Gassen bleibt Chef der KBV – vorerst

Ende vergangenen Woche stattete die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) deren Vorsitzenden Andreas Gassen mit einem Übergangsmandat bis zum 3. März aus. Seine Amtszeit wie auch die seiner Stellvertreterin Regina Feldmann enden zum 31. Dezember, Anfang März tritt die neue Vertreterversammlung der KBV zusammen. Das Verhältnis der beiden KBV-Vorstände ist seit längerem zerrüttet, kürzlich hatte Feldmann Gassen zum Rücktritt aufgefordert.

Gassen nutzte in seiner Ansprache vor der Vertreterversammlung die Gelegenheit zu einer Stellungnahme. So manchen „Angriff gegen mich“ habe er nicht für möglich gehalten, erklärte Gassen laut Redemanuskript – es handele sich um „unwürdige Auseinandersetzungen“. „Eine Institution, die derart miteinander umgeht, muss sich nicht wundern, wenn sich Externe mit Kopfschütteln abwenden“, erklärte er. Gassen erklärte laut „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) am Freitag, im März für eine weitere Amtszeit von sechs Jahren kandidieren zu wollen. Für die vorübergehende Verlängerung seiner Tätigkeit als KBV-Chef hätten – bei einer Enthaltung – 37 Vertreter gestimmt, 22 gegen ihn.

In den vergangenen Monaten und Jahren war die KBV durch mehrere Skandale in die Kritik geraten, so dass Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe derartigen Problem zukünftig sogar mit Gesetzesverschärfungen vorbeugen will. Aktuell ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin wegen mehrerer Strafanzeigen. Unter dem früheren KBV-Chef Andreas Köhler hat es sich bei der Ärztevertretung laut Kritikern um einen „Selbstbedienungsladen“ gehandelt. Doch auch Gassen musste sich unter anderem wegen einer umstrittenen Auftragsvergabe für ein „Coaching KBV-Krisenmanagement“ rechtfertigen.

Skandal um APO KG könnte sich entspannen

Neben überhöhten Ruhestandsgeldern für den früheren KBV-Chef war in den vergangenen Jahren insbesondere auch ein Immobilienskandal im Fokus der Kritik: Im Vorfeld des Umzugs der KBV nach Berlin hatte sie zusammen mit der Apotheker- und Ärztebank eine Tochtergesellschaft gegründet, die den Neubau übernahm. Hierbei versäumten die KBV-Vertreter, das Bundesgesundheitsministerium (BMG) zu dessen Auffassung zu befragen, ob die Geschäfte zu genehmigen sind. Später erklärte das Ministerium, die Vorgänge hätten „mehrfach massiv gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“ verstoßen – insgesamt seien Haftungsrisiken von mehr als 50 Millionen Euro angehäuft worden. Doch auch das Ministerium habe lange nicht genug für eine Aufklärung getan, erklärte beispielsweise KBV-Vize Feldmann.

Sie erwog offenbar auch, ob nicht das Haus von Gröhe als zuständige Rechtsaufsicht in Amtshaftung genommen werden könnte. Laut „FAZ“ könnte sich dies durch den Immobilienboom in Berlin aber erledigt haben: Die Zeitung zitierte vergangene Woche den vom BMG und KBV-Vorstand beauftragten Rechtsanwalt Große Vorholt, aufgrund von Wertsteigerungen könnte der unterstellte wirtschaftliche Schaden am Ende in ein Plus über einige Millionen Euro wandeln. „Wir werden voraussichtlich eine für die KBV günstige Lösung erzielen“, erklärte er der Zeitung. Falls dies am Ende tatsächlich der Fall ist und ein Schaden ausbleibt, wäre auch Gröhes Ministerium fein raus – zumindest bezüglich des Finanzskandals um die APO KG.