Bundestagswahl – Wer bleibt, wer geht, wer kommt? (SPD)

Wer macht Gesundheitspolitik für die SPD?

Berlin - 12.09.2017, 15:30 Uhr

Nur ein Platz neu zu vergeben? Die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion könnte nahezu unverändert bleiben. (Foto: dpa)

Nur ein Platz neu zu vergeben? Die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion könnte nahezu unverändert bleiben. (Foto: dpa)


Im dritten Teil unserer Mini-Serie zur eventuellen Besetzung des nächsten Gesundheitsausschusses blicken wir auf die SPD. Elf Gesundheitspolitiker schickt die SPD derzeit in den Ausschuss. Viel Veränderung dürfte es nicht geben: Nur eine Kandidatin tritt nicht mehr an. Für die Apotheker dürfte interessant sein, dass der wohl bekannteste SPD-Gesundheitspolitiker, Karl Lauterbach, um seinen Wiedereinzug bangen muss.

Die SPD ist im 18. Deutschen Bundestag die zweitstärkste Kraft. Bei der Bundestagswahl 2013 konnten die Sozialdemokraten 25,7 Prozent der Wähler überzeugen. Insgesamt hat die SPD-Fraktion daher 193 Sitze im Bundestag. Elf dieser Parlamentarier haben sich in den vergangenen vier Jahren im Gesundheitsausschuss mit der Gesundheitspolitik beschäftigt. Die Sozialdemokraten stellen mit Edgar Franke aus Hessen derzeit sogar den Ausschuss-Vorsitzenden. Obfrau und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion ist derzeit Hilde Mattheis aus Baden-Württemberg.

Die Apotheker hatten in dieser Legislaturperiode aber hauptsächlich mit Sabine Dittmar Kontakt. Die Ärztin aus Bayern war Berichterstatterin für das Thema Apotheken innerhalb der Fraktion und setzte sich vehement für die Erhöhung der BtM-Gebühren und die Einführung der neuen Rezeptur-Pauschale ein. Nach dem EuGH-Urteil entwarf die gebürtige Fränkin gemeinsam mit Franke jedoch einen Gesetzesvorschlag, der einen Erhalt des Rx-Versandes und eine begrenzte Freigabe von Rx-Boni vorsah. Dittmar macht keinen Hehl daraus, dass sie in der nächsten Legislaturperiode gerne ein höheres Amt bekleiden würde – etwa das der gesundheitspolitischen Sprecherin. Auch Franke und Mattheis kandidieren erneut und gelten in der Fraktion als ebenso karrierebewusst. Um das Amt des gesundheitspolitischen Sprechers könnte zwischen diesen drei Politikern also ein Dreikampf entstehen.

Scheitert Lauterbach im Wahlkreis?

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender war Karl Lauterbach aus Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode zuständig für das Thema Gesundheit. Auch wenn er kein ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss war, bestimmte Lauterbach den Gesundheits-Kurs der Sozialdemokraten in großen Teilen. Gerade nach dem EuGH-Urteil zeigte sich, welche bedeutende Rolle Lauterbach in der SPD spielt: Obwohl die Arbeitsgruppe Gesundheit den oben erwähnten Gesetzesvorschlag von Dittmar und Franke begrüßte, hielt Lauterbach immer wieder dagegen. Zunächst wollte er die Preisbindung gänzlich aufheben, dann forderte er neue Beratungspauschalen für Apotheker, um dann zu erwähnen, dass er dem Rx-Versandverbot zustimmen würde, wenn gleichzeitig alle Zuzahlungen für Chroniker abgeschafft würden. Lauterbach kündigte mehrmals einen eigenen Vorschlag an, legte diesen jedoch nie vor.

Dass sich der SPD-Politiker in der kommenden Legislaturperiode um Gesundheitsthemen im Bundestag kümmern darf, ist noch längst nicht gesagt. Denn Lauterbach muss sowohl um sein Direktmandat als auch um seinen Einzug über die Landesliste zittern. Bei der Wahl 2013 gewann er seinen Wahlkreis in Köln/Leverkusen mit nur 2 Prozentpunkten Abstand. Sollte ihm das dieses Jahr nicht gelingen, dürfte der nächste Bundestag ohne Karl Lauterbach aufgestellt werden. Denn Listenplatz 58 in Nordrhein-Westfalen würde nur reichen, wenn die SPD ein exorbitant gutes Wahlergebnis einfährt. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2013 zogen 27 Kandidaten der SPD aus NRW in den Bundestag ein.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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1 Kommentar

Gesundheitspolitik der Sozis

von Heiko Barz am 12.09.2017 um 18:34 Uhr

Es ist unerheblich, ob Fiegen Kalle nun ins Parlament einrückt oder nicht. Er wird auch ohne Mandat als graue Eminenz die Gesundheitspolitik der Sozis von "Hinten" steuern.

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