Bundestag

So könnte der neue Gesundheitsausschuss aussehen

Berlin - 16.01.2018, 14:10 Uhr

Viele bekannte Gesichter wird der neue Gesundheitsausschuss im Bundestag voraussichtlich haben. (Foto: Picture Alliance)

Viele bekannte Gesichter wird der neue Gesundheitsausschuss im Bundestag voraussichtlich haben. (Foto: Picture Alliance)


Die Neubesetzung der Fachausschüsse im Bundestag wird immer konkreter. Inzwischen ist klar, dass der Gesundheitsausschuss 41 Mitglieder haben wird und somit der siebtgrößte Ausschuss des Parlaments ist. Und auch seine personelle Besetzung ist in den meisten Fraktionen inzwischen geklärt.

Knapp vier Monate nach der Bundestagswahl kommt Leben ins Parlament: Noch in dieser Woche sollen sich die Fachausschüsse des Bundestages festgelegt werden. Obwohl es noch keine neue Regierung gibt, sollen die Fachpolitiker die Arbeit aufnehmen. Der thematische Zuschnitt der Ausschüsse orientiert sich an der Aufteilung der vergangenen Legislaturperiode. Da das Parlament insgesamt gewachsen ist, zwei neue Fraktionen im Bundestag sitzen und die „alten“ Fraktionen teilweise heftige Einbußen bei den Wählerstimmen verkraften mussten, ergibt sich eine ganz neue Zusammensetzung der Gremien.

Am morgigen Mittwoch soll der Bundestag einen Antrag aller Fraktionen beschließen, mit dem die Abgeordneten sich auf die Größe der Ausschüsse einigen. Demnach soll der Wirtschaftsausschuss mit 49 Mitgliedern das größte Gremium werden, es folgen unter anderem die Ausschüsse für Arbeit und Soziales, Auswärtiges, Inneres sowie Haushalt. Mit 41 Mitgliedern liegt der Gesundheitsausschuss gemeinsam mit dem Finanzausschuss an siebter Stelle, was die Größe betrifft.

Union stärkste Fraktion mit 14 Gesundheitspolitikern

Welche Fraktion wie viele dieser Sitze erhält und welche Politiker diese Positionen einnehmen, ist allerdings noch nicht offiziell geklärt. Erst in der kommenden Woche sollen die Ausschüsse auch personell neu besetzt werden. Nach Recherchen von DAZ.online könnte sich allerdings das folgende Bild ergeben: Die Unionsfraktion erhält 14 Sitze im Gesundheitsausschuss, die SPD entsendet neun Politiker, AfD und FDP können jeweils fünf Politiker nominieren und die Grünen und die Linke jeweils vier Gesundheitspolitiker.

Was die Benennung der Politiker für den Gesundheitsausschuss betrifft, sind die Fraktionen unterschiedlich weit. Einige haben ihre Fachpolitiker schon nominiert, in anderen Fraktionen wird noch überlegt. Informationen von DAZ.online zufolge könnte sich der nächste Gesundheitsausschuss folgendermaßen zusammensetzen:

CDU/CSU: Michael Hennrich, Rudolf Henke, Karin Maag, Roy Kühne, Tino Sorge, Katja Leikert, Lothar Riebsamen, Erich Irlstorfer, Georg Kippels, Dietrich Monstadt, Erwin Rüddel und Emmi Zeulner. Aufgrund zahlreicher Abgänge sind mindestens zwei Plätze in der Unionsfraktion noch „offen“ – welche Politiker diese Posten einnehmen, ist derzeit noch unklar.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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