USA

Abbau von „Obabamacare“ wird Chefsache

Washington - 10.10.2017, 10:00 Uhr

Donald Trump hat am gestrigen Donnerstag eine „executive order“ unterschrieben, um den Abbau von Obamacare voranzutreiben. (Foto: picture alliance / newscom)

Donald Trump hat am gestrigen Donnerstag eine „executive order“ unterschrieben, um den Abbau von Obamacare voranzutreiben. (Foto: picture alliance / newscom)


US-Präsident Trump will die Umsetzung eines seiner wichtigsten Wahlversprechen nun selbst in die Hand nehmen – die Abschaffung von „Obamacare“. Der US-Kongress war an dem Unterfangen bereits mehrfach gescheitert. Trump hat nun am gestrigen Donnerstag eine entsprechende Anordnung unterschrieben und bezeichnete sein Vorhaben als großen Schritt. 

Nach mehreren erfolglosen Anläufen des US-Senats will Präsident Donald Trump den Abbau der von seinem Amtsvorgänger eingeführten Krankenversicherung „Obamacare“ nun selber in die Hand nehmen. Er unterzeichnete am Donnerstag eine Anordnung, die grundlegenden Änderungen den Boden bereitet. Bevor diese in Kraft treten, müssen sie allerdings von mehreren Ministerien umgesetzt werden. Das kann Monate dauern.

Im Kern sehen die Änderungen vor, dass Amerikaner sich auch über Staatsgrenzen hinweg versichern können. Dieses Ziel verfolgen Trump und die Republikaner seit langem. Kritiker bemängeln, die Änderungen lösten den Kern von „Obamacare“ auf, außerdem seien Menschen deutlich schlechter abgesichert. Trump bezeichnete sein Vorhaben bei einer Zeremonie im Weißen Haus als großen, bedeutenden Schritt.

Der Präsident ist tief frustriert darüber, dass der Kongress mehrfach daran gescheitert ist, „Obamacare“ abzuschaffen. Das war eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen. Seine entsprechende „executive order“ kann deswegen auch als eine weitere Botschaft an seine Anhänger gewertet werden, dass er Wort hält - auch wenn die Zukunft des Gesundheitssystems tatsächlich in den Sternen steht.


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