Nach den Landtagswahlen

Neue Gesundheitsministerin in Sachsen-Anhalt

Berlin - 19.04.2016, 13:20 Uhr

Neue Sozialministerin: Petra Grimm-Benne von der SPD übernimmt das Ministerium, das auch für das Thema Gesundheit zuständig ist. (Foto: dpa / picture alliance)

Neue Sozialministerin: Petra Grimm-Benne von der SPD übernimmt das Ministerium, das auch für das Thema Gesundheit zuständig ist. (Foto: dpa / picture alliance)


In Sachsen-Anhalt könnte sich schon bald eine neue Regierung formieren. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk berichtet, haben sich CDU, SPD und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Auch die Ministerien wurden offenbar schon vergeben. Gesundheitsministerin des Landes soll Petra Grimm-Benne (SPD) werden.

Die 53-jährige Juristin soll damit ihren Parteikollegen Norbert Bischoff beerben. Grimm-Benne ist gebürtige Nordrhein-Westfälin und war bis 2009 Fachanwältin für Verwaltungsrecht. Mitglied des Landtages ist sie seit 2002, nach 2010 war sie parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion. Gesundheit ist kein neues Thema für Petra Grimm-Benne. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode war sie Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Grimme-Benne ist zudem Präsidiumsmitglied des Bundesverbandes der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und unter anderem Mitglied der Gesellschafterversammlung in der AWO Krankenhausbetriebsgesellschaft Sachsen-Anhalt.

Das Thema Gesundheit ist in Sachsen-Anhalt Teil des Ministeriums für Arbeit und Soziales. Für die Apotheken in dem Bundesland spielt das Ministerium seit 2007 nicht mehr so eine wichtige Rolle wie in anderen Bundesländern: Die Überwachung der öffentlichen Apotheken wurde damals auf die Apothekerkammer Sachsen-Anhalt übertragen.

BaWü: Gesundheit geht an CDU

Sachsen-Anhalt dürfte damit das erste von drei Bundesländern werden, das nach der Landtagswahl am 13. März eine Regierung auf die Beine stellt. Dem MDR-Bericht zufolge stellen die Grünen künftig den Umweltminister, die SPD erhält außerdem die Ministerien für Wirtschaft und Wissenschaft. Die CDU kann mit den Ministerien für Inneres, Justiz, Finanzen und Kultur planen. Schon am kommenden Montag soll der neue alte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) im Magdeburger Landtag gewählt werden.

Auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz könnten sich schon bald neue Regierungen bilden. In Stuttgart sind die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen weit fortgeschritten. Nach Informationen von DAZ.online übernimmt die CDU das für Gesundheit zuständige Sozialministerium. Mehrere Namen werden dort gehandelt, unter anderem der von Wilfried Klenk, der zuletzt Landtagspräsident in Baden-Württemberg war. Weil die CDU sich vorgenommen hat, die Hälfte ihrer Ministerien mit Frauen zu besetzen, wird auch Friedlinde Gurr-Hirsch als neue Sozialministerin gehandelt. Gurr-Hirsch war zuletzt stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion.

In Rheinland-Pfalz könnte sich eine sogenannte Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP bilden. Auf Landesebene hat es diese Koalition bislang nur einmal in Brandenburg gegeben - und in Bremen, wie uns ein netter DAZ.online-Leser noch schrieb.


Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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