Bundestag

Diese AfD-Politiker machen Gesundheitspolitik

Berlin - 25.01.2018, 07:00 Uhr

Wer sind die fünf Abgeordneten der AfD im Gesundheitsausschuss des Bundestages? (Foto: Picture Alliance)

Wer sind die fünf Abgeordneten der AfD im Gesundheitsausschuss des Bundestages? (Foto: Picture Alliance)


Mit der AfD wird auch in den Gesundheitsausschuss des Bundetages ein neuer Wind einziehen. Von den 41 Sitzen im Fachgremium darf die AfD fünf besetzen. Nun stehen die Namen der Politiker fest. Dabei sind zwei Ärzte, ein Fan der direkten Demokratie, ein Euro-Kritiker und ein vermeintlicher Ex-Stasi-Spion. Gesundheitspolitische Expertise ist wenig vorhanden.

Was die Gesundheitspolitik betrifft, ist die frisch in den Bundestag gewählte AfD ein unbeschriebenes Blatt. Das Wahlprogramm hat zudem Thema nicht viel anzubieten: In dem Papier werden unter anderem Flüchtlinge für die „aus dem Ruder laufenden“ Kosten verantwortlich gemacht, zu Versorgungsproblemen kommen flache Vorschläge wie: „Wir wollen, dass sich wieder mehr Ärzte auf dem Land niederlassen.“

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Und so hat es in den vergangenen Tagen nach Informationen von DAZ.online auch große fraktionsinterne Probleme gegeben, die fünf Plätze im Gesundheitsausschuss überhaupt zu besetzen. Angeblich wollten die meisten der 92 Abgeordneten in die Ausschüsse für Verteidigung, Recht, Haushalt und Inneres. Erst in dieser Woche wurde dann in einer Fraktionssitzung festgelegt, wer die Posten in den Ausschüssen für Gesundheit und Soziales besetzt. Dem Vernehmen nach steht nun auch fest, dass Axel Gehrke aus Schleswig-Holstein die Funktion des gesundheitspolitischen Sprechers übernehmen soll, sein Stellvertreter wird Robby Schlund – beide Politiker sind Mediziner und bringen somit zumindest praktische Erfahrung aus dem Gesundheitswesen mit.

Hier einige Details zu den fünf AfD-Mitgliedern im Gesundheitsausschuss des Bundestages:

Axel Gehrke: Axel Gehrke ist über die Landesliste Schleswig-Holstein in den Bundestag eingezogen. Der 76-Jährige hat eine beachtliche Karriere als Mediziner hinter sich: Gehrke ist Kardiologe und war Leiter der funktionsdiagnostischen Abteilung beim Aufbau des Deutschen Herzzentrums in München. Zwischen 1990 und 2007 war er Lehrstuhlinhaber an der Medizinischen Hochschule Hannover. Eigenen Angaben zufolge hat er sich vorgenommen, die Gesundheitswirtschaft in seinem Wahlkreis zu stärken. Außerdem möchte er sich „sozialen Themen“, wie etwa der Kinderarmut, widmen. Er bezeichnet sich selbst als „pazifistisch“. Im Bundestag hatte er in der vergangenen Woche einen ersten unrühmlichen Auftritt. In seiner Rede zum Thema Ernährung warf er einen aus dem Zusammenhang gerissenen Satz ein, der im Parlament für Unruhe sorgte: „Der Farbige hat seine Schuldigkeit getan, der Farbige kann gehen.“



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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3 Kommentare

Tendenziöser herabwürdigender Artikel oder?

von A. Kreuzahler am 02.12.2018 um 8:14 Uhr

Hat Herr Artikelschreiber auch die Zusammensetzung der anderen Parteien im Ausschuss untersucht? Wohl nicht.

Da hätte er erkennen müssen, dass die AfD offenbar das höchste formale Qualifikationsniveau in der Zusammensetzung nachweisen kann - auch in bezug auf die ganze Fraktion.

Ich habe es erst auch nicht geglaubt, da ich laut den Medienaussagen annehmen musste, dass da eher der "Pöbel" ins Parlament einzieht.

