Niedersachsen

SPD-Politikerin Carola Reimann wird neue Gesundheitsministerin

Berlin - 16.11.2017, 11:50 Uhr

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Carola Reimann, ehemals Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, soll in Niedersachsen Sozial- und Gesundheitsministerin werden. (Foto: dpa)

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Carola Reimann, ehemals Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, soll in Niedersachsen Sozial- und Gesundheitsministerin werden. (Foto: dpa)


In Niedersachsen haben sich die SPD und die CDU auf die Bildung einer Großen Koalition geeinigt. Am heutigen Donnerstag teilte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mit, dass man sich auf gemeinsame Inhalte geeinigt habe. An der Spitze des Gesundheitsministeriums wird es einen Wechsel geben: Anstelle von Cornelia Rundt (SPD) soll die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Carola Reimann das Sozial- und Gesundheitsressort übernehmen.

Bei der Landtagswahl Mitte Oktober konnte die Partei von Ministerpräsident Stephan Weil um 4,3 Prozentpunkte zulegen und landete bei 36,9 Prozent. Die CDU mit Spitzenkandidat Bernd Althusmann hingegen musste Verluste hinnehmen und landete bei 33,6 Prozent. Die Grünen konnten 8,7 Prozent der Wähler überzeugen, die FDP landete bei 7,5 Prozent. Erstmals zog die AfD knapp ins Hannoveraner Parlament ein. Gemeinsam haben SPD und CDU 105 Sitze – 69 Mandate würden für eine Mehrheit reichen.

Bei der Verkündung der Einigung am heutigen Donnerstag teilte Weil auch gleich die Verteilung der Ministerien mit. Dem Ministerpräsidenten zufolge soll das Ministerium für Soziales und Gesundheit künftig von Carola Reimann (SPD) geleitet werden. Diese Nominierung kommt etwas überraschend, da das Sozialressort bereits in den Händen der SPD lag und von Cornelia Rundt geleitet wurde. Die Apotheker in Niedersachsen hatten ein sehr gutes Verhältnis zu Cornelia Rundt: Rundt war die erste SPD-Landesministerin, die sich für das Rx-Versandverbot und somit gegen ihre eigene Bundestagsfraktion stark machte. Rundt hatte sich auch bis zuletzt dafür eingesetzt, dass in allen niedersächsischen Kliniken ein Stationsapotheker arbeiten soll, konnte das Projekt jedoch nicht mehr abschließen.

Reimann war Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses

Aber auch Carola Reimann ist den Apothekern bestens bekannt. Die SPD-Politikerin zog im Jahr 2000 erstmals in den Bundestag ein. Bei den nachfolgenden Bundestagswahlen zog sie stets über die Landesliste der SPD Niedersachsen in das Parlament ein. Zwischen 2009 und 2013 war sie Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und beschäftigte sich in dieser Funktion auch mit vielen Apothekenthemen. Die Politikerin warb beispielsweise vermehrt dafür, die „Pille danach“ rezeptfrei verfügbar zu machen. Nach 2013 verließ Reimann den Gesundheitsbereich, wurde stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und war dort zuständig für die Themen Arbeit, Soziales, Frauen, Senioren, Familie und Jugend. Bei der Bundestagswahl 2017 gewann sie ihren Braunschweiger Wahlkreis direkt und sie sitzt seit wenigen Wochen wieder im Bundestag. Dieses Mandat wird die Sozialdemokratin nun wohl aufgeben müssen.

Neben dem Sozial- und Gesundheitsministerium übernimmt die SPD in Niedersachsen das Umweltministerium, das Bildungsministerium sowie das Innenministerium. Außerdem soll es ein neues SPD-geführtes Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten geben. Die CDU stellt die Ministerinnen und Minister für die Bereiche Finanzen, Landwirtschaft, Justiz, Wissenschaft und Kultur, Wirtschaft, sowie im Ministerium für Arbeit, Verkehr und Digitalisierung.

Details zum Koalitionsvertrag sind bislang nicht bekannt.


Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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