Koalitionsverhandlungen

Gröhe und Dreyer leiten die Gesundheits-Teams

Berlin - 25.01.2018, 15:35 Uhr

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sollen die gesundheitspolitischen Verhandlungen in den Koalitionsgesprächen leiten, hier im Gespräch mit dem Trierer Bischof Stephan Ackermann. (Foto: Picture Alliance)

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sollen die gesundheitspolitischen Verhandlungen in den Koalitionsgesprächen leiten, hier im Gespräch mit dem Trierer Bischof Stephan Ackermann. (Foto: Picture Alliance)


In den am morgigen Freitag beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD werden die Verhandlungsteams der drei Parteien noch einmal kräftig durchgemischt. In der für Gesundheit und Pflege zuständigen Gruppe der Union übernimmt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Verhandlungsführerschaft. Eine Schlappe muss Karl Lauterbach (SPD) hinnehmen: Er gibt den Posten als Chef-Unterhändler für Gesundheit an Malu Dreyer ab und auch in der großen Runde sitzt er nicht mehr.

CDU, CSU und SPD haben sich am heutigen Donnerstag auf den Ablauf und die personelle Besetzung der anstehenden Koalitionsverhandlungen geeinigt. Nach Informationen von DAZ.online sollen am morgigen Freitag die ersten Gespräche stattfinden, am Nachmittag sind die ersten Treffen der Arbeitsgruppen geplant, in denen über die fachpolitischen Details gesprochen wird. Zur Erinnerung: Im Gesundheitsbereich hatten die drei Parteien einen recht vagen und oberflächlichen Beschluss aus den Sondierungsgesprächen vorgelegt, in dem die Vor-Ort-Apotheker als Teil der flächendeckenden Versorgung genannt werden. Ein Lichtblick für die PTA könnte allerdings die dort festgehaltene Abschaffung der Schulgelder für alle Heilberufler sein.

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Aus dem DAZ.online vorliegenden Zeitplan geht hervor, dass die komplette nächste Woche in Berlin verhandelt werden soll. Immer wieder treffen sich die Parteispitzen, dann die sogenannte Große Runde, auch eine „Kleine Runde“ soll es diesmal geben. Das letzte aufgeführte Treffen ist für Sonntag, den 4. Februar vorgesehen. Insgesamt 18 Fachgruppen wollen die Koalitionäre aufmachen. Gesundheit und Pflege sind diesmal wieder als eigenes Thema vorgesehen, in den vorangegangenen Sondierungen war die Gesundheitspolitik zusammen mit Arbeits- und Sozialfragen besprochen worden.

Spannend ist auch die Besetzung des Teams für Gesundheit und Pflege, weil es auch diesmal wieder einige Überraschungen gibt. Die CDU schickt sehr erfahrene Gesundheitspolitiker ins Rennen: Die Leitung übernimmt Bundesgesundheitsminister Gröhe. Mit dabei sind aber auch der hessische Gesundheitsminister Stefan Grüttner, der Arzt und Bundestagsabgeordnete Rudolf Henke, Karin Maag, die gute Aussichten auf den Posten als gesundheitspolitische Sprecherin in der Unionsfraktion hat, NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sowie der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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