Michalk will an Hilfsmittel-Ausschreibungen festhalten

Die Ausschreibungspraxis einiger Krankenkassen für Inkontinenzmittel steht aufgrund der vielfach schlechten Qualität der abgegebenen Windeln schon länger in der Kritik. Anders als bei Impfstoffen will Maria Michalk (CDU) bei Inkontinenzmitteln jedoch an Ausschreibungen als Wettbewerbsinstrument festhalten, wie die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion laut einer Pressemitteilung des Bundesverbands Medizintechnologie (BVMED) bei einer Veranstaltung des Verbands sagte.

Zwar könne es zu Verwerfungen kommen, wenn Krankenkassen nur noch nach dem niedrigsten Preis entscheiden. Die Ausschreibungen sollten als Wettbewerbsinstrukment jedoch grundsätzlich erhalten bleiben. Michalk will wie der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), im Rahmen der anstehenden Hilfsmittelreform untersuchen, was sich bewährt habe und wo es Korrekturbedarf gebe. Ziel ist laut der Gesundheitspolitikerin, das Hilfsmittelverzeichnis zeitnaher zu aktualisieren und an den aktuellen Stand der Wissenschaft und Technik anzupassen. Eine entsprechende Gesetzesinitiative könnte noch vor der Sommerpause vorgestellt werden.

Transparenz und Digitalisierung

Michalk forderte, dass qualitativ hochwertige Hilfsmittel ohne Zuzahlungen verfügbar sein müssten. „In diesem Bereich brauchen wir für die Betroffenen sehr viel mehr Transparenz“, sagte sie bei der Veranstaltung des BVMED. Laumann hatte sogar gefordert, den bisher auf die Höhe des Zusatzbeitrages ausgerichteten Kassenwettbewerb zukünftig umzugestalten – und beispielsweise transparent zu machen, wie oft die einzelnen Kassen Leistungen erst nach einem Widerspruch bezahlen.

Laut der CDU-Politikerin sei 2015 für die Gesundheitspolitik ein „Mammutjahr“ gewesen – mit vielen neuen Aufgaben für den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Die Selbstverwaltung nannte sie ein „hohes Gut“, doch sieht Michalk viel Handlungsbedarf bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems. „Weil die Zeit eilt“ will sie hier Druck machen. Gleichzeitig würde das Thema bei gesundheitspolitischen Initiativen strategisch immer schon mitgedacht.