Bundesgesundheitsministerium

Lutz Stroppe bleibt BMG-Staatssekretär

Berlin - 13.03.2018, 12:40 Uhr

Der im BMG beamtete Staatssekretär Lutz Stroppe wird dem Vernahmen nach auch weiterhin Gesundheitspolitik machen. (Foto: Imago)

Der im BMG beamtete Staatssekretär Lutz Stroppe wird dem Vernahmen nach auch weiterhin Gesundheitspolitik machen. (Foto: Imago)


Der beamtete Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Lutz Stroppe, bleibt nach Informationen von DAZ.online auf seinem Posten. Demnach erhält das „neue“ Ministerium zwar zwei neue parlamentarische Staatssekretäre, als einziger beamteter Staatssekretär wird Stroppe Minister Jens Spahn aber weiterhin unterstützen. Für die Apotheker ist das keine unwichtige Personalie, denn Stroppe war in der vergangenen Legislaturperiode für viele Arzneimittelthemen zuständig.

Doch nicht alles neu im Bundesgesundheitsministerium (BMG): Das Ministerium bekommt mit Jens Spahn (CDU) zwar einen neuen Minister und mit Sabine Weiss und Thomas Gebhart zwei neue parlamentarische Staatssekretäre – allerdings bleibt nach Informationen von DAZ.online auf dem Posten des beamteten Staatssekretärs alles beim Alten: Denn Lutz Stroppe soll auch unter Spahn als dritter Staatssekretär tätig sein. Das BMG wollte sich zu der Personalie noch nicht äußern. Auf dem Nachrichtendienst Twitter bestätigte der künftige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Personalie allerdings.

Stroppe war zumindest in der vergangenen Legislaturperiode kein unwichtiger Politiker für die Apotheker, denn ihm waren sehr viele wichtige Arzneimittelthemen zugeordnet. So war Stroppe beispielsweise inhaltlich in dem sogenannten Pharma-Dialog zwischen der Bundesregierung und den Pharma-Verbänden involviert: Auf vielen Veranstaltungen berichtete Stroppe über den aktuellen Stand der Beratungen. Auch die daraus folgenden Gesetze, wie etwa das Arzneimittelversorgungs-Stärkungsgesetz (AMVSG), betreute Stroppe im BMG.

Im Rahmen dieses Gesetzes kam er auch direkt mit den Apothekern in Kontakt, da das AMVSG Honorar-Anpassungen in den Bereichen Rezepturen und BtM-Abgabe enthält. In Sachen Exklusivität der Zytostatika-Ausschreibungen setzte sich Stroppe zuletzt vehement für eine schnelle Umsetzung der im AMVSG beschlossenen Exklusivität ein. Einige Kassen wollten ihre bestehenden exklusiven Verträge mit Apothekern länger laufen lassen und bei Zuwiderhandlung retaxieren – Stroppe schrieb einen Brief an die Kassen, in dem er davon abriet. Und: Auch beim Referentenentwurf zum Rx-Versandverbot, der in der vergangenen Legislaturperiode an drei Ministerien und der SPD-Bundestagsfraktion scheiterte, war Lutz Stroppe der zuständige Staatssekretär.

Stroppe: Ex-Büroleiter von Helmut Kohl

Lutz Stroppe begann seine Arbeit im BMG unter Hermann Gröhe. Zuvor war der gebürtige Niedersachse Abteilungsleiter im Familienministerium, zwischen 2012 und 2014 war er dort auch Staatssekretär. Der studierte Geschichts- und Politikwissenschaftler hat eine lange Karriere in der Politik vorzuweisen: Ab 1999 arbeitete er im Bundestagsbüro von Helmut Kohl, nach 2001 sogar Büroleiter des Ex-Kanzlers. Später wechselte er in die Bundesgeschäftsstelle der CDU.

Nachdem nun auch diese Personalie geklärt zu sein scheint, ist allerdings noch offen, was mit der Leitung der Pressestelle passiert. Für gewöhnlich besetzen Minister die Leitung der Pressestelle bei einem Personalwechsel an der Ministeriumsspitze ebenfalls neu. Hermann Gröhe hatte zu Beginn seiner Amtszeit Katja Angeli als neue Pressesprecherin eingestellt, die zuvor im Familienministerium tätig war. Ob Angeli vielleicht sogar bleibt oder wer Nachfolger (-in) werden könnte, ist noch nicht bekannt.


Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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