SPD-Mitglieder votieren für Neuauflage der Großen Koalition

Stimmberechtigt waren 463.722 Mitglieder, von denen 378.437 mitmachten. Die Beteiligung lag damit bei 78,39 Prozent. 239.604 Mitglieder stimmten mit Ja, 123.329 mit Nein, gab der für die Auszählung zuständige Schatzmeister Dietmar Nietan bekannt. 161 Tage nach der Bundestagswahl geht damit die bislang längste Regierungsbildung in die Endphase.

Die Wahl Merkels zur Kanzlerin ist für den 14. März im Bundestag geplant. Dort wird nun die rechtspopulistische AfD größte Oppositionspartei sein. Zu den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD war es gekommen, weil sich Union, FDP und Grüne nach der Bundestagswahl nicht auf eine Jamaika-Koalition einigen konnten.

Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz sagte, die SPD werde nach der Entscheidung in eine neue Regierung eintreten. Die Partei sei mit den zurückliegenden Diskussionen weiter zusammengewachsen. Die Zustimmung von rund 66 Prozent gebe Kraft für den anstehenden Prozess der Erneuerung. Die Kritiker einer neuen Großen Koalition mit der Union werden nach Einschätzung von Scholz in der Erneuerungsdebatte aktiv mitwirken.

Der Juso-Vorsitzende und GroKo-Gegner Kevin Kühnert bedauerte den Ausgang des Mitgliederentscheids: „Sind angetreten, um zu gewinnen. Daher erstmal: Enttäuschung“, schrieb er am Sonntag auf Twitter. „Kritik an Groko bleibt.“ Ohne die Jusos werde es keine Erneuerung der SPD geben.