- DAZ.online
- News
- Politik
- Gröhe trifft sich in ...
Nach Razzien in Berlin und Brandenburg
Gröhe trifft sich in Sachen Pflegebetrug mit BKA, Kassen und Pflegediensten
Berlin - 22.04.2016, 07:56 Uhr
Ein Polizist betritt am Donnerstag ein Büro einer Pflegefirma in Berlin. Mit einem Großaufgebot von Beamten ist die Berliner Polizei gegen organisierten Betrug bei Pflegeabrechnungen vorgegangen. (Foto: Paul Zinken/dpa)
Gesundheitsminister Hermann Gröhe trifft sich am Freitagvormittag mit Vertretern des Bundeskriminalamts, der Krankenkassen und Verbände, um über das weitere Vorgehen gegen Abrechnungsbetrug in der Pflege zu beraten. Am Donnerstag war die Polizei mit einem Großaufgebot an Beamten in Berlin und Brandenburg gegen den organisierten Betrug bei Pflegeabrechnungen vorgegangen.
Es geht um den Verdacht des Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe gegenüber der Pflegeversicherung: 130 Polizisten und Staatsanwälte durchsuchten am Donnerstag Büros einer Pflegefirma sowie Wohnungen, teilte die Polizei mit. Die 41-jährige Geschäftsführerin der Firma wurde festgenommen.
Ermittelt wird auch gegen sieben Angestellte und Mitarbeiter sowie gegen 31 Patienten, die am Betrug durch vorgetäuschte Leistungen beteiligt sein sollen. „Die Pflegefirma und die Patienten haben regelrecht zusammengearbeitet“, sagte ein Polizeisprecher. Die Patienten täuschten demnach vor, dass sie pflegebedürftig seien. Die Firma habe von den Versicherungen bis zu 2000 Euro im Monat für Pflege kassiert, die gar nicht gemacht wurde.
Kassen sehen wenig Kontrollmöglichkeiten
Erst am Mittwoch hatte die Bundesregierung die gesetzliche Krankenversicherung aufgefordert, Vorschläge zur Eindämmung von Betrügereien in der Pflege zu machen. Damit reagierte man auf Einschätzungen des Bundeskriminalamts vom vergangenen Wochenende, wonach den deutschen Sozialkassen durch betrügerische Abrechnungen ein deutlicher finanzieller Schaden entsteht.
In einem Brief an den im GKV-Spitzenverband für Pflege zuständigen Vorstand Gernot Kiefer bat der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), ihm „mitzuteilen, wie unangemeldete Prüfungen konkret und durch wen umgesetzt werden können“. Zuvor hatte Kiefer beklagt, dass die Kassen keine Möglichkeit für unangemeldete Prüfungen in der Krankenpflege hätten.
1 Kommentar
Pflegebetrug
von Rolf-Dieter Haspel am 25.04.2016 um 8:32 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.