Digitalwirtschaft fordert Umbau der Gematik

Eine „E-Health-Strategie (…) als Teil der Digitalstrategie der Bundesregierung“ fordert der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien Bitkom in einem Ende Oktober veröffentlichten Grundsatzpapier. Dazu solle eine Kommission eingerichtet werden, mit Beteiligung des Gesundheits-, Forschungs- und Wirtschaftsministeriums sowie der „für Digitales zuständigen Instanz“. Diese soll einen Fahrplan mit klaren Meilensteinen erarbeiten.

In seinen „Thesen für die 19. Legislaturperiode“ fordert der Verband außerdem, die Telematikinfrastruktur weiterzuentwickeln. Der durch das E-Health-Gesetz beschleunigte „Roll-out“ dürfe nicht weiter verzögert werden, da mit der Einrichtung ein hohes Sicherheitsniveau ermöglicht werde. Auch dürfe die Einführung weiterer Anwendungen wie des elektronischen Medikationsplans nicht infrage gestellt werden. Es bedürfe „klarer Finanzierungsvereinbarungen, effektiver Zulassungsverfahren und klar definierter Meilensteine“, heißt es in dem Papier. Auch die elektronische Patientenakte (ePA) müsse zügig umgesetzt werden und als „zentrales Dokumentationsinstrument“ etabliert werden. 

Weitere Forderungen des Bitkom sind eine bessere Förderung von Innovationen im Gesundheitswesen – der Innovationsfonds in seiner heutigen Ausprägung sei industriefeindlich – sowie eine stringente Datenpolitik für ein digitales Gesundheitswesen. Dazu brauche es höchste Sicherheitsstandards, aber auch den Abbau bestehender Hürden für die Auftragsdatenverarbeitung.

Rx-Versand kein Bestandteil der Digitalisierung

Den Versand verschreibungspflichtiger Arzneimittel hält der Bitkom offenbar nicht für einen wesentlichen Bestandteil der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Zumindest wird er bzw. das von der Union geplante Verbot desselben in dem Papier nicht erwähnt. Dem Vernehmen nach soll es allerdings nach dem EuGH-Urteil im Oktober vergangenen Jahres durchaus Pläne des Bitkom gegeben haben, sich gegen ein Rx-Versandverbot auszusprechen. Zu dieser Frage sei aber kein Konsens unter den Mitgliedern gefunden worden. Mitglied bei Bitkom sind andere Verbände, Behörden und Unternehmen, darunter auch die deutsche Versandapotheke Aponeo, die holländische DocMorris B.V. oder die AOK-Softwaretochter AOK Systems.