Obamacare

US-Kongress macht weiteren Schritt zur Abschaffung

Washington - 16.01.2017, 09:25 Uhr


Was folgt auf „Obamacare“? Schritt für Schritt nähern sich die Republikaner der Abschaffung dieser Versicherung. Dass es noch keine anderen Vorschläge gibt, beunruhigt auch Trump-Anhänger.

Der US-Kongress hat einen weiteren Schritt zur Rücknahme der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama gemacht. Das Repräsentantenhaus verabschiedete mit der Mehrheit der Republikaner eine Haushaltsmaßnahme, die als Voraussetzung für die Rücknahme des Gesetzes gilt. Der Sprecher des Abgeordnetenhauses Paul Ryan sagte: „Diese Reform ist gescheitert.“

Der Senat hatte zuvor eine ähnliche Maßnahme vollzogen. Eine Entscheidung darüber, ob und wann die als „Obamacare“ bekannt gewordene Gesundheitsreform abgeschafft wird, ist damit noch nicht getroffen. Sie rückt aber näher und wird immer wahrscheinlicher.

Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte die Abschaffung von „Obamacare“ zu einem zentralen Wahlkampfversprechen gemacht. Er stellte eine Ersatzlösung in Aussicht. Dazu gibt es bisher keine Angaben. Fragen nach Details beantwortete Trump zuletzt in seiner Pressekonferenz ausweichend und allgemein. Er sagte, er wolle die Abschaffung von „Obamacare“ und die Schaffung eines Ersatzes sehr schnell vollzogen sehen.



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