TAUZIEHEN UM E-HEALTH-GESETZ

Medikationsplan in letzter Sekunde

Berlin - 25.11.2015, 15:35 Uhr

Apotheker dabei oder nicht? Es wird bis zuletzt um den Medikationsplan gerungen. (Foto: Fotolia/B.Pierck)

Apotheker dabei oder nicht? Es wird bis zuletzt um den Medikationsplan gerungen. (Foto: Fotolia/B.Pierck)


Das Tauziehen um das E-Health-Gesetz und den darin enthaltenen Medikationsplan geht in die heiße Phase. Für morgen ist das entscheidende Berichterstattergespräch der Gesundheitspolitiker terminiert. Ausgang offen.

Der „Ärzte Zeitung“ liegen 13 Änderungsanträge zum E-Health-Gesetz vor. Wie aus Koalitionskreisen zu erfahren war, handelt es sich dabei um vorläufige Entwürfe in verschiedenen Varianten, die noch nicht „finalisiert“ sind, wie es im Parlamentsdeutsch heißt. Das bedeutet, dass es in wesentlichen Details noch keine Einigung zwischen den Gesundheitspolitikern und dem diesen Prozess begleitenden Bundesgesundheitsministerium gibt.

Inhaltlich geht es um die Einbindung der Patienten in die Telematikinfrastruktur und elektronische Anwendungen der eGK. Es geht auch um gesundheits-Apps und Video-Medizin, die nach dem Willen der Gesundheitspolitiker schneller vorangetrieben werden sollen.

Alles ist in der Schwebe

Insbesondere mit Blick auf den Medikationsplan sind die entscheidenden Fragen aber nach DAZ.online-Informationen nach wie vor noch offen. Die „Ärzte Zeitung“ berichtet über eine Entwurf-Variante, die die Apotheker weiterhin von der Erstellung des Medikationsplans ausschließt. Allerdings könnten sie nach dieser Fassung verpflichtet werden, sich auf ausdrücklichen Wunsch des Patienten an der Aktualisierung des Arzneiplans zu beteiligen. Dafür könnten die Apotheker an der nutzungsbezogenen Pauschale beteiligt werden. Das wäre ein neuer Ansatz in der bisherigen Diskussion.

Am Verhandlungsprozess Beteilige versichern gegenüber DAZ.online jedoch, dass dazu noch keine Entscheidungen getroffen sind und „alles in der Schwebe“ ist. Es gibt ebenso unterschiedliche Wertungen zur pessimistischen Aussage von führenden ABDA-Vertretern: „Das BMG regiert durch.“ „Alles ist offen“, heißt es aus einem Abgeordnetenbüro. Aus einem anderen Abgeordnetenbüro ist zu hören, „ich würde das zwar so nicht formulieren“, aber das BMG mische kräftig mit und versuche seine Position durchzudrücken.

Klarheit wird es daher wohl erst nach dem Gespräch der Berichterstatter geben, das für Donnerstagabend vorgesehen ist. Aufgrund von bereits jetzt absehbaren Terminproblemen ist aber auch eine Verschiebung durchaus möglich. Das Schicksal der Apotheker im neuen Medikationsplan dürfet somit frühestens am Freitag oder auch erst Anfang kommender Woche „finalisiert“ sein, zumal das Bundesgesundheitsministerium im Rahmen sogenannten „Formulierungshilfe“ erst noch die Kompromisse zu Papier bringen muss.

 

Lesen Sie hierzu auch:

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Ein Kommentar von Klaus G. Brauer

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