Gesundheitsminister beim DAT

Was bringt Gröhe zum Apothekertag mit?

Berlin - 06.10.2016, 17:00 Uhr

Lachend oder weinend nach München fliegen? Hermann Gröhe (hier mit Entwicklungsminister Gerd Müller) will am kommenden Mittwoch erst das erhöhte Apothekenhonorar durchboxen, um es ein paar Stunden später auf dem Apothekertag bekannt zu geben. (Foto: dpa)

Lachend oder weinend nach München fliegen? Hermann Gröhe (hier mit Entwicklungsminister Gerd Müller) will am kommenden Mittwoch erst das erhöhte Apothekenhonorar durchboxen, um es ein paar Stunden später auf dem Apothekertag bekannt zu geben. (Foto: dpa)


Der kommende Mittwoch könnte sowohl für die Apotheker als auch für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe ein aufregender Tag werden. Denn vormittags will Gröhe die Honorarerhöhung für Apotheker im Bundeskabinett durchboxen. Direkt danach fliegt er nach München zum Deutschen Apothekertag, um den Pharmazeuten die frohe, vielleicht aber auch traurige Botschaft mitzuteilen.

Es geht um das sogenannte Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG). Mit dem Vorhaben will das Bundesgesundheitsministerium hauptsächlich die Beschlüsse des Pharmadialogs umsetzen. Neben der Nutzenbewertung, den Arzneimittelpreisen und Neuregelungen zu Generika-Rabattverträgen haben sich aber noch einige Punkte in den ersten Referentenentwurf „geschlichen“, die nicht wirklich was mit dem Pharmadialog zu tun hatten.

Unter anderem sollen die Apotheker für die Rezepturherstellung künftig ein neues, zusätzliches Fixhonorar von 8,35 Euro pro Rezeptur bekommen, von dem die Pharmazeuten aber auch den Kassenabschlag abführen müssen. Außerdem ist eine Erhöhung der BtM-Pauschale von derzeit 26 Cent auf 2,91 Euro vorgesehen.

Die Punkte zum Apothekenhonorar schienen anfangs die Passagen des AM-VSG zu werden, gegen die es am wenigsten Widerstand gibt. Denn sowohl die Unions- als auch die SPD-Fraktion hatten früh signalisiert, den Honoraranpassungen im Bundestag zustimmen zu wollen. Probleme gab es in den vergangenen Wochen aber bei der Ressortabstimmung: Dem Vernehmen nach soll sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) eingemischt haben. Offenbar hat Gabriel damit gedroht, dem AM-VSG nicht zuzustimmen, sollte das Apothekenhonorar darin tatsächlich erhöht werden.

Gabriel: Erst Gutachten, dann Honorarerhöhung

Gabriels Antipathie gegen die Anpassungen bei der Apothekervergütung haben mit einem Gutachten zu tun, das das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) derzeit durchführen lässt. Das Ministerium hat eine Agentur damit beauftragt, das Apothekenhonorar zu analysieren, um über etwaige Erhöhungen oder gar eine Dynamisierung entscheiden zu können. Das Gutachten soll allerdings erst im Herbst 2017 vorliegen und dürfte somit erst vom nächsten Wirtschaftsminister bearbeitet werden.

Informationen von DAZ.online zufolge soll Gabriel trotzdem darauf bestanden haben, dass Anpassungen an der Vergütung der Pharmazeuten erst geschehen, wenn sein Gutachten beendet sei.

Am gestrigen Mittwoch soll nun ein Spitzengespräch zwischen den Ministern Gröhe und Gabriel stattgefunden haben. Auf Nachfrage wollte das BMG nichts zu diesem Gespräch sagen. Wie Kreise berichten, soll Gröhe aber um Zustimmung zu seinem Gesetz gebeten haben.

