Kleine Anfrage zu Lieferengpässen

Kommt jetzt die Meldepflicht?

Stuttgart - 12.10.2015, 17:15 Uhr

Die Grünen bohren beim Thema Arzneimittel- und Impfstoff-Engpässe nach. (Foto: auris/Fotolia)

Die Grünen bohren beim Thema Arzneimittel- und Impfstoff-Engpässe nach. (Foto: auris/Fotolia)


Die Grünen möchten von der Bundesregierung wissen, welche Maßnahmen sie gegen Arzneimittel-Lieferengpässe ergreift. Laut Presseberichten gebe es immer wieder Lücken bei lebensnotwendigen Arzneimitteln und Impfstoffen.

Laut einem Bericht der „Bild“ von Anfang September plant die Bundesregierung ein Gesetz gegen Arzneimittellieferengpässe, schreiben die Bündnisgrünen in ihrer Anfrage. Nun möchten sie wissen, ob das stimmt und „welche Vorgehensweisen“ die Regierung damit verfolgt. Außerdem möchte die Fraktion erfahren, welche Maßnahmen ergriffen werden, um die Transparenz über Engpässe zu erhöhen. Auch ob es Überlegungen gibt, die bisher freiwillige Meldung von Lieferschwierigkeiten verpflichtend zu machen.

Krankenhausapotheken in die Pflicht nehmen

Bisher melden die Hersteller freiwillig an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), wenn ein Arzneimittel länger als zwei Wochen nicht lieferbar ist oder voraussichtlich sein wird. 

Die Grünen fragen nun konkret, ob es Pläne gibt, die Meldepflicht auf Großhändler und „ausgewählte große Krankenhausapotheken“ auszuweiten, um „eine vollständige Informiertheit des BfArM sicherzustellen“.

Auch auf einen Vorschlag des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Karl Lauterbach geht die Anfrage ein. Dieser hatte gefordert, Arzneimittelhersteller dazu zu verpflichten, unverzichtbare Arzneimittel auch tatsächlich in ausreichender Menge vorzuhalten. Außerdem möchten die Grünen wissen, ob es stimme, dass die Regierung plane, mehr „Arzneimitteldirektverträge“ zwischen den Krankenkassen und den Herstellern zu ermöglichen. Weiter fragen sie, wie diese Verträge ausgestaltet sein sollen, damit dadurch Lieferengpässe vermieden werden können.

Liste zu Impfstoffen liegt vor

Auch das aktuelle Problem der Lieferschwierigkeiten bei Impfstoffen wird aufgegriffen. Ob die Regierung denn auch eine Liste der fehlenden Impfstoffe beim Paul-Ehrlich-Institut (PEI) plane? Und ob diese dann verpflichtend sei? Hier hat sich die Anfrage bereits überholt: Seit Freitag gibt es eine Liste über Impfstoff-Engpässe auf der PEI-Webseite – sie basiert auf Angaben der Hersteller. Nicht zuletzt regen die Grünen eine Auswertung der über alle Lieferengpässe des Vorjahres an - und zwar sowohl seitens des PEI als auch des BfArM.


Dr. Benjamin Wessinger (wes), Apotheker / Herausgeber / Geschäftsführer
redaktion@deutsche-apotheker-zeitung.de


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