Katrin Göring-Eckardt verhandelt Gesundheit für die Grünen

Für die immer konkreter werdenden Sondierungsgespräche hatten sich Union, FDP und Grüne auf zwölf Themengruppen geeinigt. CDU und CSU hatten bereits mitgeteilt, dass Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Themen Gesundheit, Pflege, Arbeite, Rente und Soziales koordinierend verhandeln soll. Die Nominierung der Grünen für diese Arbeitsgruppe überrascht ein wenig: Die Partei schickt die Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt ins gesundheits- und sozialpolitische Rennen. Als Spitzenkandidatin ist Göring-Eckardt zwar auch in allen anderen Themengruppen vertreten, Gesundheit verhandelt sie jedoch als Koordinatorin.

Die ersten Gespräche in dieser Themengruppe stehen wahrscheinlich in der kommenden Woche an. Neben Göring-Eckardt gehen die folgenden Grünen-Politiker in die gesundheits- und sozialpolitischen Gespräche: Cem Özdemir, Katja Dörner, Britta Haßelmann, Toni Hofreiter, Markus Kurth sowie Michael Kellner. Die FDP hat ihre(n) Kandidatin/-en bislang noch nicht mitgeteilt. Sehr wahrscheinlich ist aber, dass die stellvertretende Bundesvorsitzende der Liberalen, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Gesundheit und Soziales verhandeln wird.

Dass Göring-Eckardt sich während der Sondierungsgespräche für die Gesundheits- und Sozialpolitik interessiert, kommt zwar überraschend, macht aus Sicht der Grünen aber durchaus Sinn. Denn die Grünen-Politikerin sammelte in ihrer ersten Legislaturperiode im Bundestag zwischen 1998 und 2002 bereits viel gesundheitspolitische Expertise: In dieser Zeit war Göring-Eckardt nämlich gesundheits- und rentenpolitische Sprecherin der Grünen. In ihrer damaligen Position nahm sie sogar am Regierungsgeschehen teil – denn das Bundesgesundheitsministerium (BMG) war damals (bis 2001) an ihre Parteikollegin Andrea Fischer vergeben.

Göring-Eckardt beschäftigte sich mit Arzneimittelthemen

Natürlich kam Göring-Eckardt damals auch mit Arzneimittelthemen in Kontakt. Wie die Pharmazeutische Zeitung beispielsweise berichtete, setzte sich die Grünen-Politikerin für eine Positivliste bei Arzneimitteln ein. Außerdem forderte Göring-Eckardt mehr Rechte und direkte Beteiligung der Patienten an der Gestaltung des Gesundheitssystems. Innerhalb der Grünen gehört sie dem „Realo-Flügel“ an. Sie war Anfang der 2000er-Jahre beispielsweise Mitglied der sogenannten „Pizza-Connection“, ein Pool von Grünen- und Unionspolitikern, die sich regelmäßig trafen, um die Möglichkeiten einer schwarz-grünen Koalition auszuloten. Dort lernte die Grünen-Politikerin auch den heutigen Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe kennen.

Von der Zuteilung der Arbeitsgruppen auf die Besetzung der Ministerien zu schließen, wäre sicherlich voreilig. Aber sollten das Gesundheits- und Arbeitsministerium weiterhin getrennt bleiben und Gröhe ins Arbeitsministerium aufrücken, wäre Göring-Eckardt mit Sicherheit eine Kandidatin für den Posten an der Spitze des BMG. Dass die Besetzung der Arbeitsgruppen nicht überbewertet werden sollte, zeigen die Ergebnisse der letzten Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Damals verhandelte Jens Spahn (CDU) gesundheitspolitische Themen für die Union, das BMG ging auch an die Union, Minister wurde aber nicht Spahn, sondern Gröhe.