Statt dessen hat die AfD, prozentual gegenüber den anderen Fraktionen gesehen, wie auch die CDU, die meisten promovieren und mit Hochschulabschluss versehenen Abgeordneten aufzuweisen.

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Danke Herr Dr. Schabik

von Nachdenker am 25.01.2018 um 20:55 Uhr

Danke, Herr Dr. Schabik für diesen sehr differenzierten Kommentar. Ja, es ist schäbig, dass auch DAZ online die Abgeordneten der AfD abqualifiziert, ehe sie ihre Arbeit aufgenommen haben. Sofern ich mich erinnere, hat NICHT die AfD das deutsche Gesundheitswesen an die Wand gefahren - es waren die Sozialdemokraten mit einer Sonderschullehrerin und anderen Ahnungslosen. Es steht DAZ gut zu Gesicht, die AfD als demokratisch gewählte Partei zu akzeptieren! Ich erwarte von dieser Partei sehr viel mehr Substanz als wir es die letzten Jahre erfahren durften, denn hier haben sich Intellektuelle, Mittelständler, Wissenschaftler versammelt, um "Alternativen" für D zu finden. Genau jene, die Brutto und Netto in den letzten Jahren nicht rechnen konnten, jene, die den Mittelstand so geschröpft haben, dass er vielerorts nicht mehr da ist, sind schuld daran, dass gewachsene Strukturen zerstört wurden. Lassen sie eine Partei ihre Arbeit tun - bewerten können das DAZ und andere später!

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Journalismus sollte objektiv sein

von Dr. Ralf Schabik am 25.01.2018 um 9:35 Uhr

Vorab: Ich lehne Extremismus jedweder Art ab und sehe mich politsch weit weg von den Rändern. Dennoch ist mir der Artikel einigermassen sauer aufgestossen: Denn er enthält Formulierungen, die mehr polarisierend denn objektive Information sind. Was ist daran "flach", zu sagen "wir wollen, dass sich wieder mehr Ärzte auf dem Land niederlassen" ? Klar ist es absolut unkonkret - aber mit dem selben Maßstab müsste man fast das komplette 28-Seiten-Sondierungspapier der möglichen GroKo auch als "flach" abwerten.
Kritik an "mangelnder gesundheitspolitischer Expertise" ist schön und gut - aber im Vergleich zu anderen Parteien reden wir bei der AfD über zwei Mediziner, einen Medizintechniker, einen Menschen, der Ahnung von IT und Ausbildung hat (beides für das Gesundheitssystem unerlässlich) und einen Steuerberater, der vermutlich brutto und netto auseinanderhalten kann und weiss, dass Apotheken Gewerbesteuer zahlen. Was (Gesundheits-)politiker mindestens einer Regierungspartei in der Vergangenheit erstmal lernen mussten.
In der Vergangenheit hatten wir eine Sonderschullehrerin (die aufgrund des "Radikalenerlasses" zunächst nicht in den Schuldienst übernommen wurde) als Gesundheitsministerin und einen Mediziner als Nachfolger, der mehr durch bleibende Schäden als durch sinnvolle Weiterentwicklung des Gesundheitssystems in die Geschichtsbücher eingegeangen ist.
Einen der genannten MdB habe ich letztes Jahr bei einer gesundheitspolitischen Podiumsdiskussion erlebt - und im Vergleich zu anderen Kandidaten aus seinem Wahlkreis, die alle vertreten waren, war er absolut nicht der schlechteste ...
Fazit: Ich will um Himmels Willen keine politische Gruppierung "in Schutz" nehmen. Aber ich wünschte mir einfach Objektivität in der Berichterstattung. Messen wir die demokratisch gewählten MdB aller Parteien an dem, wie sie sich in ihre Aufgabe einbringen und warten wir mal ab, was sie in ihren jeweiligen Ausschüssen bewirken.
Ich habe mir vor der Wahl die Mühe gemacht, die Wahlprogramme der relevantesten Parteien auf gesundheitspolitische Themen, insbesondere die Zukunft der Apotheken, durchzusehen - da glänzt nicht nur die AfD durch beängstigende Schweigsamkeit !

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