Schäuble erteilt Abgeordneten Twitter-Verbot

Wer sich über aktuelle Debatten im Bundestag informieren will oder sogar live dabei sein möchte, kann Fernsehsender wie Phoenix oder das Parlamentsfernsehen einschalten. Spätestens seit der vergangenen Legislaturperiode ist aber auch der Nachrichtendienst Twitter voll von Kurznachrichten der Abgeordneten über aktuelle Geschehnisse, Beschlüsse und Konflikte aus dem Bundestag. Immer wieder werden auch Fotos verbreitet. Erst kürzlich hatte ein AfD-Abgeordneter ein Foto getwittert, das den Eindruck erweckt, dass der Plenarsaal bei der wichtigen Abstimmung zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr fast leer gewesen sei.

Der neue Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble stört sich an diesem Trend. In einem persönlichen Brief an alle Abgeordnete, den Schäuble heute in alle Postfächer legen ließ, fordert er die Parlamentarier auf, technische Geräte nur eingeschränkt bis gar nicht zu verwenden. Wörtlich heißt es in dem Schreiben: „Zu Beginn der 19. Wahlperiode und nach Verständigung mit dem Präsidium möchte ich Sie an die Regeln zur Benutzung technischer Geräte im Plenarsaal erinnern.“ Daraus zitiert Schäuble eine Passage, nach der insbesondere Mobiltelefone und Tablet-Computer „nur zurückhaltend und in einer Teilnahme an einer Plenarsitzung angemessenen Weise“ genutzt werden dürfen.