Neben dem Rezeptur-Honorar soll es dabei auch um den kritischen Punkt der Arzneimittelpreis-Vertraulichkeit gegangen sein. Die Pharmaindustrie wünscht sich seit Jahren, dass die Preise neuer Arzneimittel hierzulande geheim behandelt werden, damit vermeintlich niedrige Preise aus Deutschland die Preise in anderen EU-Ländern nicht „negativ“ beeinflussen. Die Bundesregierung hatte der Industrie in diesem Punkt nachgegeben und angekündigt, die Vertraulichkeit in einer Verordnung separat zu regulieren. Das Problem: Die SPD-Fraktion will der Preis-Vertraulichkeit in keinem Fall zustimmen, die CDU schon.

Je nachdem, wie sich die beiden Minister geeinigt haben, dürfte sich Gröhes Reise nach München zum Deutschen Apothekertag (DAT) gestalten. Denn der Bundesgesundheitsminister hat am kommenden Mittwoch ein straffes Programm: Das BMG bestätigte, dass der Minister um 9.30 Uhr persönlich an der Sitzung des Bundeskabinettes teilnehmen will.

Noch hat das BMG keinen Kabinettsentwurf für das AM-VSG vorgelegt, das kann aber kurzfristig noch passieren. Beschließt das Kabinett das AM-VSG samt Honoraranpassung für Apotheker, fährt Gröhe direkt vom Kanzleramt zum Flughafen, um zur Münchener Messe zu fliegen. Sein Plan: Die gerade beschlossenen Erhöhungen an der Apothekervergütung vor mehreren hundert Apothekern verkünden.


Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


Diesen Artikel teilen:


Das könnte Sie auch interessieren

Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz

Gabriel stimmt Honorarerhöhung für Apotheker zu

Auftritt des Bundesgesundheitsministers beim Apothekertag mit Spannung erwartet

Kommt Gröhe mit froher Botschaft?

Pharmadialog

Das Ringen beginnt

Geheime Arzneimittelpreise

3-Prozent-Marge erneut unter Beschuss

Kritik am geplanten Pharma-Gesetz

50-Millionen-Euro-Schwelle reicht der AOK nicht

Interview Kathrin Vogler (Linke im Bundestag)

Apothekenhonorar darf nicht der politischen Willkür unterliegen

3 Kommentare

gröhe

von frank ebert am 07.10.2016 um 9:57 Uhr

Herr Gröhe wird ein paar warme Worte dabei haben, und dafür von den Lemmerlingen viel Applaus bekommen. Egal, der 19.Oktober ist kriegsentscheidend.

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Nachtrag

von gabriela aures am 06.10.2016 um 18:19 Uhr

Der 12. Oktober mag vielleicht die Aussicht auf ein wenig Linderung für die Apotheken bringen (in eher homöopathischen Dosen), der viel zukunftsträchtigere Tag wird der Mittwoch danach sein - der 19. Oktober.

Ob sich darüber auch mal jemand Gedanken gemacht hat (außer DocMo, die sicher schon eine Lagerhalle voll Schampus haben)!?

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Herr Gröhe hat erstmal....

von gabriela aures am 06.10.2016 um 18:09 Uhr

...gar nichts dabei.
Er hat einen bestenfalls positiven Kabinettsbeschluß, der dann noch im Rahmen der 1. und 2. Lesung verändert werden kann , bevor in der 3. Lesung die abschließend erarbeitete Fassung verabschiedet wird.
Der Kabinettsbeschluß ist nichts anderes als ein freundliches "Ja, hab' ich jetzt mal keine großen Einwände..."

Und "unterwegs" können sich noch ein paar Gegenfinanzierungsideen für unsere Rezeptur-und BTM-Erhöhung einschleichen -
Stichwort: Honorardeckel
Also mal gaaanz langsam mit dem voreiligen Jubel in München !

» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten

Kommentar abgeben

 

Ich akzeptiere die allgemeinen Verhaltensregeln (Netiquette).

Ich möchte über Antworten auf diesen Kommentar per E-Mail benachrichtigt werden.

Sie müssen alle Felder ausfüllen und die allgemeinen Verhaltensregeln akzeptieren, um fortfahren zu können.