Kleine Anfrage zu Lieferengpässen

Die Linke hakt erneut nach

Berlin - 18.08.2016, 12:40 Uhr

Die Fraktion Die Linke im Bundestag und ihre Vorsitzende Sahra Wagenknecht wollen wissen, ob und wie die Bundesregierung  gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln vorgeht. (Foto: dpa)

Die Fraktion Die Linke im Bundestag und ihre Vorsitzende Sahra Wagenknecht wollen wissen, ob und wie die Bundesregierung  gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln vorgeht. (Foto: dpa)


39 Fragen rund um Lieferengpässe bei Arzneimitteln umfasst eine neue Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Sehr detailliert wollen die Politiker wissen, wie genau die Bundesregierung über Ausmaß und Gründe der Engpässe Bescheid weiß. Sie fragt zudem nach, wie sie zu verschiedenen vorgeschlagenen Maßnahmen steht.

Die Linksfraktion befasst sich bereits seit dem Jahr 2012 mit dem Thema Lieferengpässe bei Arzneimitteln. Seitdem stellt sie regelmäßig Kleine Anfragen zum Thema. Erst Anfang Juli erhielt sie die Antwort auf Fragen, die sich vor allem um Engpässe infolge von Kontingentierungen drehten.

Diesmal geht die Anfrage noch weiter: „Gefährdung der gesundheitlichen Versorgung durch zunehmende Arzneimittellieferengpässe“ lautet ihr Titel. Angeknüpft wird zum einen an die vorangegangenen Anfragen der Fraktion. Aber auch das Themen-Spezial von DAZ.online und DAZ zu Engpässen ist ein Ausgangspunkt der Fragen. In diesem hatten sich die verschiedenen Player in der Kette der Arzneimittelversorgung zu den bestehenden Problemen geäußert und Einschätzungen zu Ursachen und Lösungsmöglichkeiten abgegeben – darunter auch das Ministerium selbst.

Nun hakt die Linke noch einmal bei der Regierung nach – die ja mittlerweile neue Erkenntnisse zur Problematik gewonnen haben dürfte. Die Oppositionsfraktion will sich nicht damit zufrieden geben, dass sich die Bundesregierung bislang mit der Engpass-Liste des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) begnügt, die auf freiwilligen Meldungen der Herstellerfirmen beruht und zudem auf besonders wichtige Arzneimittel beschränkt ist.

Die Linke verweist auch auf die Defektlisten-Aktionen des Offenbacher Apothekers Hans Rudolf Diefenbach. Derartige „private Initiativen“ oder eine Umfrage, wie sie DAZ.online gestartet habe, seien „nötig, um mehr Transparenz herzustellen sowie die mangelhaften Belieferungen am Ende der Versorgungskette, also bei den Patientinnen und Patienten, die in die Apotheke kommen, besser zu dokumentieren und um einen deutlichen Anstieg der unzureichenden Lieferungen festzustellen“, heißt es in der Vorbemerkung zur Anfrage.

Die Oppositionspolitiker verweisen zudem auf Vorschläge verschiedener Fachleute. So forderten der Vorsitzende der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft, Wolf-Dieter Ludwig, der Vizepräsident des Bundesverbands deutscher Krankenhausapotheker (ADKA), Rudolf Bernard, oder BfArM-Präsident Karl Broich verpflichtende Nennungen derjenigen Medikamente, bei denen es Lieferprobleme gibt oder demnächst geben könnte. Eine andere Forderung – unter anderem von Ludwig – sei, strategische Arzneimittel-Reserven aufzubauen, so wie bei anderen wichtigen Wirtschaftsgütern, etwa bei Erdöl und Gas.



Kirsten Sucker-Sket (ks), Redakteurin Hauptstadtbüro
ksucker@daz.online


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