Thema Pflege

Grüne fordern Umbenennung des Bundesgesundheitsministeriums

Berlin - 20.03.2018, 12:15 Uhr

Durch Verankerung des Begriffs Pflege im Namen des Gesundheitsministeriums will Kordula Schulz-Asche dem Thema einen höheren Stellenwert einräumen (Foto: imago)

Durch Verankerung des Begriffs Pflege im Namen des Gesundheitsministeriums will Kordula Schulz-Asche dem Thema einen höheren Stellenwert einräumen (Foto: imago)


Das Thema Pflege soll nach Meinung der Grünen deutlich aufgewertet werden. Kordula-Schulz-Asche von der Bundestagsfraktion fordert daher, das Bundesgesundheitsministerium in „Bundesministerium für Gesundheit und Pflege“ umzubenennen. Weiterhin setzt sich die Grünen-Politikerin auch für einen neuen Namen des Gesundheitsausschusses im Bundestag ein. Künftig soll dieser den Namen „Ausschuss für Gesundheit und Pflege“ tragen, findet Schulz Asche.

Die Grünen im Bundestag fordern, die Pflege im Namen des zuständigen Ministeriums und des damit betrauten Ausschusses im Parlament zu verankern. „Denn die Pflege ist eine der größten wachsenden Herausforderungen unserer Gesellschaft, mit circa 3,6 Millionen Pflegebedürftigen, Millionen von betroffenen Angehörigen und tausenden Pflegekräften, die täglich im Einsatz sind“, sagte Kordula Schulz-Asche, Fraktionssprecherin für Pflegepolitik und Berichterstatterin für das Themengebiet Arzneimittel und Apotheken, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Bereits vor wenigen Tagen hatte sie die Bundesregierung aufgefordert, das Bundesministerium für Gesundheit in Bundesministerium für Gesundheit und Pflege umzubenennen. Aber auch die Abgeordneten hätten die Möglichkeit, durch die Umbenennung des Gesundheitsausschusses der Pflege ihren tatsächlichen Stellenwert auch im Namen des betreffenden Ausschusses zuzuschreiben. Daher habe sie in einem Brief an die anderen Fraktionen um Unterstützung für eine Umbenennung des Gremiums in „Ausschuss für Gesundheit und Pflege“ gebeten, sagte Schulz-Asche. Die Abgeordnete forderte darüber hinaus Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf, ein wirksames Pflege-Sofortprogramm auf die Beine zu stellen.

Pflege wird großes Thema für Jens Spahn

Tatsächlich gehört Pflege zu den drei großen Themen, die Spahn in seiner Amtszeit angehen will, wie der Minister bei seiner Amtsübernahme mitteilte. Konkrete Maßnahmen nannte er aber noch nicht. Im Koalitionsvertrag wurde der Pflege ein eigenes Kapitel gewidmet. Dort heißt es, dass mit „Sofortmaßnahmen“ die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung „spürbar“ verbessert werden. Dadurch soll dem Personalnotstand in Kliniken und Altenpflegeheimen entgegengewirkt werden. Konkret sollen beispielsweise Tarifverträge in der Altenpflege gestärkt werden. Im Klinikbereich soll es eine „vollständige Refinanzierung“ von Tarifsteigerungen geben, wobei die Kliniken nachweisen müssen, dass die Gelder bei den Pflegern ankommen.

Die Notwendigkeit der Reform unterstreicht eine Studie des Deutschen Instituts für angewandte Pflegeforschung. Derzeit seien in Deutschland 17.000 Stellen in der Pflege offen. Grund dafür ist aber laut der Studie nicht die Finanzierung, sondern der bundesweite Fachkräftemangel. 


dpa / DAZ.online
redaktion@daz.online


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