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Retax-Quickie
Regional-Listen und Befristungen: Retaxfallen bei Medizinprodukten
Verbandstoffe, Macrogol, Teststreifen und Inkontinenzeinlagen sind Beispiele für Medizinprodukte, mit denen man in der Apotheke zu tun hat. Die Erstattung durch die GKV ist an unterschiedlichen Stellen geregelt, zum Beispiel im SGB V oder für Medizinprodukte mit Arzneimittelcharakter in der Arzneimittel-Richtlinie. Aber damit nicht genug: Manche Regionalkassen haben zusätzlich Sonderregelungen.
Die Bandbreite von Medizinprodukten ist riesig. So gehören zum Beispiel Rollstühle und Teststreifen dazu oder Verbandmittel, aber auch Röntgengeräte und Brustimplantate sowie künstliche Tränenflüssigkeit, Laxanzien oder Spül-Lösungen. Letztere sind die sogenannten Medizinprodukte mit Arzneimittelcharakter. Im Gegensatz zu Arzneimitteln, die pharmakologisch, metabolisch oder immunologisch wirken, entfalten die Medizinprodukte ihre Wirkung vorwiegend auf physikalischem Wege. Medizinprodukte müssen auch kein Zulassungsverfahren durchlaufen, sondern ein Konformitätsbewertungsverfahren, in dem der Hersteller nachweisen muss, dass sein Produkt sicher ist und die technischen und medizinischen Leistungen auch so erfüllt, wie sie von ihm beschrieben werden. Teil dieses Verfahrens kann auch eine klinische Prüfung sein. Produkte, die dieses Verfahren erfolgreich durchlaufen haben, erkennt man an der CE-Kennzeichnung.
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Beschlüsse sind nur befristet
Eigentlich sind Medizinprodukte, die keine Verband- oder Hilfsmittel sind, in der Regel nicht zu Lasten der GKV verordnungsfähig. Doch es gibt Ausnahmen. Dazu gehören zum Beispiel gemäß SGB V § 31 (1) Harn- und Blutteststreifen. Zudem gib es eine Positivliste, in der der G-BA Ausnahmen unter den Medizinprodukten mit Arzneimittelcharakter festgelegt hat. Die „Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte“ findet sich in Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie. Hier kann man sich informieren, welche Läusemittel und Macrogole auf Kassenrezept verordnet werden können.
Dabei gibt es aber noch einige zusätzliche Fallstricke zu beachten, auf die das DeutscheApothekenPortal (DAP) vor kurzem in seiner Retax-News hinwies. Da wäre zum einen die Befristung der Verordnungsfähigkeit. Sie findet sich ebenfalls in der Liste hinter jedem Produkt. Da die Updates der Apothekensoftware zum 1. und 15. eines jeden Monats erfolgen, die Ablaufdaten aber oft dazwischen liegen, ist die Software unter Umständen nicht auf dem Tagesstand.
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