Rezepturvergütung

Union spricht über Apothekenhonorar

Berlin - 03.06.2016, 17:26 Uhr

Deckel aufs Apothekerhonorar? Erhöhung der Rezepturvergütung? Gesundheitspolitiker der CDU/CSU hoffen auf einen guten Ausgang für Apotheker. (Foto: dpa)

Deckel aufs Apothekerhonorar? Erhöhung der Rezepturvergütung? Gesundheitspolitiker der CDU/CSU hoffen auf einen guten Ausgang für Apotheker. (Foto: dpa)


Die Gesundheitspolitiker der Unionsfraktion beraten derzeit das Thema „Apothekenhonorar“. Dem Vernehmen nach bleiben die CDU/CSU-Abgeordneten bei der von ihnen angekündigten Erhöhung der Rezepturvergütung. Einige Christdemokraten bezweifeln jedoch, dass die SPD-Fraktion in diesem Punkt zu ihrem Wort steht. 

Die Gesundheitspolitiker der Unionsfraktion beraten derzeit das Thema  „Apothekenhonorar“. Dem Vernehmen nach stehen die CDU/CSU-Abgeordneten zu der von ihnen angekündigten Erhöhung der Rezepturvergütung. Einige Christdemokraten bezweifeln jedoch, dass die SPD-Fraktion in diesem Punkt zu ihrem Wort steht. 

Es wird immer wahrscheinlicher, dass sich noch in dieser Legislaturperiode etwas am Apothekenhonorar tun könnte. Vor einigen Wochen schon hatten die Regierungsfraktionen von Union und SPD in einem Positionspapier zum Pharmadialog angekündigt, Anpassungen an den Vergütungen für BtM und Rezepturen vornehmen zu wollen. Gleichzeitig forderten Union und SPD allerdings in dem Papier, dass die 3-Prozent-Marge wegen steigender Arzneimittelpreise gedeckelt werden müsse. 

Die Verfasser des Positionspapiers waren jeweils die gesundheitspolitischen Sprecher und die Berichterstatter für das Thema Arzneimittel in den Fraktionen. Auf Seiten der SPD standen also Hilde Mattheis und Martina Stamm-Fibich im Briefkopf, auf Seiten der Union waren es Maria Michalk und Michael Hennrich. 

Honorardeckel auf das Honorar für Apotheker? 

Dem Vernehmen nach hatten die Verfasser ihre Ideen nicht in den Fraktionen zur Abstimmung gebracht. Das geschieht jetzt. Die Gesundheitspolitiker der Unionsfraktion haben heute über die Vorschläge zum Thema Apothekenhonorar gesprochen. Beide Punkte, also sowohl das höhere Honorar für BtM und Rezepturen als auch der Margendeckel, sind auch nach dem heutigen Gespräch weiterhin im Forderungskatalog der Union. 

Dem Vernehmen nach wurde in der Unionsfraktion über das Gutachten des Bundeswirtschaftsministeriums zum Apothekenhonorar gesprochen. Es bestand wohl Uneinigkeit darüber, ob man das Honorar auch unabhängig von dem Gutachten schon vorher anpassen könne. Mehrere Abgeordnete haben aber offenbar darauf hingewiesen, dass die Union sich schon in der vergangenen Legislaturperiode für eine höhere Rezepturvergütung stark gemacht habe und weiterhin dazu stehe. 

Schon vor der Union hatten auch die Gesundheitspolitiker der SPD-Fraktion das Apothekenhonorar intern besprochen. Insbesondere Sabine Dittmar fordert eine Anpassung. Aber auch in der SPD bestehen Zweifel wegen des BMWi-Gutachtens. Außerdem klang bei den Sozialdemokraten an, die Rezepturvergütung nur für komplexe Herstellungen zu erhöhen. 

In der Union freut man sich, dass es beim Punkt Apothekenhonorar offenbar wenig Streit mit den Sozialdemokraten geben wird. Als Berichterstatter für das Thema wollten sich CDU-Politiker nicht zum derzeitigen Stand der Gespräche äußern. Nur so viel: „Insbesondere bei der Rezepturvergütung sehe ich wenig Konfliktpotenzial mit der SPD." CDU/CSU sind allerdings nicht hundertprozentig davon überzeugt, dass die Sozialdemokraten in diesem Punkt ernst machen: „Wir wollen mal sehen, ob die SPD im Gesetzgebungsverfahren dann auch zu ihren Forderungen steht“, sagte Hennrich. 

Für die 4. AMG-Novelle, die in wenigen Wochen vom Bundestag verabschiedet werden soll, kommen die Apotheker und ihre Vergütung noch zu früh. Die letzte Chance auf eine Besserung noch in dieser Legislaturperiode wird das sogenannte Pharma-Gesetz werden, mit dem die Politik die im Pharmadialog besprochenen Punkte umsetzen will. Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet derzeit an einem einem Referentenentwurf dazu. Dieser soll noch im Sommer im Bundestag landen.  


Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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1 Kommentar

Honorare??

von Heiko Barz am 04.06.2016 um 10:21 Uhr

Wenn man ein Problem gar nicht angehen möchte, um zu verhindern, dass Gelder aufgebracht werden müssen für einen skelettlosen und für die Politik unwichtigen Berufsstand, dann wird unendlich gelabert.
Dann erscheinen plötzlich Protagonisten, die bei ständigem Hin und Her Verständnis heucheln.
Da wird einerseits Selbstverstänliches ( BTM - und REZEPTVERGÜTUNG ) als finanzielles Wunderwerk vorgestellt, andererseits aber der 3% Deckel als Knüppel dazwischen geworfen
Dieses impertinente Nullsummenspiel ist reine Hinhaltetaktik, um parlamentarisch nichts mehr reißen zu müssen
2017 ist doch so nah!
Ich bin gespannt, ob die Namen Michalk und Mattheis in dieser Funktion nach der Wahl noch auftauchen.

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