken-Politikerin ist auch eine der beiden Vorsitzenden ihrer Partei in Brandenburg und wurde lange Zeit als Spitzenkandidatin für die nächste Landtagswahl gehandelt.

Ministerin will Zeit für die Aufklärung

Nun hat sich Golze per Videobotschaft erklärt. „Ich sähe einen Rücktritt, wie er derzeit insbesondere von der Opposition und in manchen Medien mir nahegelegt wird, als Flucht vor der Verantwortung. Dazu bin ich nicht bereit“, sagte die Minsterin in dem knapp dreiminütigen Film. „Ich habe versprochen aufzuklären und sicherzustellen, dass sich so ein Vorfall in Brandenburg nie wiederholen kann.“ Dass das nicht schnell gehe, sei kein böser Wille von ihr. Sie wolle eine tiefgründige, vorbehaltlose und ordentliche Aufklärung. Dafür brauche sie aber Zeit. Bis zum Ende der kommenden Woche, wie die Opposition das von ihr verlange, sei dies nicht möglich.

Lunapharms Herstellungs- und Großhandelserlaubnis ruht für sechs Monate

Das im Zentrum des Pharmaskandals in Brandenburg stehende Unternehmen Lunapharm darf derweil weitere sechs Monate nicht handeln. Das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) erteilte am vergangenen Montag einen neuen entsprechenden Bescheid zum Ruhen der Herstellungs- und Großhandelserlaubnis, wie die Behörde mitteilte. Weitere Tätigkeiten wurden untersagt, hieß es. In der „ausführlichen Darstellung der Tatsachen“ werde belegt, dass sich die Firma „als unzuverlässig erwiesen hat“.

Die Firma hatte gegen einen ersten Bescheid des Landesamtes geklagt. Das Verwaltungsgericht Potsdam hatte bezüglich dieses ersten Lizenzentzuges aber mitgeteilt, dass es noch Nachbesserungsbedarf bei der Begründung sehe. Medienberichten zufolge hatte die Aufsichtsbehörde den Entzug der Betriebserlaubnis nicht gut genug begründet. Deswegen entschied man sich zu einem zweiten Lizenzentzug.


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1 Kommentar

Zeit für Aufklärung...

von Christian Becker am 10.08.2018 um 15:02 Uhr

... oder Zeit, um noch die nächste (vielleicht auch erste) Stufe an Versorgungsansprüchen für Minister zu sichern?

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