Schulz umwirbt Freie Berufe

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Rx-Preisbindung im grenzüberschreitenden Arzneimittelversandhandel hat sich die SPD nicht gerade zur Lieblingspartei der Apotheker entwickelt. Beharrlich sperrte sich die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten gegen die Pläne ihres Koalitionspartners, den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zu verbieten.

Nun vollzieht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zwar keine Kehrtwende in Sachen Versand. In einem Beitrag für ein Themenspecial zur Bundestagswahl in der Zeitschrift „der freie Beruf“ findet er aber durchaus Worte, die Apotheker aufhorchen lassen.

Zunächst betont Schulz, dass die Freien Berufe „Teil unserer starken und erfolgreichen Wirtschaft“ seien. Es sei eine besonders wertvolle Berufsgruppe – unter anderem, weil sie vielfältige Arbeits- und Ausbildungsplätze böten. Deshalb werde die SPD die berufsständische Selbstverwaltung auch bewahren und stärken.

Und dann wird es bemerkenswert: „Wir bekennen uns zu Berufsregeln und Honorarordnungen, die Freien Berufen eine am Gemeinwohl orientierte Leistungserbringung ermöglichen und einen Preiswettbewerb auf Kosten der Qualität verhindern. Wir haben uns bei der Europäischen Kommission stets für den Erhalt von Berufsregelungen und Honorarordnungen eingesetzt – ohne den Binnenmarkt grundsätzlich infrage zu stellen“. Das dürfte einige Apotheker erstaunen. Wie passt das Vermeiden eines Preiswettbewerbs etwa mit dem Vorschlag der gedeckelten Boni zusammen?

Ganz pro Freie Berufe unterstreicht Schulz zudem, dass es eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion war, Subsidiaritätsrüge gegen Teile des EU-Dienstleistungspaketes zu erheben – einem Vorhaben, das auch die Apotheker seit geraumer Zeit kritisch verfolgen. Ob er mit solchen Aussagen die Apotheker auf seine Seite holen kann, bleibt abzuwarten.

„Der freie Beruf“ ist das Verbandsorgan des Bundesverbands der Freien Berufe. Einer der Vize-Präsidenten des Verbandes ist ABDA-Präsident Friedemann Schmidt.