Mitgliedervotum

SPD-Mitglieder votieren für Neuauflage der Großen Koalition

Berlin - 04.03.2018, 09:40 Uhr

Rund 463.000 SPD-Mitglieder durften beim Mitgliedervotum über die Große Koalition entscheiden, die Mehrheit sprach sich für eine Neuauflage der Koalition aus. (Foto: Imago)

Rund 463.000 SPD-Mitglieder durften beim Mitgliedervotum über die Große Koalition entscheiden, die Mehrheit sprach sich für eine Neuauflage der Koalition aus. (Foto: Imago)


Die SPD-Mitglieder haben sich mehrheitlich für eine Neuauflage der Großen Koalition ausgesprochen. Beim Votum über den mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag stimmte eine Mehrheit von 66,02 Prozent von ihnen mit Ja, wie die SPD am Sonntag in Berlin mitteilte. Somit steht der Regierungsbildung fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl nun nichts mehr im Wege.

Stimmberechtigt waren 463.722 Mitglieder, von denen 378.437 mitmachten. Die Beteiligung lag damit bei 78,39 Prozent. 239.604 Mitglieder stimmten mit Ja, 123.329 mit Nein, gab der für die Auszählung zuständige Schatzmeister Dietmar Nietan bekannt. 161 Tage nach der Bundestagswahl geht damit die bislang längste Regierungsbildung in die Endphase.

Die Wahl Merkels zur Kanzlerin ist für den 14. März im Bundestag geplant. Dort wird nun die rechtspopulistische AfD größte Oppositionspartei sein. Zu den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD war es gekommen, weil sich Union, FDP und Grüne nach der Bundestagswahl nicht auf eine Jamaika-Koalition einigen konnten.

Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz sagte, die SPD werde nach der Entscheidung in eine neue Regierung eintreten. Die Partei sei mit den zurückliegenden Diskussionen weiter zusammengewachsen. Die Zustimmung von rund 66 Prozent gebe Kraft für den anstehenden Prozess der Erneuerung. Die Kritiker einer neuen Großen Koalition mit der Union werden nach Einschätzung von Scholz in der Erneuerungsdebatte aktiv mitwirken.

Der Juso-Vorsitzende und GroKo-Gegner Kevin Kühnert bedauerte den Ausgang des Mitgliederentscheids: „Sind angetreten, um zu gewinnen. Daher erstmal: Enttäuschung“, schrieb er am Sonntag auf Twitter. „Kritik an Groko bleibt.“ Ohne die Jusos werde es keine Erneuerung der SPD geben.



bro / dpa
brohrer@daz.online


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3 Kommentare

Wohl weitere 4 Jahre die Karotte vor der Nase

von Alfons Neumann am 05.03.2018 um 0:22 Uhr

die Apotheken vor Ort sind ja dooch sooo wichtig, nur straft das politische Agieren im Land dieser These mittlerweile seit Jahr(zehnt)en Lügen.

Ob Herr Spahn es endlich mal nicht bei Sonntagsreden belassen und dem Versandhandel gem. GroKo-Vereinbarung die Grenzen setzen wird? Gut, man wird ja noch träumen dürfen ...

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In welche Richtung

von Conny am 04.03.2018 um 10:23 Uhr

Spahn und Max Müller können sehr gut miteinander, damit wird die Richtung vorgegeben sein. Alles andere sind Träumereien.

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AW: In welche Richtung

von Dr Schweikert-Wehner am 05.03.2018 um 17:22 Uhr

Wenn der Spahn dass auf die lange Bank schiebt, in dem er Gutachten und Prüfaufträge vergibt und das Verbot 1. Klasse beerdigt ist immerhin mal nicht die SPD schuld, wenngleich mein Kampf für ein ja zur Groko umsonst war.

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