Apotheken im Bundestag

Union und Linke kämpfen für das Rx-Versandverbot

Berlin - 20.01.2017, 07:30 Uhr

Generalprobe im Bundestag: Die Beratung über einen Antrag der Linksfraktion zum Rx-Verbot zeigte, wie weit entfernt eine Einigung im Thema innerhalb der Großen Koalition ist. (Foto: Külker)

Generalprobe im Bundestag: Die Beratung über einen Antrag der Linksfraktion zum Rx-Verbot zeigte, wie weit entfernt eine Einigung im Thema innerhalb der Großen Koalition ist. (Foto: Külker)


Es bleibt dabei: Die Große Koalition kommt beim Thema Arzneimittel-Versandhandel auf keinen gemeinsamen Nenner. Die virtuelle Debatte um einen Antrag der Linksfraktion im Bundestag, der ein Rx-Versandverbot vorsieht, zeigte erneut, wie groß die Meinungsunterschiede zwischen Union und SPD beim Rx-Versand sind. Erstaunlich ist auch, dass beide SPD-Redner den Kompromissvorschlag des SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach ignorierten und weiterhin die Bedeutung des Versandhandels betonten.

Mitte Dezember hatte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) der Welt seine Antwort auf das EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung präsentiert: das Versandverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel. Weil Union und SPD sich im Parlament aber nicht auf einen gemeinsamen Kurs einigen können, ist Gröhes Referentenentwurf weit davon entfernt, im Parlament besprochen werden zu können. Dank der Linksfraktion hat es am gestrigen Donnerstagabend aber einen kleinen Testlauf für Gröhes Entwurf gegeben.

Live fand die Debatte nicht statt. Die Abgeordneten hatten sich darauf geeinigt, die Diskussion mit schriftlichen Reden zu Protokoll zu geben. Nach Prüfung dieser schriftlichen Beiträge wird einmal mehr deutlich: Von einer gemeinsamen Linie in Sachen Arzneimittel-Versandhandel liegen die Regierungsfraktionen weiterhin meilenweit auseinander. Dabei hatte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach in der vergangenen Woche doch für Hoffnung bei den Apothekern gesorgt: Er deutete an, dass die SPD dem Rx-Versandverbot zustimmen werde, wenn die Zuzahlungen in Apotheken für Chroniker komplett abgeschafft würden.

Von diesem Kompromiss wollen seine Parteikollegen anscheinend aber gar nichts wissen. Sowohl die in der SPD-Fraktion für das Thema Apotheken zuständige Sabine Dittmar als auch der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Edgar Franke (SPD), blieben bei ihrer Linie: der Versandhandel müsse erhalten bleiben. Dittmar gab zu Protokoll: „Fakt ist, dass die Einführung des Versandhandels unsere von allen hoch geschätzte flächendeckende Apothekenlandschaft nicht gefährdet hat. Im Gegenteil: eine solche Lösung (Anmerk. der Red.: ein Verbot) würde in manchen Bereichen die Versorgung erschweren, wenn nicht verschlechtern.“



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Rückt eine gemeinsame Lösung näher?

4 Kommentare

Spd

von Frank ebert am 20.01.2017 um 10:40 Uhr

Ein Witz was diese 20 Prozent Partei in den letzten drei Jahren durchgesetzt hat. Und Franke-----hab ihn mal sprechen dürfen---eigentlich nur fürs Duschelcamp geeignet.

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Korrektur

von Daniel S. am 20.01.2017 um 9:35 Uhr

bitte korrigieren:
"Oxybutynin-Instillationsspritzen" anstatt Installationsspritzen

» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort

AW: Korrektur

von Benjamin Rohrer am 20.01.2017 um 10:12 Uhr

Lieber Daniel S.,

vielen Dank für diesen Hinweis! Wir haben das sofort korrigiert. Bitte entschuldigen Sie diesen Tippfehler.

Beste Grüße
B.Rohrer

Digital?

von Anita Peter am 20.01.2017 um 8:28 Uhr

Eine Rezept per Post von A nach B schicken, und die AM dann wieder per Post von B nach A ist für die SPD also Digitalisierung. Respekt!

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

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