Schmidt verlangt Planbarkeit von neuer Bundesregierung

Am Tag nach der Bundestagswahl laufen nun fast minütlich die Reaktionen von Verbänden und Interessenvertretern ein. Auch die ABDA hat sich zum Wahlergebnis geäußert, auf ihrer Internetseite ist ein kurzes Video-Statement von Friedemann Schmidt erschienen. Was das Wahlergebnis für die Apotheker bedeuten könnte, will die Standesvertretung derzeit noch nicht kommentieren. Schmidt erklärt dazu: „Was das Ergebnis für die Gesundheitspolitik bedeutet, kann man kaum prognostizieren. Dazu sind die Vorstellungen der Parteien, die für eine Regierungsbildung infrage kommen, einfach zu unterschiedlich.“

Bei der Bundestagswahl hatten alle Regierungsparteien herbe Verluste hinnehmen müssen. Insbesondere die CSU ist in Bayern um fast 11 Prozentpunkte eingebrochen. Die SPD verlor etwa 5 Prozentpunkte und liegt nunmehr bei knapp 21 Prozent, die Union (CDU und CSU) hat zusammen 33 Prozent der Wähler überzeugt. Da die SPD kurz nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses eine weitere Große Koalition ausschloss, ist die Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen die einzige politisch denkbare Alternative.

Schmidt will Strukturen erhalten

ABDA-Präsident Schmidt äußerte sich aber nicht zu möglichen Koalitionsoptionen. Vielmehr erklärte er: „Klar ist aber, dass man aus dem Wahlergebnis ableiten muss, dass viele Menschen in Deutschland mit der politischen Situation trotz guter wirtschaftlicher Zahlen unzufrieden sind, sonst hätten sie so nicht gewählt. Jede neue Regierung muss sich dieser Verunsicherung stellen. Das ist eine Verunsicherung, die hat etwas mit dem Tempo der Veränderung zu tun, mit dem technologischen Fortschritt, mit strukturellen Veränderungen. Das überfordert viele Menschen.“

Und weiter: „Deswegen ist es so wichtig, dass eine neue Bundesregierung großen Wert darauf legt, dass insbesondere im Bereich der Daseinsvorsorge, also auch im Gesundheitsbereich, eine Planbarkeit herrscht. Die Menschen müssen sich darauf verlassen, dass die Strukturen da sind und verlässlich funktionieren. Dem wird man sich als allererstes stellen müssen, und das entspricht auch unseren Forderungen an eine neue Bundesregierung – ganz egal, wie sie aussieht.“

Die ABDA hatte in den vergangenen Wochen wie schon 2013 den sogenannten Wahlradar Gesundheit gestartet. Bei der Aktion wurden Apotheker in den 299 Wahlkreisen beauftragt, ihre Meinungen zur Gesundheitspolitik und zum Apothekenmarkt zu äußern. Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz gaben keine Antworten zu den Fragen der Apotheker ab, einige prominente Politiker antworteten. Eine Gesamtauswertung der Aktion hat die ABDA bislang nicht mitgeteilt. Schaut man sich die Beteiligung auf der Internetseite des Wahlradars an, wirkt es aber zunächst so, dass die Beteiligung eher dürftig und schlechter als noch 2013 ausgefallen ist.