Gerichtsverfahren

Apotheker vs. DocMorris - Showdown in Mosbach

Berlin - 30.05.2017, 10:30 Uhr

Gerichtstermin steht: Ein Apotheker versucht, die niederländische Versandapotheke DocMorris mit ihrem Arzneimittel-Automaten in Hüffenhardt vor Gericht zu stoppen. (Foto: diz)

Gerichtstermin steht: Ein Apotheker versucht, die niederländische Versandapotheke DocMorris mit ihrem Arzneimittel-Automaten in Hüffenhardt vor Gericht zu stoppen. (Foto: diz)


Kann DocMorris in Hüffenhardt doch noch gestoppt werden? Am morgigen Mittwoch verhandelt das Landgericht Mosbach um 10 Uhr über den Antrag eines Apothekers auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die niederländische Versandapotheke. Sein Ziel: DocMorris soll der weitere Betrieb seines Arzneimittel-Abgabeautomaten verboten werden.

Fast sechs Wochen ist es nun her, dass DocMorris in der im Neckar-Odenwald-Kreis gelegenen Gemeinde Hüffenhardt seinen „Abgabeautomaten mit Videoberatung“ eröffnet hat. Mit diesem Konzept stellt der niederländische Konzern einmal mehr das deutsche Apothekenrecht infrage. Das zuständige Regierungspräsidium untersagte den Betrieb zwar sehr schnell. Da es aber nur für die Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel den Sofortvollzug seiner Verfügung angeordnet hatte, konnte die Versandapotheke durchsetzen, dass ihr jedenfalls die Abgabe rezeptfreier Arzneimittel weiterhin gewährt wird. Ob zu Recht – darüber wird nun das Verwaltungsgericht entscheiden. Doch das wird eine Weile dauern.

Derweil sind verschiedene Apotheker aus der Umgebung Hüffenhardts aktiv geworden. Sie wollen auch die OTC-Abgabe per Automat nicht akzeptieren. Nach einer erfolglosen Abmahnung haben sie den Rechtsweg eingeschlagen. Vor dem Landgericht Mosbach machen sie im Eilverfahren einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch wegen des Betrieb des Abgabeautomaten geltend. Die Apotheker halten der niederländischen Konkurrenz vor, einen Apothekenteilbetrieb zu unterhalten, ohne hierfür eine Erlaubnis in Deutschland zu besitzen. DocMorris entziehe sich so der behördlichen Überwachung und erziele hierdurch Vorteile gegenüber Wettbewerbern. Daher soll dem Konzern per einstweiliger Verfügung verboten werden, den Betrieb in der bisherigen Art weiterzuführen – also auch der OTC-Verkauf.

Da die Eilanträge der einzelnen Apotheker zu unterschiedlichen Zeiten eingegangen sind, kommt es am morgigen Mittwoch nun zu einer ersten mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Mosbach. Grundsätzlich können Entscheidungen im Einstweiligen Verfügungsverfahren auch ohne mündliche Verhandlung ergehen. Doch der vorliegende Fall ist sicher komplex, sodass gut nachvollziehbar ist, dass die Vorsitzende Richterin die Parteien vor ihrer Entscheidung geladen hat.

Laut einer Mitteilung des Gerichts wendet DocMorris gegen das Vorbringen der Apotheker ein, dass in dem Geschäftsraum in Hüffenhardt ein Arzneimittelversand mit anschließender automatisierter Arzneimittelausgabe angeboten werde. Der Versender sieht die Abgabe also durch die Versanderlaubnis gedeckt.

Man darf gespannt sein, wie die Richterin dies am morgigen Mittwoch sieht. Folgt sie dem antragstellenden Apotheker, so muss DocMorris Hüffenhardt ganz schließen. Dann dürfen auch keine OTC mehr abgegeben werden.


Kirsten Sucker-Sket (ks), Redakteurin Hauptstadtbüro
ksucker@daz.online


Diesen Artikel teilen:


2 Kommentare

Digi 4.0

von Christian Giese am 30.05.2017 um 14:41 Uhr

Es wird wohl drauf ankommen, wie sympathisch "digitalisiert" die Richterin den Zeitgeist sieht. Digi 4.0 räumt doch jeden Schreibtisch auf, selbst im hintersten Landgericht. Digi 4.0 steuert doch auch jeden Verkaufsautomaten.
Da soll es aber doch noch was Zweites geben, neben Digi. Das bringen dann die wenigen Apotheker vor, die sagen, was der Apotheker "tut". Es hat was mit Hilfsbereitschaft, mit Vertrauen, mit Respekt und Achtung, mit sich Aufgehoben Fühlen zu tun. Eben nicht Big Data und seine Anverwandten.
Da wirds drauf ankommen, welchen Wert die Richterin im hier genannten zweiten parallelen Menschlichen erkennt, gewichtet und wie sie den doch verständlichen Wunsch eines "Sickness Patienten" sieht, bei allem Digi Schnick-Schnack "Herr der Lage" zu bleiben.

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Man kann ja nie sicher sein..

von T. La Roche am 30.05.2017 um 13:49 Uhr

..aber Versandhandel ohne Versand, das hat schon etwas von der Quadratur des Kreises.
Umgehung und damit Abschaffung der Apothekenpflicht ist vom Gesetzgeber bisher nicht gewollt. Aber vielleicht schafft DM das auch wieder über die Gerichte.

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Kommentar abgeben

 

Ich akzeptiere die allgemeinen Verhaltensregeln (Netiquette).

Ich möchte über Antworten auf diesen Kommentar per E-Mail benachrichtigt werden.

Sie müssen alle Felder ausfüllen und die allgemeinen Verhaltensregeln akzeptieren, um fortfahren zu können.