Preisbindung und Versandhandel

Ein Jahr EuGH-Urteil – Was ist passiert?

Berlin - 19.10.2017, 07:00 Uhr

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs hat den Apothekenmarkt in seinen Grundfesten erschüttert. (Foto: Bildagentur-online / picture alliance)

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs hat den Apothekenmarkt in seinen Grundfesten erschüttert. (Foto: Bildagentur-online / picture alliance)


Heute vor einem Jahr hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gefällt, das den Apothekenmarkt in seinen Grundfesten erschüttert hat. Die Richter sehen keinen Zusammenhang zwischen der flächendeckenden Versorgung und der Rx-Preisbindung. Das deutsche Rx-Boni-Verbot ist zumindest für EU-Versender nicht mehr gültig. Was ist seitdem alles passiert? DAZ.online zeichnet die Entwicklung seit dem 19. Oktober 2016 nach.

Mit diesem Urteil des EuGH hatte im Herbst 2016 niemand so richtig gerechnet. Beim Deutschen Apothekertag hatten sich die Apotheker kurz zuvor nur am Rande mit einem eventuellen negativen Ausgang des Verfahrens für sie beschäftigt und auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zeigte sich optimistisch. Dann kam aber alles ganz anders: Die Richter folgten der Empfehlung des Generalanwaltes, die Rx-Boni von DocMorris und Co. für zulässig zu erklären.

In den ersten Stunden nach dem Urteil herrschte viel Hektik im Markt und in der Politik: CDU-Politiker Michael Hennrich preschte nur wenige Stunden danach vor und forderte als erster Politiker das Rx-Versandverbot. Auch die ABDA forderte das Verbot – und ist von dieser Meinung bis heute nicht abgewichen.

In den darauf folgenden Monaten folgte ein Referentenentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium, erheblicher Widerstand der SPD-Bundestagsfraktion und der Grünen, ein Pro-Verbot-Beschluss der Bundesländer sowie mehrere negative Voten aus den Bundesministerien. Heute, ein Jahr nach dem Verbot, hat sich im Prinzip nicht viel geändert: Weil die Politik vor der Bundestagswahl keine Lösung finden konnte, dürfen DocMorris und Co. unbegrenzt Boni anbieten, die deutschen Versandapotheken sind sauer und die Apotheker fürchten eine Komplett-Umwälzung des Marktes.

Aber schauen Sie sich den Verlauf der Diskussion noch einmal selbst an: DAZ.online hat die wichtigsten Vorkommnisse und Entwicklungen in einem Zeitstrahl zusammengetragen:

Wenn Sie auf das Bild klicken, kommen Sie direkt zum Zeitstrahl.

Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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